Armut für alle!

„Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um über Vermögensbesteuerung zu debattieren“, sagt der grüne Sozialminister Johannes Rauch.  Nein, jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um mit den Grünen Klartext zu sprechen. Die Grünen unterscheiden in der Gerechtigkeitsdebatte nicht zwischen hausgemachter und importierter Armut. Sie klammern das Tabuthema „Migration“ aus: Jeder zweite Mindestsicherungs- oder Sozialhilfebezieher ist „Nicht-EU-Bürger“. Der Großteil … „Armut für alle!“ weiterlesen

Notverordnungen!

Massenenteignung durch Zwangsabgaben, Einfrieren von Sparguthaben, Einziehung von Goldmünzen, Ausgangssperren und mehr: Die türkis-grüne Regierung plant ein „Krisensicherheitsgesetz“. Der Gummiparagraph lässt alle Alarmglocken schrillen! Die Bundesregierung plant weitreichende Verfassungsänderungen. Sie will ein „Krisensicherheitsgesetz“ auf Schiene bringen, das den Regierenden bislang ungeahnte Machtbefugnisse einräumen könnte. Hinter vagen und mehrdeutigen Begriffen verbergen sich Möglichkeiten massiver staatlicher Eingriffe … „Notverordnungen!“ weiterlesen