Der Parteienfilz

„Ich kann nicht einfach zuschauen, wenn Geld vergeudet wird“, „Lösungen sind nahezu unmöglich“ – „Es fehlt der politische Wille, das System zu ändern“. Die Chefin von 22 Sozialversicherungsträgern Ulrike Rabmer-Koller trat nach nur einem Jahr zurück. Treffender konnte sie den widerlichen Parteienfilz nicht charakterisieren. Im Klartext: In Österreich existieren 22 Sozialversicherungsträger. Sie haben mehr als … „Der Parteienfilz“ weiterlesen

Der große Fehlschluss

Tag eins nach der Bundespräsidentenwahl: Der ORF erhöht die Zwangsgebühren, im neuen Fremdenrechtspaket gibt es plötzlich keine Obergrenze für Asylanträge mehr und die PISA-Studie zeigt den dramatischen Bildungsabsturz der Schüler. Unsere Regierung scheint da etwas falsch verstanden zu haben. Österreich hat 9% Arbeitslosigkeit, faktisch kein Wirtschaftswachstum mehr und eine zerstrittene Regierung, die seit Monaten nur … „Der große Fehlschluss“ weiterlesen

„Es ist alles sehr kompliziert“

Bundeskanzler Christian Kern hielt letzten Samstag anlässlich seiner Wahl zum SPÖ-Parteichef eine 80-minütige Grundsatzrede. Zu den drängenden politischen Problemen wie Brexit und Flüchtlinge rief er den Funktionären zu: “Einfache Antworten werden nicht funktionieren“. Es gab tosenden Applaus. Warum eigentlich? Was ist falsch an einer einfachen Antwort? Aus dem Medien- und Polit-Establishment hört man immer öfter … „„Es ist alles sehr kompliziert““ weiterlesen

Regieren ist ein Marathon, kein Sprint
(Interview mit Bundeskanzler Christian Kern)

Tassilo Wallentin traf Bundeskanzler Christian Kern zu einem Interview über die anrollende Flüchtlings-Welle, Österreichs „New-Deal“ und das Doppelspiel des Koalitionspartners ÖVP. Eine neue große Flüchtlingswelle rollt an. Innerhalb von 48 Stunden sind 6000 Flüchtlinge über das Mittelmeer gekommen. In Libyen warten 800.000 Menschen auf eine Überfahrt nach Italien, um von dort nach Österreich, Deutschland oder … „Regieren ist ein Marathon, kein Sprint
(Interview mit Bundeskanzler Christian Kern)“
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Das Ende des Parteienstaates

74 % der Deutschen halten die etablierten Parteien für realitätsfremd und abgehoben. In Österreich ist die Situation nicht anders. Die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben von den Wählern soeben eine noch nie da gewesene Abfuhr erhalten. Die Ereignisse der Bundespräsidentenwahl sind bekannt: Nach dem Desaster im ersten Wahlgang – jede Regierungspartei war auf 11% … „Das Ende des Parteienstaates“ weiterlesen