„Der EuGH muss gestoppt werden“

Der Europäische Gerichtshof könnte schon bald ein Urteil fällen, das Deutschland, Schweden und Österreich zerstören würde. Denn dort wird gefordert: Jeder Mensch auf der Welt – dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht – soll das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten.

Die Vorgeschichte zur heraufdämmernden Katastrophe ist rasch erklärt: Eine 5-köpfige syrische Familie ging im benachbarten Libanon in die belgische Botschaft und beantragte humanitäre Visa für Belgien. Ein Familienmitglied sei in Syrien von irgendeiner bewaffneten Gruppe entführt, geschlagen und gefoltert worden, ehe es gegen Lösegeld wieder freigelassen wurde. Die Familie wolle nun Einreisepapiere für den Sozialstaat Belgien, um dort Asylanträge stellen zu können.

Die belgische Botschaft lehnte die Visa-Anträge ab, da das Land nicht verpflichtet ist, weltweit alle Menschen samt Familie aufzunehmen, die katastrophale Situationen erlebt hätten. Die fünf Syrer wollten das nicht akzeptieren. Kurzum: Der Fall landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Und dort zeichnet sich ein Urteil ab, das Europa in seinen Grundfesten erschüttern würde.

Der italienische EuGH-Generalanwalt Paolo Mengozzi fordert in seinem Schlussantrag: Jeder Mensch auf der Welt – dem etwa erniedrigende Behandlung droht – soll ab sofort das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten. Damit könne er legal in sein „Wunsch-EU-Land“ einreisen, dort Asylwerber werden – und bleiben. Alle EU-Botschaften hätten künftig für jedermann weltweit humanitäre Visa auszustellen.

Was das für Schweden, Deutschland und Österreich bedeutet, ist klar: 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Acht Millionen Afghanen und 68 Millionen Nigerianer wollen ihre Länder verlassen. 800.000 Libyer warten in Häfen auf die Überfahrt nach Europa. Sie alle bräuchten nur zur österreichischen Botschaft gehen, bloß die Gefahr erniedrigender Behandlung aufzeigen, ihre Visa abholen und sich ins nächste Flugzeug nach Wien-Schwechat setzen. In Österreich wartet auf die Neuankömmlinge die monatliche Grundversorgung samt Zuschüssen und Krankenversicherung, bis nach Jahren geklärt ist, ob überhaupt ein Asylgrund besteht. Abschieben kann man kaum jemanden. Der Tsunami träfe nur wohlhabende Staaten –  Länder wie Bulgarien oder Rumänien wären vom „Asyl-Tourismus“ kaum betroffen. Das nennt man Umverteilung.

Dass gerade der Italiener Mengozzi diesen Wahnsinn fordert, stößt besonders übel auf: Der arabisch-nordafrikanische Massenansturm auf Europa verläuft über die Mittelmeer-Route. Die Flüchtlinge wollen über Italien in den reichen Norden Europas. Den Italienern käme es äußerst gelegen, wenn die Flüchtlinge nicht mehr über ihr Land, sondern mit dem Flugzeug direkt nach Deutschland, Schweden oder Österreich einreisten.

Mit einem Urteil des EuGH ist in wenigen Wochen zu rechnen. Zumeist folgen die Luxemburger Richter der Analyse des Generalanwaltes. Der EuGH ist für seine krassen Fehlurteile berühmt. Der ehemalige deutsche Bundespräsident und Verfassungsrichter Prof. Roman Herzog brachte es auf den Punkt: „Der EuGH ignoriert bewusst und systematisch die abendländische richterliche Rechtsauslegung, begründet Entscheidungen unsauber, übergeht den Willen des Gesetzgebers oder verkehrt ihn gar ins Gegenteil und erfindet Rechtsgrundsätze. Der EuGH muss gestoppt werden.“

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37 Gedanken zu „„Der EuGH muss gestoppt werden““

  1. Hallo R.I.,

    darf ich Dich fragen, was Du darunter verstehst von einem „Schreiberling“ zu einem „Patrioten“ zu werden?
    An Stammtischen Aktionen zu planen halte ich jedenfalls nicht für besonders zielführend. Und einen Führer brauchen wir m.E. schon gar nicht noch einmal.

