„Lüge in Kriegszeiten“

„Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd“, sagte Otto von Bismarck. Doch noch nie spielte Kriegspropaganda in sozialen Medien eine so große Rolle wie im Ukraine-Krieg. Von Lord Ponsonby stammt der Satz: „Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit“. Ponsonby fasste in seinem Buch … „„Lüge in Kriegszeiten““ weiterlesen

Wir brauchen einen Kompromissfrieden!

Europa steht wegen des Ukraine-Krieges vor der größten Flüchtlingskrise seit dem 2.Weltkrieg. Ein Ende der Katastrophe ist nicht absehbar. Die unbequeme Wahrheit ist: Die EU muss auch Druck auf die Führung der Ukraine machen, damit ein „Kompromissfrieden“ möglich wird. Wir stehen mit dem schwächsten politischen Personal vor der größten Krise seit dem 2. Weltkrieg. Es … „Wir brauchen einen Kompromissfrieden!“ weiterlesen

Notverordnungen!

Massenenteignung durch Zwangsabgaben, Einfrieren von Sparguthaben, Einziehung von Goldmünzen, Ausgangssperren und mehr: Die türkis-grüne Regierung plant ein „Krisensicherheitsgesetz“. Der Gummiparagraph lässt alle Alarmglocken schrillen! Die Bundesregierung plant weitreichende Verfassungsänderungen. Sie will ein „Krisensicherheitsgesetz“ auf Schiene bringen, das den Regierenden bislang ungeahnte Machtbefugnisse einräumen könnte. Hinter vagen und mehrdeutigen Begriffen verbergen sich Möglichkeiten massiver staatlicher Eingriffe … „Notverordnungen!“ weiterlesen

LERNEN SIE GESCHICHTE!

Unsere Regierung hat im Ukraine-Krieg unsere Neutralität und Rolle als Gesprächspartner für beide Seiten verspielt. Mehr noch: Man hat zum denkmöglich schlechtesten Zeitpunkt einen NATO-Beitritt Österreichs ins Spiel gebracht. Dadurch wurden wir gefährdet, blamiert und verzwergt.  Österreichs Neutralität war nie so wichtig wie heute: Zahlreiche NATO-Staaten haben im russisch-ukrainischen Krieg Partei ergriffen und liefern Waffen … „LERNEN SIE GESCHICHTE!“ weiterlesen

„Ich habe in die Augen des Bären gesehen“

Diese Worte stammen vom Eisernen Kanzler Otto von Bismarck. Er konnte erst ruhig schlafen, als er einen Neutralitäts- und Nichtangriffspakt mit Russland hatte. Denn alles andere hätte Weltkrieg bedeutet. Das gilt auch heute: Österreich darf sich im Russland-Ukraine-Krieg nicht in Sanktionspolitik treiben lassen. Wir müssen strikt neutral bleiben! Gleich vorweg: Zwischen den USA und Russland … „„Ich habe in die Augen des Bären gesehen““ weiterlesen

„Kritische Schüler_Innen“ Teil 2

Die „Offen gesagt“- Kolumne über Schüler, die im Zusammenhang mit der Matura „gegen Leistungsdruck“ demonstrierten, hat Reaktionen zahlreicher Lehrer hervorgerufen. Die Leserbriefe der Pädagogen zeigen: Das Bildungsdesaster ist erschütternd. Die „Offen gesagt“-Kolumneüber „Kritische Schüler_Innen“ hat große Reaktionen innerhalb der Lehrerschaft ausgelöst. Zur Erinnerung: Hunderte Schüler riefen zum österreichweiten Schulstreik auf. Ihr Motto lautete: „Weg vom … „„Kritische Schüler_Innen“ Teil 2“ weiterlesen

Wir müssen unsere Grenzen kontrollieren! (Teil 2)

Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die versucht haben, nach Europa oder in die USA zu gelangen, hat sich 2021 teilweise mehr als verdreifacht.  Vor zwei Wochen titele die Krone: „Migrantenansturm auf EU, USA und Großbritannien“. Zuvor berichtete der ORF: „2021 Rekordzahl an Flüchtlingen über Ärmelkanal“. Und da es ein Plus von 144% an Asylanträgen … „Wir müssen unsere Grenzen kontrollieren! (Teil 2)“ weiterlesen

Ende der Märchenstunde

Seit dem Ansturm auf Polens Grenze ist das Flüchtlingsthema wieder in den Fokus gerückt. Die Diskussion wird von „Märchen“ beherrscht. Die gängigsten sollen hier dargestellt und widerlegt werden.   Märchen Nr. 1: „Wir schaffen das“. Bis zu 790 Millionen Afrikaner wollen nach Europa oder in die USA. Das zeigt eine Studie des renommierten PEW-Institutes. Hinzu … „Ende der Märchenstunde“ weiterlesen

„Der Europäische Gerichtshof muss gestoppt werden!“ (Teil 2)

Meine Kolumne vom vergangenen Sonntag über den Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hat große Leserreaktionen ausgelöst. Doch das EU-Gericht hat nicht nur beim Thema Asylwerber Fehlurteile gefällt, die das Gefüge Europas aus den Angeln heben.  Die Reaktionen auf die „Offen gesagt“- Kolumne über den EuGH waren zahlreich. Zur Erinnerung: Michele Barnier – Brexit-Chefverhandler, Ex-EU-Kommissar und französischer Präsidentschaftskandidat … „„Der Europäische Gerichtshof muss gestoppt werden!“ (Teil 2)“ weiterlesen

An Grenzkontrollen führt kein Weg vorbei!

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Abschiebung abgelehnter Asylwerber nach Afghanistan einstweilig gestoppt. Nicht nur der Hindukusch, auch große Teile Nordafrikas versinken im Chaos. Österreichs Antwort muss lauten: Ab jetzt werden Grenzkontrollen eingeführt!  Die Entscheidung des EGMR schlug hohe Wellen: Die Abschiebung eines abgelehnten Asylwerbers von Österreich nach Afghanistan wurde gestoppt. Der EGMR begründete … „An Grenzkontrollen führt kein Weg vorbei!“ weiterlesen