Bauwahnsinn

30 Fußballfelder! Jeden Tag verschwindet in Österreich eine Fläche von 30 Fußballfeldern unter Beton oder Asphalt. Wir sind Europameister im Zubetonieren und Zerstören von Lebensraum. Es ist an der Zeit, Lokalpolitiker und Bauträger klar in die Schranken zu weisen. Die Zahlen sind erschreckend: Jeden Tag werden Wälder, Wiesen und Äcker in der Größe von 30 … „Bauwahnsinn“ weiterlesen

Im Treibsand

Die EU hat neue Sanktionen gegen Syrien verhängt. Und zwar wegen eines Giftgasangriffes, von dem niemand weiß, wer ihn eigentlich verübt hat. Diese Politik nützt radikalen Islamisten und schadet Europa – mit unabsehbaren Folgen.  Die amateurhafte Außenpolitik der EU-Bürokraten stürzt Europa zunehmend ins Chaos. Es rächt sich eben, dass fast nur zweit- und drittklassige Politiker … „Im Treibsand“ weiterlesen

„Zur Selbstzerstörung sind wir nicht verpflichtet!“

Die Situation im Mittelmeer ist völlig außer Kontrolle. In Italien erreicht der Ansturm afrikanischer und arabischer Bootsflüchtlinge neue Rekorde. Sehenden Auges unternimmt die EU nichts, um die Mittelmeeroute zu schließen. Im Gegenteil. Sie spielt Wassertaxi. Unsere Regierung hat die Pflicht, Österreichs Souveränität zu schützen! Nichts ist leichter, als eine Seegrenze zu überwachen: Drohnen, Radar, Satelliten, … „„Zur Selbstzerstörung sind wir nicht verpflichtet!““ weiterlesen

Alle Macht den Bürgern!

Nach dem Wahlsonntag haben die Bürger keine Mitsprache mehr. Parteien, Funktionäre und Günstlinge haben dann wieder fünf Jahre lang das Sagen. Daran krankt Österreich. Wie sagte Benjamin Franklin, einer der Gründungsväter der USA: „Gott hilft denen, die sich selber helfen.“ Deshalb muss die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild in unsere Verfassung! Wie schafft man es, … „Alle Macht den Bürgern!“ weiterlesen

„AGENDA 2017“

Im Herbst gibt es Neuwahlen. Wer dann in der Regierung sitzt, ist völlig offen. Klar ist, dass es so nicht weitergehen kann. Unser Land geht sonst den Bach runter. Hier die offene Punkte-Liste für unsere noch unbekannte Regierung. Die Umsetzung oder Nichtumsetzung dieser „Agenda 2017“ wird entscheiden, ob Österreich zum Traum oder Albtraum wird. Österreich … „„AGENDA 2017““ weiterlesen

Das Gebot der Stunde

Brüssel, Nizza, Berlin, Paris, London, Stockholm, Manchester und wieder London. Das sind die Anschlagsorte des islamistischen Terrors nur der letzten 12 Monate. Dümmliche Twitter-Botschaften von Politikern wie „Wir sind London“ helfen niemanden. Das ist ein Krieg. Der Rechtsstaat muss zurückschlagen. Mit gnadenloser Härte.  Es gibt Nachrichten, die wir niemals als neue Normalität akzeptieren dürfen: etwa, … „Das Gebot der Stunde“ weiterlesen

Der wahre Skandal

Tagelang herrschte über den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen größte Aufregung. Politiker und Journalisten überschlugen sich in ihrer Empörung über US-Präsident Trump. Dabei gibt hier nur einen Skandal: Und der heißt nicht Trump, sondern Pariser Klimaschutzabkommen. Das Abkommen ist ein tragisch-komischer Witz! Die Bilder der Pariser Klimakonferenz sind unvergesslich und gingen um die … „Der wahre Skandal“ weiterlesen

„Ein einmaliger Vorfall“

Ein Asylwerber vergewaltigte brutal einen 10-jährigen Buben im Hallenbad. Der Oberste Gerichtshof senkte die Strafe von sieben auf nur vier Jahre. Die Begründung: „Man dürfe hier nicht das Augenmaß verlieren“ – es sei bloß bei einem „ einmaligen Vorfall“ geblieben. Das Gegenteil stimmt. Die Strafe hätte nicht hart genug sein können! Der Fall erregte großes … „„Ein einmaliger Vorfall““ weiterlesen

„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2

Der EuGH gefährdet Europa. Durch politische Urteile zerstört er systematisch die Rechte der EU- Mitgliedsstaaten. Die Richter des EuGH behaupten nun: Österreich hätte keine Mitsprache bei CETA und TTIP – die EU könne Freihandelsabkommen ohne Einverständnis der Mitgliedsstaaten abschließen. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es auf den Punkt: „Der … „„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2“ weiterlesen

Direkte Demokratie

Im Herbst kommt es zu Neuwahlen. Es sind keine Wahlen wie andere auch. Wir stimmen darüber ab, ob Österreich vom lebenswerten, mittelständischen Land zum „EU-Entwicklungsland“ verkommt. Oder wir schaffen die Wende: Es ist Zeit für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Österreich krankt daran, dass es nur alle fünf Jahre Demokratie gibt – nämlich am Wahltag. … „Direkte Demokratie“ weiterlesen