    Wir sollten in einem Rechtsstaat einfach nur die richtigen Parteien wählen. Da ich in Deutschland lebe, sind das in Bayern die CSU und im Rest die AfD. Bei Euch im schönen Österreich ist es natürlich die FPÖ. Wir schreiben um uns an der demokratischen Meinungsbildung zu beteiligen. Und auch, um die Menschen zum Nachdenken anzuregen. Ich bin teilweise erschrocken wie wenig selbst meine Bekannten sich noch für Politik interessieren. Streng nach dem Motto: „Je besser es jemandem geht, desto geringer das Interesse für Politik“. Andererseits arbeiten die Leute auch lange und hart, so dass ich es nachvollziehen kann, wenn sie sich des Abends auf der Couch lieber Trivia anschauen als solche Blogs zu lesen.

    Also, bitte keine Kritik üben, sondern selbst aktiv daran mitarbeiten, dass sich an der grundsätzlichen Geisteshaltung etwas ändert. Und das machst Du am besten dadurch – wie von Dir vorgeschlagen – dass Du Deine Bekannten usw. auf solche Blogs hinweist. Kannst ja anschließend mit denen dann am Stammtisch irgendwelche Aktionen planen. Ich hoffe aber, dass sie bitte alle friedlich bleiben.

    Wie man Menschen friedlich aus einem Land herausekelt, das zeigt gerade Victor Orban auf. Er baut riesige Containerinternierungslager direkt an der Grenze und einen gewaltigen Grenzzaun. Es gibt einen einzigen Ausgang: Den nach Serbien! Der wird mit den sog. „Flüchtlingen“ künftig jedenfalls keine Probleme mehr haben. Die Serben lassen das Wirtschaftsmigrantengesindel dahinvegetieren wie die Tiere und auch das spricht sich herum.

    Wenn wir die ungewünschten – weil nicht integrierten – Migranten nur lange genug unsere Ablehnung spüren lassen, dann werden sie von sich aus zuschlagen. Und dann dürfen wir sie eines Tages in Notwehr auch wieder neutralisieren.

  2. Die allermeisten Kommentare die ich hier gelesen habe sind meine persönlichen Ansicht nach richtig, und zeugen von einer ernstzunehmenden Angst der Europäer. Was mit Sicherheit auch berechtigt ist, allerdings weiß ich auch lese ist immer das Geschwafel wir müssten wir dürfen und können, was ich überhaupt nicht lese ist konstruktive Vorschläge wie man selbst von einem Schreiberling zum Patriot wird. Ich meine den Patriot der nicht zusieht wie andere selbsternannte Halbgötter alles daran setzen, sein Land in Schutt und Asche zu legen. Was ich damit meine ist ,wir müssen aufhören hier oder in sonstigen Foren wunderschöne Kommentare zu schreiben und es aber darauf beruhen lassen ,damit ändern wir nichts. Nicht jeder kann ein Führer sein aber es gibt Menschen mit dem gewissen Charisma die dazu in der Lage sind und trotzdem ruft keiner von denen dazu auf was ist mit unserem Volk,sind wir wirklich heute ein Volk von dummen Feigen und charakterlosen Menschen. Wenn wir uns jetzt nicht auf den Weg machen wird es bald keinen Weg mehr geben.
    Versucht in anderen Foren eventuell Menschen dazu heranzuziehen Stammtische zu bilden wo man sich trifft wo man darüber redet und Aktionen planen kann, wenn dies jeder der hier einen Kommentar hinterließ irgendwo in einem anderen Forum anspricht,wäre vielleicht schon einmal der erste Schritt getan.
    Immer nur reden hat noch nie etwas bewegt

  3. Das Problem mit Gesetzen, der Jurist weiß das, ist deren Sinnhaftigkeit und Praktikabilität. Ich bin ja froh, dass noch niemand auf den Gedanken gekommen ist eine Sauerstoffsteuer für das Einatmen zu erfinden, wäre diese doch offensichtlich schwachsinnig, aber wohl rechtlich zulässig. Es hat bei Abfassung der Menschenrechte einfach niemand dran gedacht, dass der Sauerstoff mal knapp werden könnte.

