Armut für alle!

„Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um über Vermögensbesteuerung zu debattieren“, sagt der grüne Sozialminister Johannes Rauch.  Nein, jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um mit den Grünen Klartext zu sprechen. Die Grünen unterscheiden in der Gerechtigkeitsdebatte nicht zwischen hausgemachter und importierter Armut. Sie klammern das Tabuthema „Migration“ aus: Jeder zweite Mindestsicherungs- oder Sozialhilfebezieher ist „Nicht-EU-Bürger“. Der Großteil … „Armut für alle!“ weiterlesen

Das Ende der Heuchelei

US-Präsident Joe Biden ließ einen Geheimdienstbericht mit enormer Sprengkraft veröffentlichen: Saudi Arabiens Kronprinz soll die Gefangennahme oder Tötung des Journalisten Khashoggi persönlich genehmigt haben! Der Westen wird jetzt härter gegen die ultra-reaktionäre Öl-Monarchie vorgehen müssen. Ein feiger bestialischer Mord machte vor zwei Jahren weltweit Schlagzeilen: Der Journalist Jamal Khashoggi war von einem 15-köpfigen Spezialkommando im … „Das Ende der Heuchelei“ weiterlesen

Kein Limit nach unten?

„Schwarze Witwe“, „Neofeschist“, „geistig verwirrter Greis“, „fetter Kleiner“ und öffentliches Zeigen des Stinkefingers. Ist die Politik jetzt auf dem Niveau des Dschungelcamps angelangt? Bundeskanzler Kern hielt seine erste Rede vor dem neuen Nationalrat. Er warnte FPÖ-Chef Strache vor Außenminister Kurz: „Für die FPÖ wird das eine interessante Geschichte werden, ich bin davon überzeugt. Sie haben … „Kein Limit nach unten?“ weiterlesen