Notverordnungen!

Massenenteignung durch Zwangsabgaben, Einfrieren von Sparguthaben, Einziehung von Goldmünzen, Ausgangssperren und mehr: Die türkis-grüne Regierung plant ein „Krisensicherheitsgesetz“. Der Gummiparagraph lässt alle Alarmglocken schrillen! Die Bundesregierung plant weitreichende Verfassungsänderungen. Sie will ein „Krisensicherheitsgesetz“ auf Schiene bringen, das den Regierenden bislang ungeahnte Machtbefugnisse einräumen könnte. Hinter vagen und mehrdeutigen Begriffen verbergen sich Möglichkeiten massiver staatlicher Eingriffe … „Notverordnungen!“ weiterlesen

Geänderte Machtverhältnisse

Mit dem Brexit ändern sich die EU-Machtstrukturen. Deutschland, Finnland, Holland und Österreich haben nach dem Austritt der Briten nicht mehr genug Stimmen, um Mehrheitsbeschlüsse von Schuldenstaaten zu verhindern. Kommt es zu keiner Änderung der Abstimmungsregeln im EU-Rat, werden wir für fremde Misswirtschaft, Schulden und Korruption teuer bezahlen. Großbritannien bildet mit Deutschland, Holland, Finnland und Österreich … „Geänderte Machtverhältnisse“ weiterlesen