    So verhält es sich auch mit dem Asylrecht. Als die Menschenrechtserklärung 1948 verabschiedet wurde, gab es 2,1 Milliarden Menschen, wobei die Zahl zwischen 1937 und 1948 – trotz des zweiten Weltkrieges – weltweit um 150 Millionen zugenommen hat. Heute sind es 7,44 Milliarden. Und in nur einem weiteren Menschenalter vielleicht schon 16 oder mehr Milliarden.

    Und die Menschen vermehren sich besonders dort wie die Karnickel, wo sowieso schon aufgrund von Diktaturen, Ausbeutung, Versklavung usw. die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, so dass praktisch einem jeden von ihnen nach aktueller Rechtslage das Asylrecht in Europa zustände.

    Wären die Schwarzen Affen, so würden wir eine Überpopulation mit Waffengewalt eindämmen, so wie wir auch die Schwarzkittel oder das Damwild bejagen, damit es nicht zu Überpopulationen kommt. Ganz einfach weil die endlichen Ressourcen dadurch vernichtet werden. Aber Schwarze sind keine Affen, sondern Menschen. Also sollten wir sie durch Mauern abwehren, an denen bei Bedarf aber scharf geschossen werden muss. Auch die Römer bauten seinerzeit den Limes und als der überrannt wurde, war es das mit dem Römischen Reich.
    Vielleicht beginnt die Menschheit ja mal aus ihrer Geschichte zu lernen. Selbst ein Dummkopf wie Mao war schlau genug vorherzusehen, was bei einer weiteren ungezügelten Vermehrung passieren würde.

    Da die Schwarzen keinen Mao haben, werden sie eben lernen müssen wie es ist, wenn man erst die eigenen Nationen verwüstet, abholzt, die Wasservorräte aufbraucht und dann irgendwann nichts mehr zu beißen findet, weil wir ihnen auch keine Nahrungsmittelhilfen mehr zukommen lassen. Nicht der böse Klimawandel ist an allem schuld, sondern in erster Linie die massive Überbevölkerung weiter Gebiete der Welt.

    Und wenn mir jetzt jemand mit „Unmenschlichkeit“ oder „Unchristlichkeit“ kommen sollte, dann bitte an die eigene Nase fassen und sich fragen, ob man sein gesamtes Vermögen gerne für die Unterbringung und Versorgung von schwarzen Mitmenschen hergeben möchte. Wie viele schwarze Mitmenschen verträgt z.B. Wien? Eine Million, vielleicht zwei. Und wäre Wien dann noch Wien oder nicht eher Lagos. Googeln Sie doch mal ein paar Bilder von Lagos und fragen sich dann bitte, ob „wehret den Anfängen“ und der Bau einer Bauer nicht doch die bessere Alternative sind als das Neulagos Wien.

  4. … sollte natürlich zerstören heißen, aber „zerstöten“ als Neologismus hat auch was …

  5. Den EuGH abschaffen!
    Wenn das nicht geht, ignorieren. Hat der EuGH Machtmittel, (noch) souveräne Staaten wie A,D,S zu zwingen? Wohl nicht!

    Zur Erinnerung: Belgien hatte den Pädophilenfreund Melchior Wathelet an den EuGH geschickt, diese Art „Juristen“ zerstöten das Abendland!

