„Der Sender ist tot“

86% der Österreicher wollen die ORF-Zwangsgebühren abschaffen. 56% halten die Behauptung, der ORF würde „Lügen verbreiten“ zumindest für gerechtfertigt. Die Umfrage zeigt deutlich: Die Zeit des zwangsfinanzierten Staatsrundfunks ist vorbei. Der ORF erhält jedes Jahr 640 Millionen Euro aus Zwangsgebühren. Er steht weitgehend unter dem Einfluss von Parteien, Funktionären und deren Günstlingen. Er ist überdimensioniert, … „„Der Sender ist tot““ weiterlesen

„Leere Versprechungen“

Die wirkungslos verhallenden Volksbegehren zu CETA und Anti-Rauchen zeigen es deutlich: Die Bürger haben auch weiterhin keine Mitsprache. Das Regierungsprogramm ist insofern purer Etikettenschwindel: Es wird bei uns keine direkte Demokratie nach Schweizer Modell geben. Direkte Demokratie nach Schweizer Modell ist leicht erklärt: Wenn 50.000-100.000 Schweizer es verlangen, dann muss über jedes Gesetz, jeden Staatsvertrag … „„Leere Versprechungen““ weiterlesen

Alle Macht den Bürgern!

Nach dem Wahlsonntag haben die Bürger keine Mitsprache mehr. Parteien, Funktionäre und Günstlinge haben dann wieder fünf Jahre lang das Sagen. Daran krankt Österreich. Wie sagte Benjamin Franklin, einer der Gründungsväter der USA: „Gott hilft denen, die sich selber helfen.“ Deshalb muss die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild in unsere Verfassung! Wie schafft man es, … „Alle Macht den Bürgern!“ weiterlesen

Direkte Demokratie

Im Herbst kommt es zu Neuwahlen. Es sind keine Wahlen wie andere auch. Wir stimmen darüber ab, ob Österreich vom lebenswerten, mittelständischen Land zum „EU-Entwicklungsland“ verkommt. Oder wir schaffen die Wende: Es ist Zeit für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Österreich krankt daran, dass es nur alle fünf Jahre Demokratie gibt – nämlich am Wahltag. … „Direkte Demokratie“ weiterlesen

Die Verarmung des Mittelstandes

Der österreichische Mittelstand bricht dramatisch weg. In nur wenigen Jahren werden wir „südamerikanische Verhältnisse“ haben: Ein paar reiche Oligarchen, keine Mittelschicht, der Großteil der Bevölkerung kann sich nichts leisten und hat keine Aufstiegschancen. Die Bildung ist schlecht und die Kriminalität hoch. Wir brauchen die Wende! Unser Land geht systematisch den Bach runter: Österreich ist trotz … „Die Verarmung des Mittelstandes“ weiterlesen

Der Parteienfilz

„Ich kann nicht einfach zuschauen, wenn Geld vergeudet wird“, „Lösungen sind nahezu unmöglich“ – „Es fehlt der politische Wille, das System zu ändern“. Die Chefin von 22 Sozialversicherungsträgern Ulrike Rabmer-Koller trat nach nur einem Jahr zurück. Treffender konnte sie den widerlichen Parteienfilz nicht charakterisieren. Im Klartext: In Österreich existieren 22 Sozialversicherungsträger. Sie haben mehr als … „Der Parteienfilz“ weiterlesen