Heiße Luft

Das Rituale unserer Politiker sind immer dieselben. Nach aufsehenerregender Asylwerber-Kriminalität versprechen sie rigorose Abschiebungen, die sie gar nicht durchsetzen können. Die Wahrheit ist: Internationales Recht macht Österreich faktisch machtlos! Wir brauchen die grundlegende Neuaufstellung. Die Chronologie der Zitate und Ereignisse spricht für sich. 2018 sagte Vizekanzler Strache: „Wer glaubt, er kann sich bei uns Asyl … „Heiße Luft“ weiterlesen

In der Zwickmühle

Innenminister Kickl will  nun das Asylrecht verschärfen. „Mir reicht`s…Eine Straftat soll reichen“, sagt er. Bei einer Verurteilung soll es zur Aberkennung des Asylstatus und zur Abschiebung kommen. Klingt einfach – ist aber kaum umsetzbar. Internationale Verträge machen das so gut wie unmöglich. Es ist Zeit, sich unbequemen  Wahrheiten zu stellen. Vizekanzler Strache sagte im März … „In der Zwickmühle“ weiterlesen

Alle Macht den Bürgern

Die direkte Demokratie hat zu Freiheit, niedrigen Steuern, Wohlstand, Umweltschutz, Bürgerbeteiligung und Ende des Parteienfilzes in der Schweiz geführt. Bei uns läuft es in die genau entgegengesetzte Richtung. Es ist Zeit für einen Modellwechsel. In Österreich gibt es nur einmal in fünf Jahren Demokratie – und zwar am Wahlsonntag. Danach haben wieder Parteien, Funktionäre und … „Alle Macht den Bürgern“ weiterlesen

Gehen Sie wählen

Diese Nationalratswahl ist keine Wahl wie andere auch: Unser Land hat keine fünf Jahre mehr. Die nächste Regierung muss die Kehrtwende schaffen. Minister Kurz präsentierte einen Bericht, wonach jede dritte Moschee aktiv gegen die Integration arbeitet. In 38 % der untersuchten Moscheen kommt es zu einer entschiedenen Abwertung unserer westlichen Gesellschaft. Dort lautet das Glaubensbild: … „Gehen Sie wählen“ weiterlesen

„Ein einmaliger Vorfall“

Ein Asylwerber vergewaltigte brutal einen 10-jährigen Buben im Hallenbad. Der Oberste Gerichtshof senkte die Strafe von sieben auf nur vier Jahre. Die Begründung: „Man dürfe hier nicht das Augenmaß verlieren“ – es sei bloß bei einem „ einmaligen Vorfall“ geblieben. Das Gegenteil stimmt. Die Strafe hätte nicht hart genug sein können! Der Fall erregte großes … „„Ein einmaliger Vorfall““ weiterlesen

Die Völkerwanderung

„Es werden viel, viel größere Ströme kommen“, erklärt nun auch der Chef des Deutschland-Büros der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Wenn Europa jetzt nicht handelt, ist es verloren. Afrika hat etwa eine Milliarde Einwohner. 25% von ihnen wollen schon heute nach Europa. Laut UN-Schätzung werden im Jahr 2050 sogar zwei Milliarden überwiegend junge Afrikaner rund … „Die Völkerwanderung“ weiterlesen