Terrorgefahr

Fliehende Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ sind für die USA kein Sicherheitsproblem, „denn sie flüchten nach Europa!“ Das hat Donald Trump anlässlich einer Pressekonferenz zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien gesagt. Hunderte IS-Kämpfer sind bereits aus kurdischen Gefängnissen entflohen. Europa droht nun eine beispiellose Welle von Terroranschlägen.  Rund 800 Kämpfer und Unterstützer der Terrormiliz „Islamischer … „Terrorgefahr“ weiterlesen

Was wurde aus…?

„Mehr direkte Demokratie und Selbstbestimmung statt CETA- und TTIP-Diktate!“ – „Das Volk muss mit entscheiden können und darf nicht länger zum Bittsteller degradiert werden!“ – „Verbotsgesetz für politischen Islam!“ – „ORF –Zwangsgebühren abschaffen!“ Nach 100 Tagen Türkis-Blau lohnt sich der Blick darauf, was aus den Versprechen der Regierungsparteien geworden ist. Was ist mit den dringendsten … „Was wurde aus…?“ weiterlesen

Die innere Sicherheit

Terroranschläge, Sex-Attacken und explodierende Kriminalität in Wien sprechen eine deutliche Sprache: Unser Rechtsstaat muss nun mit voller Härte durchgreifen. Dazu muss die Regierung die Gesetze verschärfen.  Seit einem Jahr hat sich die innere Sicherheitslage dramatisch verschlechtert: Zu Sylvester kam es zu Attacken eines brutalen Sex-Mobs in Innsbruck. In Salzburg verteilten Polizisten Handalarmgeräte an Frauen. In … „Die innere Sicherheit“ weiterlesen