Was wurde aus…?

„Mehr direkte Demokratie und Selbstbestimmung statt CETA- und TTIP-Diktate!“ – „Das Volk muss mit entscheiden können und darf nicht länger zum Bittsteller degradiert werden!“ – „Verbotsgesetz für politischen Islam!“ – „ORF –Zwangsgebühren abschaffen!“ Nach 100 Tagen Türkis-Blau lohnt sich der Blick darauf, was aus den Versprechen der Regierungsparteien geworden ist. Was ist mit den dringendsten … „Was wurde aus…?“ weiterlesen

„Der Sender ist tot“

86% der Österreicher wollen die ORF-Zwangsgebühren abschaffen. 56% halten die Behauptung, der ORF würde „Lügen verbreiten“ zumindest für gerechtfertigt. Die Umfrage zeigt deutlich: Die Zeit des zwangsfinanzierten Staatsrundfunks ist vorbei. Der ORF erhält jedes Jahr 640 Millionen Euro aus Zwangsgebühren. Er steht weitgehend unter dem Einfluss von Parteien, Funktionären und deren Günstlingen. Er ist überdimensioniert, … „„Der Sender ist tot““ weiterlesen

Vive la France!

Frankreichs Premierminister hat allen Beamten verboten, „Gender-Schreibweisen“ zu verwenden. In der französischen Verwaltung gibt es ab sofort kein Binnen-I oder dergleichen mehr. Es ist höchste Zeit, dass unsere Regierung dasselbe Verbot ausspricht. Wer kennt es nicht: das idiotische Binnen-I. Es macht aus Männern „MännerInnen“, aus einem Bärenhunger einen „BärInnenhunger“ und aus Karl Nehammer seit letzter … „Vive la France!“ weiterlesen

Alle Macht den Bürgern

Die direkte Demokratie hat zu Freiheit, niedrigen Steuern, Wohlstand, Umweltschutz, Bürgerbeteiligung und Ende des Parteienfilzes in der Schweiz geführt. Bei uns läuft es in die genau entgegengesetzte Richtung. Es ist Zeit für einen Modellwechsel. In Österreich gibt es nur einmal in fünf Jahren Demokratie – und zwar am Wahlsonntag. Danach haben wieder Parteien, Funktionäre und … „Alle Macht den Bürgern“ weiterlesen

„Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst.“

Dieser Satz stammt von US-Präsident John F Kennedy. Bundeskanzler Christian Kern hingegen zieht in den Wahlkampf mit: „Hol dir, was dir zusteht.“ Das zeigt, was in Österreich falsch läuft. Wir haben über 9% Arbeitslosigkeit, kein Wirtschaftswachstum und sind trotz einer Steuer- und Abgabenlast von mehr als 50% total verschuldet. Die Pensionskassen sind leer. Das System … „„Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst.““ weiterlesen

Der große Fehlschluss

Tag eins nach der Bundespräsidentenwahl: Der ORF erhöht die Zwangsgebühren, im neuen Fremdenrechtspaket gibt es plötzlich keine Obergrenze für Asylanträge mehr und die PISA-Studie zeigt den dramatischen Bildungsabsturz der Schüler. Unsere Regierung scheint da etwas falsch verstanden zu haben. Österreich hat 9% Arbeitslosigkeit, faktisch kein Wirtschaftswachstum mehr und eine zerstrittene Regierung, die seit Monaten nur … „Der große Fehlschluss“ weiterlesen