  6. Herr Bogner, das sind alles Praktiken und Vorstellungen von gestern und vorgestern.
    Denn all diese Leute – ganz gleich ob Richter oder Politiker oder „Firmenlenker“ verfolgen dasselbe Ziel, das ihnen vorgegeben wurde in ihren Rotary- oder Lions-Runden. Und mehr noch, sie glauben alle daran. Es ist nicht so, daß sie gezwungen werden müßten – es sei denn , daß Ihnen dämmert: „Wenn ich austrete und nicht mitmache, werde ich meinen Job, in der Folge meine luxusverwöhnte Frau und sogar meine drei Kinder los, denen ich zurzeit immer noch ein angenehmes Leben finanzieren kann. Ich würde alle meine Freunde verlieren und müßte zum Jobcenter gehen… Mein Leben würde folglich allen Reiz verlieren.“ Wer unter denen wirklich so denken sollte, befände sich in der Minderheit und würde den Mund halten und weiterhin mitlaufen.
    Wir müssen verstehen, warum denn alle Inhaber der Schaltstellen unserer europäischen Gesellschaften auf erstaunliche Weise ‚gleichgeschaltet‘ sind. Da springt einfach keiner aus der Reihe, sondern sie sind alle vergattert und folgen demselben Plan. Dieser Plan hat eine lange Geschichte und hat mit Cecil Rhode begonnen. Welche Methode in seinen Kreisen ersonnen wurde, um schließlich die gesamte Welt unter Kontrolle zu bekommen und einer einzigen Zielsetzung zu unterwerfen, das vermittelt Ihnen, falls Sie Englisch verstehen, in brillanter Weise G. Edward Griffin in folgendem Vortrag
    https://www.youtube.com/watch?v=SgdQqH1NDRc
    Sie sollten sich dieZeit nehmen und rd. 90 Min investieren. Es lohnt sich!
    Und danach denken Sie daran, was er über den innersten Kreis gesagt hat… Von dem konnte er nämlich nichts sicher Nachprüfbares berichten.
    Ich erinnere aber daran, daß bereits Walther Rathenau zu Zeiten der Weimarer Republik (er war angeblich das lebendige Vorbild von Robert Musils berühmtem Roman: „Mann ohne Eigenschaften“) publik machte, daß es nicht mehr als ca. 300 Männer seien, welche die Geschicke der Welt leiten. Welche das sind und ob die tatsächlich schon alle zum innersten Kreis gehören, müssen Sie selbst im Netz recherchieren. Wahrscheinlich sind es viel, viel weniger.

  7. Selbstverständlich würde ein Austritt aus der EU helfen, denn dann wäre Österreich nicht mehr der Jurisdiktion des EuGH unterworfen. Soweit muss es aber nicht kommen. Sollte der EuGH tatsächlich der abstrusen Rechtsauffassung von Generalanwalt Mengozzi folgen, sollten die Mitgliedsstaaten dieses Urteil einfach ignorieren. Niemand kann die grundsätzlich weiter souveränen Nationalstaaten in Europa dazu zwingen, millionenfache unkontrollierte Massenzuwanderung hinzunehmen, die zu einer Zerstörung des Sozialsystems führen und ein gesellschaftliches Chaos bis hin zu gewalttätigen Konflikten heraufbeschwören würde. Auch der EuGH nicht!

  8. Aus gutem Grund ruht die Verantwortung für die Lebensgestaltung bei jedem Erwachsenen selbst und nicht bei einer Gemeinschaft, einer Gemeinde oder einem Staatswesen. Dieser Grundsatz wird jedoch in vielen Ländern dieser Erde missachtet. Deshalb gibt es so viele arme und kranke Menschen, deren Ausbeutung sogar ihren vorzeitigen Tod zur Folge hat.

