Unser Land zerreißt

Rekordansturm auf unsere Grenzen, Rekordinflation, Rekordverschuldung, Altersarmut, Gaslieferungsstopp, Bauwahnsinn, Desaster an den Schulen: Der etablierte Politikbetrieb fährt Österreich gegen die Wand. Österreichs etablierter Politikbetrieb ist reformunfähig und fährt unser Land gegen die Wand. Es brennt an allen Ecken und Enden: Unsere Grenzen sind einem Rekordansturm ausgesetzt. Alleine dieses Jahr werden rund 70.000-80.000 Asylanträge gestellt, obwohl … „Unser Land zerreißt“ weiterlesen

Armut für alle!

„Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um über Vermögensbesteuerung zu debattieren“, sagt der grüne Sozialminister Johannes Rauch.  Nein, jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um mit den Grünen Klartext zu sprechen. Die Grünen unterscheiden in der Gerechtigkeitsdebatte nicht zwischen hausgemachter und importierter Armut. Sie klammern das Tabuthema „Migration“ aus: Jeder zweite Mindestsicherungs- oder Sozialhilfebezieher ist „Nicht-EU-Bürger“. Der Großteil … „Armut für alle!“ weiterlesen

Advent, Advent ein Lichtlein brennt“

Die Wochen vor Weihnachten haben es wieder in sich. Hier die wichtigsten Meldungen in Kurzform. Ex-ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger ließ in der so genannten causa „Casino-Postenschacher“ aufhorchen. Er sei nicht verantwortlich und auch nicht in irgendeiner Form in behauptete Gegengeschäfte bei der Bestellung von FPÖ-Bezirksrat Peter Sidlo involviert gewesen. Löger hatte damals aber eine SMS von … „Advent, Advent ein Lichtlein brennt““ weiterlesen

Das „Loriot-Prinzip“

Ein Politiker muss sich nur mit Versprechungen und billigen Inszenierungen über den Wahlsonntag retten. Hat er das geschafft, kann er fünf Jahre lang ungestört regieren. Auf das Volk oder Wahlversprechen braucht er kaum Rücksicht zu nehmen. Das führt zu Filz, Postenschacher und Korruptionsskandalen. Österreich braucht die direkte Demokratie nach Schweizer Modell. Wie sagte Sebastian Kurz … „Das „Loriot-Prinzip““ weiterlesen

„Ibiza-Gate“

Unser Land, die Verwaltung und das öffentliche Leben sind parteipolitisch aufgeteilt. „Ibiza-Gates“ sind immer möglich in einem verfilzten System. Österreich braucht eine zweite Aufklärung – die direkte Demokratie nach Schweizer Modell. Wie sagte Sebastian Kurz vor der Wahl: „Wir können uns hier ein Vorbild an unseren Nachbarn in der Schweiz nehmen, wo an vier Terminen … „„Ibiza-Gate““ weiterlesen