Situationselastisch

„Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“. So könnte man die Rücktrittsrede von SPÖ-Chef Kern zusammenfassen. Aus aktuellem Anlass nun alle Knaller-Zitate unserer „situationselastischen“ Spitzenpolitiker. Noch-SPÖ-Chef Kern: „Ich strebe keine europaweite Kandidatur als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der EU-Wahl im Mai 2019 an“ [Kern im Mai 2018. Vor knapp zwei Wochen verkündet er das Gegenteil: … „Situationselastisch“ weiterlesen

Eine Regierung ohne Opposition

Die Grünen verlieren jede Landtagswahl. Als abgehobene Verbots-, Besserwisser- und Multikulti-Partei sind sie aus dem Parlament geflogen. Dabei wäre grüne Opposition, die gegen CETA und für direkte Demokratie, Umwelt- und Tierschutz kämpft, wichtiger denn je. Denn dafür gibt es in der Regierung keine Stimme! Die Grünen haben in Serie jede Landtagswahl verloren. Als abgehobene Verbots-, … „Eine Regierung ohne Opposition“ weiterlesen

Was wurde aus…?

„Mehr direkte Demokratie und Selbstbestimmung statt CETA- und TTIP-Diktate!“ – „Das Volk muss mit entscheiden können und darf nicht länger zum Bittsteller degradiert werden!“ – „Verbotsgesetz für politischen Islam!“ – „ORF –Zwangsgebühren abschaffen!“ Nach 100 Tagen Türkis-Blau lohnt sich der Blick darauf, was aus den Versprechen der Regierungsparteien geworden ist. Was ist mit den dringendsten … „Was wurde aus…?“ weiterlesen

„Leere Versprechungen“

Die wirkungslos verhallenden Volksbegehren zu CETA und Anti-Rauchen zeigen es deutlich: Die Bürger haben auch weiterhin keine Mitsprache. Das Regierungsprogramm ist insofern purer Etikettenschwindel: Es wird bei uns keine direkte Demokratie nach Schweizer Modell geben. Direkte Demokratie nach Schweizer Modell ist leicht erklärt: Wenn 50.000-100.000 Schweizer es verlangen, dann muss über jedes Gesetz, jeden Staatsvertrag … „„Leere Versprechungen““ weiterlesen

NEIN zu Konzernklagen und Schiedsgerichten

SPÖ-Chef Kern hat der KRONE bestätigt, dass die SPÖ im Parlament gegen CETA stimmen wird. Eine Mehrheit von 51% reicht aus, um die gefürchteten Konzernklagen und Schiedsgerichte zu Fall zu bringen. Die FPÖ kann ihr Wahlversprechen nun einlösen und gemeinsam mit der SPÖ die schlimmsten Auswüchse von CETA verhindern! Etwa 80% der Österreicher lehnen CETA … „NEIN zu Konzernklagen und Schiedsgerichten“ weiterlesen

Verlieren kann auch ein Gewinn sein

Die Wähler haben Bevormunder, Besserwisser und politisch Korrekte satt. Die Grünen sind aus dem Parlament geflogen. Was sind eigentlich die Themen wirklich guter grüner Politik? Direkte Demokratie, Frauenrechte, Natur- und Tierschutz. Kampf für ein gesundes Leben und gegen die Klima-Katastrophe. Ökologische Marktwirtgschaft statt Kapitalismus. Bekämpfung der Fluchtursachen in Afrika und im Nahen Osten statt Völkerwanderung. … „Verlieren kann auch ein Gewinn sein“ weiterlesen

Alle Macht den Bürgern

Die direkte Demokratie hat zu Freiheit, niedrigen Steuern, Wohlstand, Umweltschutz, Bürgerbeteiligung und Ende des Parteienfilzes in der Schweiz geführt. Bei uns läuft es in die genau entgegengesetzte Richtung. Es ist Zeit für einen Modellwechsel. In Österreich gibt es nur einmal in fünf Jahren Demokratie – und zwar am Wahlsonntag. Danach haben wieder Parteien, Funktionäre und … „Alle Macht den Bürgern“ weiterlesen

Bauwahnsinn

30 Fußballfelder! Jeden Tag verschwindet in Österreich eine Fläche von 30 Fußballfeldern unter Beton oder Asphalt. Wir sind Europameister im Zubetonieren und Zerstören von Lebensraum. Es ist an der Zeit, Lokalpolitiker und Bauträger klar in die Schranken zu weisen. Die Zahlen sind erschreckend: Jeden Tag werden Wälder, Wiesen und Äcker in der Größe von 30 … „Bauwahnsinn“ weiterlesen

Alle Macht den Bürgern!

Nach dem Wahlsonntag haben die Bürger keine Mitsprache mehr. Parteien, Funktionäre und Günstlinge haben dann wieder fünf Jahre lang das Sagen. Daran krankt Österreich. Wie sagte Benjamin Franklin, einer der Gründungsväter der USA: „Gott hilft denen, die sich selber helfen.“ Deshalb muss die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild in unsere Verfassung! Wie schafft man es, … „Alle Macht den Bürgern!“ weiterlesen

Direkte Demokratie

Im Herbst kommt es zu Neuwahlen. Es sind keine Wahlen wie andere auch. Wir stimmen darüber ab, ob Österreich vom lebenswerten, mittelständischen Land zum „EU-Entwicklungsland“ verkommt. Oder wir schaffen die Wende: Es ist Zeit für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Österreich krankt daran, dass es nur alle fünf Jahre Demokratie gibt – nämlich am Wahltag. … „Direkte Demokratie“ weiterlesen