    Finanzierung von Ortswechseln
    Roy Beck argumentiert treffend: „Problematisch kommt dazu, dass es häufig die Unzufriedensten und Fähigsten dieser Länder sind, die am ehesten die Verhältnisse in diesen Ländern zum Positiven verändern würden, wenn sie nicht bei uns einwandern würden. Die wahren Helden im globalen humanitären Interesse sind diejenigen, die das Nötige dazu hätten, um woanders einzuwandern und aber stattdessen trotzdem in ihren Ländern bleiben. Der einzige Ort, an dem 99,9 % dieser Menschen geholfen werden kann, ist der Ort, in dem sie Leben.“

    Menschen, die aus privaten oder beruflichen Gründen auswandern und alles selbst bezahlen, sorgen auch an ihrem neuen Wohnort selbst für ihren Lebensunterhalt. Sie fallen niemandem zur Last. Doch wenn Söldner der USA oder NATO-Truppen die Infrastruktur ganzer Länder zerstören, dann sind die Auftraggeber verantwortlich und zahlungspflichtig, niemals unbeteiligte Dritte. Doch europäische Regierungen sind derart extrem gehirngewaschen, dass sie diese zwingende Logik ablehnen.

    Gutgläubige Untertanen helfen Zugewanderten
    In der Folge sind Millionen Untertanen überzeugt, etwas Gutes zu tun, wenn sie Gelder, Gegenstände und ihre Arbeitskraft an Zugewanderte verschenken, die teilweise so viel Geld mitbringen, dass sie auf keinerlei Unterstützung angewiesen sind. Eine Garage beispielsweise dient als Fahrradwerkstatt. Ehrenamtliche Handwerker reparieren und verteilen verschenkte Fahrräder.

    Wem fällt auf, dass die großzügig Beschenkten sich mit dem Victory-Zeichen fotografieren lassen? Wen haben diese jungen Männer besiegt, als sie ihre Frauen und Kinder in Nahost oder Afrika zurückließen?

    Um das überwiegend friedliche und freundliche Bild nicht zu trüben, werden Soldaten, Polizisten, Sicherheitsmitarbeiter, Reinigungskräfte, Sozialbetreuer, Dolmetscher und Behördenmitarbeiter durch eine zusätzliche Schweigeerklärung mit Sanktionen bedroht, damit die kulturelle Verachtung Europas und die überproportional hohe Kriminalität, die Zerstörungswut, die Müllberge und der Verschmutzungsgrad durch Urin und Fäkalien außerhalb von Toilettenanlagen nicht öffentlich wird.

    Der immense finanzielle Aufwand wird aus Bankkrediten der Bundesregierung abgedeckt, die niemals zurückgezahlt werden können. Gleichzeitig sind über 300.000 Menschen wohnsitzlos und Millionen von Menschen empfangen finanzielle Unterstützung als Kranke oder Behinderte, als Hartz-IV-Aufstocker, als Arbeitslose oder als Ruheständler unter dem Existenzniveau.
    http://www.dzig.de/Zuwanderer

  9. Bereits vor 15 Jahren sagte ein Rumäne der nach Österreich eingewandert war folgenden Spruch:

    Wenn das Volk die Regierung nicht austauscht, tauscht die Regierung das Volk aus ……….

    Und der gute Mensch hatte recht …..

  10. Es läuft so vieles schief. Die maße weiß das ganz genau, hat aber keine handhabe! DA IMMER GESPALTEN WIRD.
    Das alte Sprichwort. Spalte und Walte wird mit aller Härte und hinterfotzigkeit angewand.

  11. Das wird kein gutes Ende nehmen, der Plan geht auf. Nach Unbehagen macht sich langsam die nackte Angst breit. Dem Unausweichlichen machtlos gegenüber zu stehen, die Angst, seine Kinder, denen ein Stück Freiheit genommen wurde, nicht ausreichend schützen zu können, das ist das Allerschlimmste.

    P. S. Mir kamen diese Zeilen beim Lesen sehr bekannt vor, hat da jemand eins zu eins von Dr. Wallentin abgeschrieben? (Kommentar unter dem Artikel von „Nikkel“, 19. Februar 2017 at 20:10).

    http://www.anonymousnews.ru/2017/02/19/islamisierung-bamf-mitarbeiterin-mit-kopftuch-lehnt-asylantrag-irakischer-christen-ab/

    (Eine Quellenangabe wäre fein gewesen und nicht das Schmücken mit fremden Federn…)

  12. Das wird nie gestoppt werden (können). Es ist das erklärte Ziel, dass die EU zum (offiziellen) Bundesstaat wird. Inoffiziell (aufgrund ihrer Macht und Funktionen) ist die EU bereits ein Bundesstaat. Es wird immer weiter getrieben bis es kein zurück mehr gibt. Jean Monnet-Methode.

