„Wir betreten eine neue Welt“

Der oberste Bankenaufseher der Europäischen Zentralbank (EZB) schlägt Alarm: Bei einer zweiten Corona-Welle könnten Banken auf faulen Krediten in Billionenhöhe sitzen! Dann müssten wir Steuerzahler erneut zig Milliarden schwere Rettungspakete finanzieren, während unsere Verarmung voranschreitet. Seit der letzten Krise gab es sechs Bankenrettungspakete. Das Motto lautete: „Gewinne der Banken privatisieren und Verluste der Banken verstaatlichen“.Die … „„Wir betreten eine neue Welt““ weiterlesen

Bereitstellung für den Tag X

Der Staat sichert sich den Zugriff auf unsere Bankschließfächer! Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist bereits auf Schiene. Nicht nur die Konten der Bürger, sondern auch alle Bankschließfächer sollen „gläsern“ werden. Vermögenssteuern sind nur noch eine Frage der Zeit. In Österreich sollen alle Bankschließfächer der Bürger „gläsern“ werden. Das Gesetz ist auf Schiene und die Begutachtungsfrist vorüber. … „Bereitstellung für den Tag X“ weiterlesen

„Die offene Tür ist keine Option“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den „Asyl- und Migrationspakt“ vorgestellt. Das Abkommen ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht. Früher oder später wird die EU eine europäische Form des „Australischen Modells“ etablieren müssen. Die EU-Kommission hat ihren „Asyl- und Migrationspakt“ präsentiert. Gleich vorweg: Das Papier ist im Ergebnis wertlos. Der „Asyl- … „„Die offene Tür ist keine Option““ weiterlesen

Heimliche Enteignungen

Es häufen sich Schlagzeilen, wonach Testamente der Bürger wegen absurd strenger Formvorschriften ungültig sind. Unsere Regierung sieht dennoch keinen Änderungsbedarf! Kein Wunder: Wenn Testamente ungültig sind und Erben fehlen, fällt das Vermögen an den Staat.    Seit 1.1.2017 existieren in Österreich teilweise überstrenge Formvorschriften für Testamente. Nichtjuristen ist es in mancher Hinsicht fast unmöglich,gewollte Erben … „Heimliche Enteignungen“ weiterlesen

„Einmal Chefarzt-Gattin, immer Chefarzt-Gattin“

Vergangenes Jahr wurden in Österreich vier von zehn Ehen geschieden. 2020 droht wegen Corona zum Scheidungs-Rekordjahr zu werden. Es ist an der Zeit, das Eherecht grundlegend zu ändern. Die Scheidungsrate in Österreich explodiert. Im Vorjahr wurde nahezu jede zweite Ehe geschieden. 2020 wird es zu einem exorbitanten Anstieg kommen. Aus der Erfahrung in meiner Rechtsanwaltskanzlei … „„Einmal Chefarzt-Gattin, immer Chefarzt-Gattin““ weiterlesen

Gewinn wird privatisiert – Umweltzerstörung sozialisiert!

Im Oktober soll der hoch umstrittene Freihandelsvertrag Mercosur in den EU-Ländern und im EU-Parlament zur Abstimmung gelangen. Das Abkommen könnte zum Klimakiller werden. Nach CETA steht das nächste Freihandelsabkommens vor dem Abschluss. Die EU verhandelte es mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Das sind Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Zur Erinnerung: Die Mercosur-Staaten sind Agrar-Großmächte. Sie produzieren … „Gewinn wird privatisiert – Umweltzerstörung sozialisiert!“ weiterlesen

Wir schaffen das – vielleicht auch nicht…

Vor fünf Jahren erreichte die so genannte „Flüchtlingskrise“ ihren Höhepunkt. Die Zitate der damaligen österreichischen und deutschen Staatsführung sind aus vielen Gründen unvergessen. Fünf Jahre istes her, dass die „Flüchtlingskrise“ losbrach. Das ist Anlass genug, um die berühmtesten Zitate der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und ihres damaligen Amtskollegen, Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann, in einer Art … „Wir schaffen das – vielleicht auch nicht…“ weiterlesen

Die neue Wirklichkeit

In der EU schreitet die Abschaffung des Bargeldes unaufhaltsam voran. Italien hat die Verbotsschwelle für Barzahlungen von 3.000 auf 2.000 Euro gesenkt. Ab 2022 sollen überhaupt nur mehr Bargeschäfte bis 1.000 Euro erlaubt sein. Covid-19 wirkt als Brandbeschleuniger. Dr. Norbert Häring, Geldexperte des renommierten deutschen „Handelsblattes“, schreibt in seinem Artikel „Es geht mit Riesenschritten voran: … „Die neue Wirklichkeit“ weiterlesen

Gendersternchen & Co

Erneute Niederlage für „Berufs-Anti-Sexisten“. Jetzt hat auch die Gesellschaft für deutsche Sprache klargestellt: Gendersternchen (zB Leser*in) und Co. sind mit der deutschen Rechtschreibung nicht konform. Von der Verwendung wird ausdrücklich abgeraten. Für „Berufs-Anti-Sexisten“ ist der Sommer 2020 kein guter. Erst im Juli wies das deutsche Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde auf „geschlechtergerechte Sprache“ ab. Das Höchstgericht bestätigte … „Gendersternchen & Co“ weiterlesen

Das Problem bleibt ungelöst

Die Aufgriffe auf der Westbalkanroute und im zentralen Mittelmeer Richtung EU sind stark angestiegen. Auch wenn das Corona-Virus die Schlagzeilen beherrscht, sollten wir uns dringend einigen Tatsachen zum Thema „Migration und Flucht“ stellen! Die Zahl der Migranten und Flüchtlinge Richtung EU schwillt wieder massiv an Nach kurzem Abebben aufgrund der Corona-Pandemie haben die Behörden einen … „Das Problem bleibt ungelöst“ weiterlesen