Eine moralische Instanz?

Die USA sind aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgetreten. Klingt schlimm – war aber völlig richtig. „Im Menschenrechtsrat haben jene Staaten die Mehrheit, die die Menschenrechte am meisten verletzen“, sagte der UN-Sonderberichterstatter über Folter schon 2010. Mehr noch: Der UN-Menschenrechtsrat ist zur Plattform der Anti-Israel-Lobby verkommen. Die 47 Mitglieder des UN-Menschenrechtsrates werden alle drei Jahre von der … „Eine moralische Instanz?“ weiterlesen

Vorabend zum Weltenbrand

Im Nahen und Mittleren Osten droht eine Kettenreaktion, die zum 3. Weltkrieg führen kann. 60% der US-Amerikaner befürworten einen Atombombenabwurf auf den Iran mit bis zu zwei Millionen iranischen Todesopfern. Nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomvertrag mit dem Iran und der darauffolgenden Bombardierung iranischer Stellungen durch Israel haben sich nun Russland und … „Vorabend zum Weltenbrand“ weiterlesen

Europas Weg in den Selbstmord

Die EU mischt sich jetzt in den Syrien-Krieg ein. Und zwar wegen eines angeblichen Giftgas-Angriffes, der vermutlich nie stattgefunden hat. Die EU-Außenbeauftragte Federica Moherini fordert in einem außenpolitischen Amoklauf öffentlich den Sturz von Präsident Assad und droht Russland. Das ist Europas Weg in den Selbstmord.   Am 7. April meldeten Aktivisten der Organisation „Weißhelme“ eine … „Europas Weg in den Selbstmord“ weiterlesen

Auf dem Weg zum großen Krieg

Der Westen war in den letzten 55 Jahren noch nie so nahe an einem Krieg mit Russland wie heute. Washington und London treiben die Eskalation immer weiter voran. Für die EU ist das ein brandgefährliches Spiel: Denn zur militärischen Konfrontation kommt es in Europa. Was sich in den letzten Wochen in Bezug auf Russland abgespielt … „Auf dem Weg zum großen Krieg“ weiterlesen

Kein Limit nach unten?

„Schwarze Witwe“, „Neofeschist“, „geistig verwirrter Greis“, „fetter Kleiner“ und öffentliches Zeigen des Stinkefingers. Ist die Politik jetzt auf dem Niveau des Dschungelcamps angelangt? Bundeskanzler Kern hielt seine erste Rede vor dem neuen Nationalrat. Er warnte FPÖ-Chef Strache vor Außenminister Kurz: „Für die FPÖ wird das eine interessante Geschichte werden, ich bin davon überzeugt. Sie haben … „Kein Limit nach unten?“ weiterlesen

Auf dem Weg zur globalen Vorherrschaft

China strebt die globale Vorherrschaft an. Das neue digitale Zeitalter der Roboter und künstlichen Intelligenz soll das Machtgefüge der Welt zugunsten Pekings verändern. Europa mit seinem Bildungs-, Schulden- und Flüchtlingschaos ist in dieser Neuordnung chancenlos und wird von chinesischen Staatsmedien sogar verhöhnt. In Hongkong gibt es unter 100 Zehnjährigen 45 Mathematik-Asse. In Deutschland sind es … „Auf dem Weg zur globalen Vorherrschaft“ weiterlesen

„Wer nicht mit der Zeit geht, wird mit der Zeit gehen müssen.“

Die Nationalratswahl hat keinen Rechtsruck gebracht. Es waren bloß jene erfolgreich, die mit der Zeit gehen. Wer in der ehemaligen Sowjetunion für die Privatisierung des Gurkenhandels eintrat, war ein Faschist. Wer in den USA gegen die Todesstrafe demonstriert, gilt als Linker. Wer zu Beginn der Flüchtlingskrise nicht am Bahnhof „Welcome“ schrie und klatschte, war ein … „„Wer nicht mit der Zeit geht, wird mit der Zeit gehen müssen.““ weiterlesen

Im Treibsand

Die EU hat neue Sanktionen gegen Syrien verhängt. Und zwar wegen eines Giftgasangriffes, von dem niemand weiß, wer ihn eigentlich verübt hat. Diese Politik nützt radikalen Islamisten und schadet Europa – mit unabsehbaren Folgen.  Die amateurhafte Außenpolitik der EU-Bürokraten stürzt Europa zunehmend ins Chaos. Es rächt sich eben, dass fast nur zweit- und drittklassige Politiker … „Im Treibsand“ weiterlesen

Der wahre Skandal

Tagelang herrschte über den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen größte Aufregung. Politiker und Journalisten überschlugen sich in ihrer Empörung über US-Präsident Trump. Dabei gibt hier nur einen Skandal: Und der heißt nicht Trump, sondern Pariser Klimaschutzabkommen. Das Abkommen ist ein tragisch-komischer Witz! Die Bilder der Pariser Klimakonferenz sind unvergesslich und gingen um die … „Der wahre Skandal“ weiterlesen

Sie nennen es „Rettung“

Spätestens zur Jahresmitte geht Griechenland erneut das Geld aus. Athen fordert von den EU-Steuerzahlern jetzt wieder Milliarden. Reformzusagen hat die Regierung von Alexis Tsipras nicht eingehalten. Jeder weiß, „Griechenland ist so nicht zu retten.“ Und dennoch: Athen wird auch diesmal unser Geld bekommen. Das mittlerweile dritte Griechenland-Rettungspaket wurde erst im August 2015 verabschiedet. Als Gegenleistung … „Sie nennen es „Rettung““ weiterlesen