  13. Sg. Hr. Wallentin!

    Ihre Analysen sind sehr gut. Mir fehlt allein der notwendige Ausblick auf nachhaltige Besserung für Österreich. Wie wollen Sie z.B. den EuGH stoppen? Die EU kann eigentlich nicht gestoppt werden. Es sei denn Deutschland und Frankreich wollen das. Das scheint unmöglich. Also gibt es nur die einzige Möglichkeit für Österreich, nämlich die EU zu verlassen. Mich wundert immer wieder, dass Sie scheinbar noch immer an so eine Änderung der EU, einer Reform glauben, sodass die EU demokratisch, rechtsstaatlich sein kann!? Darüberhinaus möchte in Österreich die Mehrheit die Neutralität nicht aufgeben.

    Mehr Argumente für den Austritt aus der EU: http://www.jazuoexit.at oder auch die Pressekonferenzen bzw. der Blog zum EU-Austritts-Volksbegehren. Oder die Österreich-Verfassungbeschwerde gegen den Beitritt und die Folgeverträge von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider. http://www.kaschachtschneider.de .

    Mfg

    Helmut Schramm

  14. Wie die EU[Europa den EU-GH stoppen will ist mir nicht klar. In den meisten EU Laendern gibt es kein Referen- dum Recht. Gott sei Dank ist die Schweiz nicht in de EU.

  15. HC, Petry, LePen, Orban, alle sind mir nicht geläufig, es ist Zeit zum handeln, wie viel lassen uns wir noch gefallen, Europaweit sind die Normalmenschen in deutlicher Mehrheit, besonders im Osten sehr auffällig.
    Brüssel weiß, wären jetzt Wahlen, hätten sie verloren, daher ist denen jetzt jedes Mittel recht, warum haben wir Hemmungen ?

  16. jetzt sollte auch der Dümmste wissen, warum England nur eines will, raus, raus, egal was es kostet, das Leben kostet es nicht. Wir sind verloren, es sei denn, wir Normalmenschen erheben uns, aber es muß geschlossen sein, unter Führung von HC, Petry, LePen und so weiter, besonders im Osten haben die Normalmenschen die Mehrheit, wir fordern Neuwahlen, das werden sie ablehnen, sie wissen genau, das wäre ihr Ende, oder wir fordern eine Volksabstimmung, mit aller Härte meine ich, egal wie, was, es muß bald geschehen

  17. Die Aktien von Heckler & Koch sind bestimmt schon alle aufgekauft. Aber man darf auch den Standpunkt von den „Grünen“ und den „Gutmenschen“ nicht ausser acht lassen, nämlich: Deutsche Waffen töten Menschen. Ist ja mal ein „schlüssiges“ Argument – wenn es nicht die deutschen Waffen sind, sind es eben andere! Und nicht zu vergessen, da eine Waffe kein Eigenleben hat, kann sie auch nicht töten sondern es ist die Person, die diese Waffe bedient! Dabei ist es unerheblich, wer auch immer diese Person ist ! 19.02.17

  18. Wir haben in Österreich noch gesetzt die von Maria Theresa in Kraft gesetzt wurden und bei vielen Gesetzen gibt es Hinweise dorthin. Man sollte statt immer mehr Blödsinn zu machen den Leuten die platzieren ändern wollen. Flüchtlinge herein winken und versuchen Europa in Besitz zu nehmen die unzeitgemässen Gesetze zu ändern. Viele Kulturen sind deshalb ausgestorben weil sie irgendwann auch größere Probleme mit den Nachbarn hatten. Europa wird es auch so gehen wenn nicht schleunigst etwas verändert wird. Es ist Zeit sich zu erheben und nicht darauf zu warten bis sich die Situation selbst bereinigt.

