Totalversagen

Österreich hat den stärksten Wirtschaftseinbruch in der EU! Wir liegen weit abgeschlagen hinter Italien, das faktisch zahlungsunfähig ist. Unsere Wirtschaft schrumpft wöchentlich um mehr als 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Staatsausgaben explodieren. Das ist kein Regieren: Wir fahren gegen die Wand! Österreichs Wirtschaftsleistung ist 9-mal stärker eingebrochen als im EU-Durchschnitt! Wir haben den mit … „Totalversagen“ weiterlesen

DAS ABO-MODELL

Boris Johnson schafft die Zwangsgebühren ab. Der britische Premierminister strebt eine tiefgreifende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. Das „Zwangsgebühren-Modell“ wird in ein „Abo-Modell“ umgewandelt. Österreich muss denselben Weg gehen! Der britische Premierminister Boris Johnson baut den öffentlich-rechtlichen Rundfunk („BBC“) um. Laut Bericht des „Guardian“ werden die Zwangsgebühren bis 2027 abgeschafft. Die Konsumenten sollen stattdessen einen … „DAS ABO-MODELL“ weiterlesen

Advent, Advent ein Lichtlein brennt“

Die Wochen vor Weihnachten haben es wieder in sich. Hier die wichtigsten Meldungen in Kurzform. Ex-ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger ließ in der so genannten causa „Casino-Postenschacher“ aufhorchen. Er sei nicht verantwortlich und auch nicht in irgendeiner Form in behauptete Gegengeschäfte bei der Bestellung von FPÖ-Bezirksrat Peter Sidlo involviert gewesen. Löger hatte damals aber eine SMS von … „Advent, Advent ein Lichtlein brennt““ weiterlesen

Das „Loriot-Prinzip“

Ein Politiker muss sich nur mit Versprechungen und billigen Inszenierungen über den Wahlsonntag retten. Hat er das geschafft, kann er fünf Jahre lang ungestört regieren. Auf das Volk oder Wahlversprechen braucht er kaum Rücksicht zu nehmen. Das führt zu Filz, Postenschacher und Korruptionsskandalen. Österreich braucht die direkte Demokratie nach Schweizer Modell. Wie sagte Sebastian Kurz … „Das „Loriot-Prinzip““ weiterlesen

„Es wird niemals so viel gelogen…“

Das EU-Freihandelsabkommen mit Südamerika – „Mercosur“ – stößt vor der Wahl auf breite Ablehnung der Parteien. Ob das nach der Wahl auch noch gilt, darf stark bezweifelt werden. Das zeigt das Beispiel CETA: SPÖ-Kanzler Kern hat CETA unterschrieben, und Türkis-Blau hat CETA im Parlament beschlossen. Damit sich das  bei „Mercosur“ nicht wiederholt, brauchen wir eine … „„Es wird niemals so viel gelogen…““ weiterlesen

Die Vernichtung des Mittelstandes

1,5 Millionen Österreicher sind armutsgefährdet. Ein Viertel hat keine Ersparnisse mehr. Die Hälfte der Österreicher hat am Monatesende kein Geld auf dem Konto. Dafür gibt es bald mehr als 1.000 Superreiche und Milliardäre in Österreich. Der soziale Abstieg des Mittelstandes hat mit aller Gewalt eingesetzt. Die Schere geht immer weiter auf. Wir brauchen die Wende!   … „Die Vernichtung des Mittelstandes“ weiterlesen

Eine Regierung ohne Opposition

Die Grünen verlieren jede Landtagswahl. Als abgehobene Verbots-, Besserwisser- und Multikulti-Partei sind sie aus dem Parlament geflogen. Dabei wäre grüne Opposition, die gegen CETA und für direkte Demokratie, Umwelt- und Tierschutz kämpft, wichtiger denn je. Denn dafür gibt es in der Regierung keine Stimme! Die Grünen haben in Serie jede Landtagswahl verloren. Als abgehobene Verbots-, … „Eine Regierung ohne Opposition“ weiterlesen

Was wurde aus…?

„Mehr direkte Demokratie und Selbstbestimmung statt CETA- und TTIP-Diktate!“ – „Das Volk muss mit entscheiden können und darf nicht länger zum Bittsteller degradiert werden!“ – „Verbotsgesetz für politischen Islam!“ – „ORF –Zwangsgebühren abschaffen!“ Nach 100 Tagen Türkis-Blau lohnt sich der Blick darauf, was aus den Versprechen der Regierungsparteien geworden ist. Was ist mit den dringendsten … „Was wurde aus…?“ weiterlesen

Ein unumkehrbarer Schaden für Österreich

Unsere Regierung will noch vor dem Sommer CETA im Parlament beschließen lassen. Die Abgeordneten von ÖVP und FPÖ wollen allen Ernstes mit „JA“ dafür stimmen, dass multinationale Konzerne Österreich vor privaten Schiedsgerichten auf Zahlungen in Milliardenhöhe verklagen können. Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache wollen noch vor dem Sommer das umstrittene Freihandelsabkommen CETA im Parlament beschließen … „Ein unumkehrbarer Schaden für Österreich“ weiterlesen

„Der Sender ist tot“

86% der Österreicher wollen die ORF-Zwangsgebühren abschaffen. 56% halten die Behauptung, der ORF würde „Lügen verbreiten“ zumindest für gerechtfertigt. Die Umfrage zeigt deutlich: Die Zeit des zwangsfinanzierten Staatsrundfunks ist vorbei. Der ORF erhält jedes Jahr 640 Millionen Euro aus Zwangsgebühren. Er steht weitgehend unter dem Einfluss von Parteien, Funktionären und deren Günstlingen. Er ist überdimensioniert, … „„Der Sender ist tot““ weiterlesen