Die Neuordnung der Welt

US-Präsident Biden stellt in den ersten 60 Tagen seiner Amtszeit klar: Die USA bleiben Weltmacht und werden im globalen Verteilungskampf der Supermächte als Sieger hervorgehen. Joe Biden ist nicht „der nette Onkel aus Amerika“, für den ihn naive Beobachter in Europa gehalten haben. US-Präsident Bidenhandelt nach demselben Prinzip wie alle US-Präsidenten der letzten 100 Jahre: … „Die Neuordnung der Welt“ weiterlesen

Gewinn wird privatisiert – Umweltzerstörung sozialisiert!

Im Oktober soll der hoch umstrittene Freihandelsvertrag Mercosur in den EU-Ländern und im EU-Parlament zur Abstimmung gelangen. Das Abkommen könnte zum Klimakiller werden. Nach CETA steht das nächste Freihandelsabkommens vor dem Abschluss. Die EU verhandelte es mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten. Das sind Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Zur Erinnerung: Die Mercosur-Staaten sind Agrar-Großmächte. Sie produzieren … „Gewinn wird privatisiert – Umweltzerstörung sozialisiert!“ weiterlesen

„Es wird niemals so viel gelogen…“

Das EU-Freihandelsabkommen mit Südamerika – „Mercosur“ – stößt vor der Wahl auf breite Ablehnung der Parteien. Ob das nach der Wahl auch noch gilt, darf stark bezweifelt werden. Das zeigt das Beispiel CETA: SPÖ-Kanzler Kern hat CETA unterschrieben, und Türkis-Blau hat CETA im Parlament beschlossen. Damit sich das  bei „Mercosur“ nicht wiederholt, brauchen wir eine … „„Es wird niemals so viel gelogen…““ weiterlesen

Was wurde aus…?

„Mehr direkte Demokratie und Selbstbestimmung statt CETA- und TTIP-Diktate!“ – „Das Volk muss mit entscheiden können und darf nicht länger zum Bittsteller degradiert werden!“ – „Verbotsgesetz für politischen Islam!“ – „ORF –Zwangsgebühren abschaffen!“ Nach 100 Tagen Türkis-Blau lohnt sich der Blick darauf, was aus den Versprechen der Regierungsparteien geworden ist. Was ist mit den dringendsten … „Was wurde aus…?“ weiterlesen

Das Mercosur-Abkommen

Die EU plant ein weiteres Freihandelsabkommen – diesmal mit Südamerika. Das Abkommen heißt „Mercosur“. Der Deal lautet: Die EU liefert Autos zollfrei nach Südamerika und genehmigt als Gegenleistung dafür die massenhafte Einfuhr von Billig-Fleisch nach Europa, dessen Qualität nicht kontrolliert wird. Mit einem Wort: „Deutsche Autos gegen Gammelfleisch für uns alle.“ Nach CETA steht das … „Das Mercosur-Abkommen“ weiterlesen