Armut für alle!

„Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um über Vermögensbesteuerung zu debattieren“, sagt der grüne Sozialminister Johannes Rauch.  Nein, jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um mit den Grünen Klartext zu sprechen. Die Grünen unterscheiden in der Gerechtigkeitsdebatte nicht zwischen hausgemachter und importierter Armut. Sie klammern das Tabuthema „Migration“ aus: Jeder zweite Mindestsicherungs- oder Sozialhilfebezieher ist „Nicht-EU-Bürger“. Der Großteil … „Armut für alle!“ weiterlesen

Wir müssen die Inflation stoppen!

Die Inflation ist auf Rekordhoch. Die Einkommen der Österreicher können mit der Teuerung nicht mehr schritthalten. Viele sind in Existenznot. Unsere Gesellschaft spaltet sich in Arm und Reich – mit unabsehbaren Folgen. Die Inflation ist auf 40-jährigem Rekordhoch. Dienstleistungen und Waren kosteten im März um 7,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Einkommen der Bürger können mit … „Wir müssen die Inflation stoppen!“ weiterlesen

„Das Geld fällt ja nicht vom Himmel“

Die Folgen der Coronakrise sind enorme Staatsverschuldung, hohe Arbeitslosigkeit und Gefährdung des Pensionssystems. Neue Steuern wären Sargnägel für Österreichs Mittelstand und sozialen Frieden. Wir sollten der Politik das Geld kürzen!  Winfried Kretschmann, Ministerpräsident Baden-Württembergs mit 11 Millionen Einwohnern, erwartet für die Zeit nach Corona harte Verteilungskämpfe. „Machen wir uns nichts vor: Das wird eine harte … „„Das Geld fällt ja nicht vom Himmel““ weiterlesen

Gehen Sie wählen

Diese Nationalratswahl ist keine Wahl wie andere auch: Unser Land hat keine fünf Jahre mehr. Die nächste Regierung muss die Kehrtwende schaffen. Minister Kurz präsentierte einen Bericht, wonach jede dritte Moschee aktiv gegen die Integration arbeitet. In 38 % der untersuchten Moscheen kommt es zu einer entschiedenen Abwertung unserer westlichen Gesellschaft. Dort lautet das Glaubensbild: … „Gehen Sie wählen“ weiterlesen

Der große Fehlschluss

Tag eins nach der Bundespräsidentenwahl: Der ORF erhöht die Zwangsgebühren, im neuen Fremdenrechtspaket gibt es plötzlich keine Obergrenze für Asylanträge mehr und die PISA-Studie zeigt den dramatischen Bildungsabsturz der Schüler. Unsere Regierung scheint da etwas falsch verstanden zu haben. Österreich hat 9% Arbeitslosigkeit, faktisch kein Wirtschaftswachstum mehr und eine zerstrittene Regierung, die seit Monaten nur … „Der große Fehlschluss“ weiterlesen