Der Wille der Mehrheit

Wenn eines Tages die Mehrheit für die Einführung von Scharia und Kopftuchzwang stimmt, dann werden Scharia und Kopftuch eingeführt. Darüber sollte man sich keine Illusionen machen. Denn Demokratie ist die Entscheidung der Mehrheit – sonst nichts.

Unsere Gesellschaft kann ohne jüdisch-christliche Grundwerte nicht existieren. Das zeigt ein einfaches Beispiel: Demokratie ist immer die Entscheidung der Mehrheit – sonst gar nichts. Wenn 80% für die Einführung der Sklaverei stimmen, dann wird die Sklaverei eingeführt. Die österreichische Bundesverfassung schützt uns davor nicht. Denn auch Verfassungsgesetze können jederzeit von der Mehrheit abgeändert werden (das zeigt das Verfassungs-Referendum in der Türkei, mit dem Präsident Erdogan das liberale Land über Nacht in eine islamische Selbstherrschaft verwandelt hat. Und trotzdem laufen die EU-Beitrittsgespräche ungehindert weiter).

Warum also stimmen wir nicht über die Sklaverei ab?

Weil unsere Gesellschaft durch eine 2000-jährige jüdisch-christlichen Kultur samt Aufklärung und Absage an den Gottesstaat geprägt ist. Wir sind fest davon überzeugt, dass jeder Mensch angeborene Rechte hat, frei ist und Würde besitzt. Darüber kann man nicht abstimmen. Hier endet die Demokratie.

Es ist für das Bestehen unserer freien Gesellschaft überlebenswichtig, dass jeder Staatsbürger an diesen Grundwerten festhält: Denn Demokratie ist nur das Glas. Die Werte der Menschen sind der Inhalt.

Eine Studie der Donau- Universität Krems über muslimische Gruppen in Österreich brachte Alarmierendes zutage: Mehr als 50% der Flüchtlinge haben Verständnis dafür, dass ein Mann Frauen nicht die Hand gibt. 25% meinen, dass in Österreich auch islamisches Recht gelten sollte. 33% finden die gewaltsame Verteidigung der Familienehre gut.

Das entspricht nicht unseren Grundwerten. Das gefährdet unsere Demokratie. Die Staatsgrenzen sind offen wie Scheunentore. Es findet weiterhin eine Völkerwanderung in den Norden der EU statt. Jeder, der es zu uns geschafft hat, kann kaum noch abgeschoben werden. Im Falle des Familiennachzuges erhöht sich deren Zahl auf das 3-5fache. Dank unserer Sozialgesetze ist Kinderkriegen für viele ein Geschäftsmodell geworden. Radikale führen Islam-Kindergärten.

Um die wachsende Zahl der Hardliner in den Griff zu bekommen, brauchen wir als dringende Sofortmaßnahme eine Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts: Wer die Gleichstellung von Mann und Frau ablehnt, wer die Scharia oder den Krieg gegen Ungläubige befürwortet, soll nicht Staatsbürger werden können. Denn mit der Staatsbürgerschaft ist das aktive Wahlrecht verbunden. Anders gesagt: Es darf niemals eine demokratische  Mehrheit für Scharia und Kopftuchzwang geben! Der griechische Philosoph Platon erkannte schon vor 3000 Jahren: „Diktatur entsteht immer aus Demokratie!“

Artikel Krone Bunt

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