„Eine moralische Farce“

Letzte Woche fand die 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates statt. Die Veranstaltung war wieder entbehrlich. „Im Menschenrechtsrat haben jene Staaten die Mehrheit, die die Menschenrechte am meisten verletzen“, sagte einst ein UN-Sonderberichterstatter. Mehr noch: Das Gremium ist zur Plattform für die Anti-Israel-Lobby verkommen. Als ausgerechnet Michelle Bachelet „Hohe Kommissarin für Menschenrechte“ wurde, ging ein Raunen durch … „„Eine moralische Farce““ weiterlesen

UNO-Mobbing

Die neue UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet will den Schutz von Migranten in Österreich von UNO-Sonderprüfern überprüfen lassen, wie sie in ihrer Antrittsrede ankündigte. Das überrascht. Frau Bachelet beobachtet nicht Länder, die Genitalverstümmelungen, Sklavenhandel, Folter oder willkürliche Verhaftungen praktizieren – sondern Österreich. Frau Bachelet hat vor wenigen Tagen ihren neuen Job als UN-Menschenrechtskommissarin angetreten. Ein paar Monate … „UNO-Mobbing“ weiterlesen

Eine moralische Instanz?

Die USA sind aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgetreten. Klingt schlimm – war aber völlig richtig. „Im Menschenrechtsrat haben jene Staaten die Mehrheit, die die Menschenrechte am meisten verletzen“, sagte der UN-Sonderberichterstatter über Folter schon 2010. Mehr noch: Der UN-Menschenrechtsrat ist zur Plattform der Anti-Israel-Lobby verkommen. Die 47 Mitglieder des UN-Menschenrechtsrates werden alle drei Jahre von der … „Eine moralische Instanz?“ weiterlesen