Eine Regierung ohne Opposition

Die Grünen verlieren jede Landtagswahl. Als abgehobene Verbots-, Besserwisser- und Multikulti-Partei sind sie aus dem Parlament geflogen. Dabei wäre grüne Opposition, die gegen CETA und für direkte Demokratie, Umwelt- und Tierschutz kämpft, wichtiger denn je. Denn dafür gibt es in der Regierung keine Stimme! Die Grünen haben in Serie jede Landtagswahl verloren. Als abgehobene Verbots-, … „Eine Regierung ohne Opposition“ weiterlesen

Was wurde aus…?

„Mehr direkte Demokratie und Selbstbestimmung statt CETA- und TTIP-Diktate!“ – „Das Volk muss mit entscheiden können und darf nicht länger zum Bittsteller degradiert werden!“ – „Verbotsgesetz für politischen Islam!“ – „ORF –Zwangsgebühren abschaffen!“ Nach 100 Tagen Türkis-Blau lohnt sich der Blick darauf, was aus den Versprechen der Regierungsparteien geworden ist. Was ist mit den dringendsten … „Was wurde aus…?“ weiterlesen

Zwei Messerattacken pro Tag!

Innerhalb weniger Tage kam es zu mehreren blutigen Messerattacken. Die Täter waren ein abgelehnter afghanischer Asylwerber und ein islamistischer Österreicher mit ägyptischen Wurzeln. Der eine löschte fast eine Familie aus – der andere wollte einen Wachsoldaten töten. Beide Fälle zeigen die totale Hilflosigkeit unserer Regierung. Die Zahl der Messerangriffe ist um 300% gestiegen.  2016 gab … „Zwei Messerattacken pro Tag!“ weiterlesen

Das Mercosur-Abkommen

Die EU plant ein weiteres Freihandelsabkommen – diesmal mit Südamerika. Das Abkommen heißt „Mercosur“. Der Deal lautet: Die EU liefert Autos zollfrei nach Südamerika und genehmigt als Gegenleistung dafür die massenhafte Einfuhr von Billig-Fleisch nach Europa, dessen Qualität nicht kontrolliert wird. Mit einem Wort: „Deutsche Autos gegen Gammelfleisch für uns alle.“ Nach CETA steht das … „Das Mercosur-Abkommen“ weiterlesen

Europa auf dem Weg zur Transferunion

Die EU-Kommission will ab Sommer 2018 die „Transferunion“ schaffen. Das heißt, jedes Land soll für die Schulden des anderen haften. Es ist dann egal, ob wir in Österreich Sparpakete schnüren, Steuern senken, Reformen umsetzen, oder wer die Wahlen gewinnt. Unser Volksvermögen wird an Banken, Pleitestaaten und Spekulanten umverteilt. Die EU-Kommission unter der Führung von Jean-Claude … „Europa auf dem Weg zur Transferunion“ weiterlesen

Asyl für alle!

Das EU-Parlament will das Asylrecht zerstörerisch ausweiten: Jeder Mensch weltweit, der behauptet, weitschichtige Verwandte in Österreich zu haben, soll bei uns Asylwerber werden dürfen. Sollte dieses Gesetz beschlossen werden, wäre dies das Ende Österreichs, wie wir es kennen. Auf unser Land könnte ein noch nicht da gewesener Ansturm von Asylwerbern aus aller Welt  zukommen. Denn … „Asyl für alle!“ weiterlesen

„Journalismus ist, etwas zu veröffentlichen, was die Mächtigen nicht wollen“

Im Herbst gibt es vorgezogene Neuwahlen. Die Regierung verdoppelt nun die staatliche Presseförderung. Zeitungen sollen für brave Hofberichterstattung, Wohlverhalten und politisch-korrekte Inhalte belohnt werden. Bezahlen müssen das die Bürger durch Zwangsgebühren.   Das ist in anderen westlichen Ländern völlig undenkbar. Im Herbst kommt es zu vorgezogenen Neuwahlen und unsere Regierung verdoppelt noch rasch die staatliche Presseförderung; … „„Journalismus ist, etwas zu veröffentlichen, was die Mächtigen nicht wollen““ weiterlesen

Der große Fehlschluss

Tag eins nach der Bundespräsidentenwahl: Der ORF erhöht die Zwangsgebühren, im neuen Fremdenrechtspaket gibt es plötzlich keine Obergrenze für Asylanträge mehr und die PISA-Studie zeigt den dramatischen Bildungsabsturz der Schüler. Unsere Regierung scheint da etwas falsch verstanden zu haben. Österreich hat 9% Arbeitslosigkeit, faktisch kein Wirtschaftswachstum mehr und eine zerstrittene Regierung, die seit Monaten nur … „Der große Fehlschluss“ weiterlesen