Außer Kontrolle

Die Situation im Mittelmeer ist weiterhin außer Kontrolle. Bootsflüchtlinge werden immer noch regelmäßig nach Europa befördert. Den Bürgern verkauft man das als „Rettung aus Seenot“. Aber die Realität sieht anders aus: Würden sich alle NGOs an geltendes Seerecht halten, wäre die Mittelmeerroute längst geschlossen und wohl auch das Sterben beendet.

Die „Rettungskette“ ist bekannt: Hundertausende – zumeist Migranten aus Afrika – reisen an die lybische Küste. Dort setzen Schlepper jeweils 100-150 Personen in ein Schlauchboot. Jeder Passagier bezahlt vorab 1.500 Dollar. Einer bekommt ein Satellitentelefon. In dem sind die Rufnummern von Frontex und NGOs eingespeichert. Das Schlauchboot hat nur für wenige Kilometer Sprit. Kaum auf hoher See, wählt der Passagier mit dem Satellitentelefon die eingespeicherten Nummern und gibt SOS“. Frontex- und NGO-Schiffe eilen herbei, nehmen alle Bootsflüchtlinge auf und befördern sie in das 480 Kilometer entfernte Italien. Dort angekommen, taucht etwa die Hälfte der „Geretteten“ unter. Die weiteren Reiseziele heißen zumeist Deutschland, Schweden oder Österreich.

2016 wurden etwa 280.000 Migranten von EU-Schiffen nach Italien übergesetzt. Nur vier Flüchtlingsboote haben es von sich aus nach Europa geschafft. Das ist ein Milliardengeschäft für Islamisten, Schlepperbanden und Asyl-Lobby!

Würde man internationales Seerecht einhalten, wäre die Mittelmeerroute längst geschlossen und das Ertrinken wohl gestoppt: Die EU-Schiffe kreuzen vor der Küste Libyens. Nach Seerecht sind sie verpflichtet, gerettete Personen zum nächstliegenden Hafen zu bringen – und das ist der libysche Hafen! EU-Schiffe dürfen „Gerettete“ nicht – wie Wassertaxis – hunderte Kilometer über das Mittelmeer nach Italien transportieren. Denn das ist keine „Seenotrettung“ mehr, sondern ein „Transport von Passagieren“. Die Bootsflüchtlinge verlieren damit ihren Status als „Gerettete“. Als Schiffbrüchiger gilt man nur bis zum nächsten Hafen. Und der liegt in Nordafrika. Italien darf diesen „NGO-Passagier-Schiffen“ zurecht das Anlegen verweigern.

Würde man gemäß internationalem Seerecht alle Geretteten zum nächsten Hafen bringen, wäre das Geschäft der islamistischen Schlepper zerstört. Kein Mensch bezahlt 1.500 Dollar für einen Platz im Schlauchboot, wenn er weiß, dass er 15 Minuten später im libyschen Hafen steht. So etwas spricht sich schnell herum. Das Sterben im Mittelmeer wäre beendet. Wenn die Überfahrt nach Europa nicht mehr möglich ist, steigt auch der Druck auf nordafrikanische Küstenstaaten, EU-Flüchtlingslager auf ihrem Gebiet zuzulassen. In diesen sicheren Zonen könnte rechtsstaatlich entschieden werden, wer tatsächlich Verfolgter laut Genfer Flüchtlingskonvention und wer reiner Wirtschaftsmigrant ist. Nicht Schutzberechtigte könnten auf dem Landweg wieder zurück in ihre Heimat reisen, ohne Europa betreten zu haben.

Mit einem Wort: Wir entscheiden dann selbst, wer zu uns kommt – und nicht Schlepperbanden oder NGOs.

Artikel Krone Bunt

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