„Es wird niemals so viel gelogen…“

Das EU-Freihandelsabkommen mit Südamerika – „Mercosur“ – stößt vor der Wahl auf breite Ablehnung der Parteien. Ob das nach der Wahl auch noch gilt, darf stark bezweifelt werden. Das zeigt das Beispiel CETA: SPÖ-Kanzler Kern hat CETA unterschrieben, und Türkis-Blau hat CETA im Parlament beschlossen. Damit sich das  bei „Mercosur“ nicht wiederholt, brauchen wir eine … „„Es wird niemals so viel gelogen…““ weiterlesen

Machtrausch der Elite

„Wenn man künftig befürchten muss, dass Treffen von EU-Ministern oder Regierungschefs heimlich gefilmt werden, kann dort nie wieder eine ehrliche Diskussion stattfinden“, so Luxemburgs Außenminister Asselborn. Die Aussage ist ungeheuerlich. „Ehrlich diskutiert“ wird nur hinter verschlossenen Türen. Was die Bürger wissen dürfen, entscheidet die politische Elite.   Das mangelnde Demokratieverständnis und die Unverfrorenheit der Eurokraten … „Machtrausch der Elite“ weiterlesen

UNO-Mobbing

Die neue UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet will den Schutz von Migranten in Österreich von UNO-Sonderprüfern überprüfen lassen, wie sie in ihrer Antrittsrede ankündigte. Das überrascht. Frau Bachelet beobachtet nicht Länder, die Genitalverstümmelungen, Sklavenhandel, Folter oder willkürliche Verhaftungen praktizieren – sondern Österreich. Frau Bachelet hat vor wenigen Tagen ihren neuen Job als UN-Menschenrechtskommissarin angetreten. Ein paar Monate … „UNO-Mobbing“ weiterlesen

„Im Namen des Vaters, des Sohnes und des Zeitgeistes.“

Die katholische Kirche wird wieder von schweren Missbrauchsskandalen erschüttert. Tausende Kinder sollen sexuell missbraucht und die Taten vertuscht worden sein. Hinzu kommt die Anbiederung an den Zeitgeist. Die Predigten der Kirchenoberen unterscheiden sich kaum noch von Parteitagsreden bei den Grünen. Man verwechselt den Zeitgeist mit dem heiligen Geist. Kurzum: Der Kirche geht der Glaube aus. … „„Im Namen des Vaters, des Sohnes und des Zeitgeistes.““ weiterlesen

Das Mercosur-Abkommen

Die EU plant ein weiteres Freihandelsabkommen – diesmal mit Südamerika. Das Abkommen heißt „Mercosur“. Der Deal lautet: Die EU liefert Autos zollfrei nach Südamerika und genehmigt als Gegenleistung dafür die massenhafte Einfuhr von Billig-Fleisch nach Europa, dessen Qualität nicht kontrolliert wird. Mit einem Wort: „Deutsche Autos gegen Gammelfleisch für uns alle.“ Nach CETA steht das … „Das Mercosur-Abkommen“ weiterlesen

Der wahre Skandal

Tagelang herrschte über den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen größte Aufregung. Politiker und Journalisten überschlugen sich in ihrer Empörung über US-Präsident Trump. Dabei gibt hier nur einen Skandal: Und der heißt nicht Trump, sondern Pariser Klimaschutzabkommen. Das Abkommen ist ein tragisch-komischer Witz! Die Bilder der Pariser Klimakonferenz sind unvergesslich und gingen um die … „Der wahre Skandal“ weiterlesen