  19. Jeder Richter muss sich an die geltenden Gesetze halten. Diese Gesetze sind veraltet und müssen dringend überarbeitet werden, denn derzeit werden zwar z.B. laufend Zuwanderer bei Straftaten erwischt und lt. geltendem Gesetz auf freiem Fuß angezeigt – und dann passiert natürlich gar nichts. Die Zuwanderer sind es von Ihrer heimischen Justiz gewöhnt , dass schon kleinste Verfehlungen sehr scharf bestraft werden, während hier außer einem erhobenen Zeigefinger genau gar nichts passiert… also wird logischerweise niemand abgeschreckt.

  20. Die Zuwanderung ist gewollt, sie wollen den Genozid. Die „Urbevölkerung Europas“ soll ausgelöscht werden, „Bevölkerungsreduzierung“. Die lebensnotwendigen Resourcen auf der ganzen Welt versiegen (Wasser, Öl uvm. sowie Umweltverschmutzung muss eingedämmt werden) und mit der Reduzierung der Weltbevölkerung ist weiterhin ein Leben auf Saus und Brau dieser Damen und Herren „Bilderberger“ weiterhin möglich. Es dürfen von den ca. 7 Mrd. Menschen vielleicht ein paar hundert Millionen übrigbleiben, damit diese die nowendigen Arbeiten für die Bilderberger durchführen, sodaß diese weiterhin unbedarft weiterleben können.

  21. Völlig richtig. Aber auch die wild gewordene heimische Justiz muss gestoppt werden. Bis hinauf zum VfGH befinden wir uns mitten in einer links-liberalen Politjustiz. Sollten wir bei allem berechtigten Schimpfen auf den EuGH nicht vergessen. Völlig weltfremde Staatsanwälte und Richter, der viele Jahre auf unseren (Ver)Bildungsanstalten einer regelrechten Gehirnwäsche unterzogen wurden, machen tagtäglich mit ihren immer absurderen Urteilen Politik. Sei es im Falle der Überfremdung, aber auch in der immer absurder werdenden Antidiskriminierung aber auch in alltäglichen Bereichen wie zB einfachen Haftungsfragen kann man nicht mehr von Gerechtigkeit ausgehen, sondern ist vor Gericht einer – auf mangelnde Lebenserfahrung und fehlenden Realitätssinn basierenden – Willkür ausgeliefert.

    Es hatte schon einen Grund, warum in früheren Zeiten als Richter immer in der Bevölkerung angesehene und lebenserfahrene Persönlichkeiten gewählt wurden. Und auch einer Volkswahl von Justizorganen – wie beispielsweise in den USA – kann man bei einem Blick auf unsere realitätsfremden und abgehobenen Halbgötter in Schwarz durchaus etwas abgewinnen.

  22. Vollversorgung für alle über die KV-Beiträge,was für eine Vollversorgung an sich total unüblich ist,dass jemand der gar keinen Vertrag abgeschlossen hat trotzdem Leistungen erhält!nennt man ????

  23. Das muss in jedem Fall gestoppt werden, ansonsten sehe ich keine Zukunft für Europa Die westlichen Staaten sind eh schon überfordert, daher kann diese Entscheidung kein gutes Ende nehmen. .

  24. Sollte das durch gehen ist mit einen Untergang Westeuropa zu rechnen. Ein innereuropäischer Krieg gegen Überfremdung währe die Folge. Ob dieser bereits vor oder erst nach dem Zusammen Bruce der sozial System eintritt ist Unwesentlich.Das es ein unsauberes Gemetzel werden wird ist zu befürchten.

  25. Wie kann man den EuGH stoppen? Selbst ein EU-Austritt würde uns dabei kaum helfen. Ich denke, die gesamte Menschenrechtskonvention müsste adaptiert werden. 1948 war nicht absehbar mit wecher Flüchtlingsinvasion wir ab 2015 konfrontiert sein würden und dass nur jene Länder betroffen wären, die es geschafft haben funktionierende Sozialsysteme aufzubauen.

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