Situationselastisch

„Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“. So könnte man die Rücktrittsrede von SPÖ-Chef Kern zusammenfassen. Aus aktuellem Anlass nun alle Knaller-Zitate unserer „situationselastischen“ Spitzenpolitiker. Noch-SPÖ-Chef Kern: „Ich strebe keine europaweite Kandidatur als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der EU-Wahl im Mai 2019 an“ [Kern im Mai 2018. Vor knapp zwei Wochen verkündet er das Gegenteil: … „Situationselastisch“ weiterlesen

„Leere Versprechungen“

Die wirkungslos verhallenden Volksbegehren zu CETA und Anti-Rauchen zeigen es deutlich: Die Bürger haben auch weiterhin keine Mitsprache. Das Regierungsprogramm ist insofern purer Etikettenschwindel: Es wird bei uns keine direkte Demokratie nach Schweizer Modell geben. Direkte Demokratie nach Schweizer Modell ist leicht erklärt: Wenn 50.000-100.000 Schweizer es verlangen, dann muss über jedes Gesetz, jeden Staatsvertrag … „„Leere Versprechungen““ weiterlesen

Das Zensur-Gesetz

Die deutsche Bundesregierung will „sexistische Werbung“ per Gesetz verbieten lassen. Plakate und Anzeigen mit Bikini- und Dessous-Models könnten schon bald strafbar sein. Was sich wie eine Forderung der Taliban anhört, wird von Frauenministerin Heinisch-Hosek „als Vorstoß begrüßt“. Die deutsche Bundesregierung kündigte ein „Gesetz gegen sexistische Werbung“ an: Künftig soll dem Bürger der Anblick von Plakaten … „Das Zensur-Gesetz“ weiterlesen