An Grenzkontrollen führt kein Weg vorbei!

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Abschiebung abgelehnter Asylwerber nach Afghanistan einstweilig gestoppt. Nicht nur der Hindukusch, auch große Teile Nordafrikas versinken im Chaos. Österreichs Antwort muss lauten: Ab jetzt werden Grenzkontrollen eingeführt!  Die Entscheidung des EGMR schlug hohe Wellen: Die Abschiebung eines abgelehnten Asylwerbers von Österreich nach Afghanistan wurde gestoppt. Der EGMR begründete … „An Grenzkontrollen führt kein Weg vorbei!“ weiterlesen

„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen“

Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichte schockierende Zahlen: Jeden Tag werden im Durchschnitt zwei Mädchen oder Frauen von einer Männergruppe vergewaltigt.  Zahlen aus Österreich fehlen, aber die Tendenz ist spürbar. Wir müssen Sexualstraftäter viel härter bestrafen! Das BKA stellte auf Anfrage der BILD Zeitung klar: Im vergangenen Jahr gab es 704 Gruppenvergewaltigungsverfahren in Deutschland. Das bedeutet, … „„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen““ weiterlesen

Heiße Luft

Das Rituale unserer Politiker sind immer dieselben. Nach aufsehenerregender Asylwerber-Kriminalität versprechen sie rigorose Abschiebungen, die sie gar nicht durchsetzen können. Die Wahrheit ist: Internationales Recht macht Österreich faktisch machtlos! Wir brauchen die grundlegende Neuaufstellung. Die Chronologie der Zitate und Ereignisse spricht für sich. 2018 sagte Vizekanzler Strache: „Wer glaubt, er kann sich bei uns Asyl … „Heiße Luft“ weiterlesen

„Asyl-Shopping“

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat wieder ein verfehltes Urteil gefällt, das die EU aus den Angeln heben könnte. „Asyl-Shopping“ ist laut Genfer Konvention verboten. Asylwerber dürfen sich das Zufluchtsland nicht aussuchen. Doch das hat der EuGH faktisch geändert. Die Folgen sind wohl unabsehbar. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es … „„Asyl-Shopping““ weiterlesen

In der Zwickmühle

Innenminister Kickl will  nun das Asylrecht verschärfen. „Mir reicht`s…Eine Straftat soll reichen“, sagt er. Bei einer Verurteilung soll es zur Aberkennung des Asylstatus und zur Abschiebung kommen. Klingt einfach – ist aber kaum umsetzbar. Internationale Verträge machen das so gut wie unmöglich. Es ist Zeit, sich unbequemen  Wahrheiten zu stellen. Vizekanzler Strache sagte im März … „In der Zwickmühle“ weiterlesen

Zwei Messerattacken pro Tag!

Innerhalb weniger Tage kam es zu mehreren blutigen Messerattacken. Die Täter waren ein abgelehnter afghanischer Asylwerber und ein islamistischer Österreicher mit ägyptischen Wurzeln. Der eine löschte fast eine Familie aus – der andere wollte einen Wachsoldaten töten. Beide Fälle zeigen die totale Hilflosigkeit unserer Regierung. Die Zahl der Messerangriffe ist um 300% gestiegen.  2016 gab … „Zwei Messerattacken pro Tag!“ weiterlesen

Der Bärendienst

Was passiert, wenn man auf das Sprachdiktat der Gutmenschen zu stark Rücksicht nimmt, musste nun Minister Kurz unfreiwillig erfahren: Mitarbeiter seines Ministeriums kleideten das neue Integrationsgesetz in allzu politisch-korrekte Worte. Der Verfassungsdienst verriss das Werk. Die politische Botschaft war eigentlich klar: Das Tragen der Burka im öffentlichen Raum soll verboten sein. Die Burka  – das … „Der Bärendienst“ weiterlesen

Die Völkerwanderung

„Es werden viel, viel größere Ströme kommen“, erklärt nun auch der Chef des Deutschland-Büros der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Wenn Europa jetzt nicht handelt, ist es verloren. Afrika hat etwa eine Milliarde Einwohner. 25% von ihnen wollen schon heute nach Europa. Laut UN-Schätzung werden im Jahr 2050 sogar zwei Milliarden überwiegend junge Afrikaner rund … „Die Völkerwanderung“ weiterlesen

„Der Giuliani-Plan“

Es vergeht keine Woche ohne den Terror, den Jugendbanden in unseren Großstädten verbreiten. Das ist eine neue Welle der Gewalt. Unsere Regierung ist hilflos und überfordert. Es ist an der Zeit, dass Polizei und Justiz zum Schutz der Bürger auf Null-Toleranz-Politik umschalten.  Letzen Sonntag schlugen ein Afghane, ein Araber und 13 ihrer per Handy herbeigerufenen … „„Der Giuliani-Plan““ weiterlesen

„Trio infernal“

Angela Merkel (Deutschland), François Hollande (Frankreich) und Matteo Renzi (Italien) treffen einender regelmäßig, um ihre Politik abzusprechen. Die negativen Folgen ihrer Absprachen sollen dann EU-Länder wie Österreich ungefragt hinnehmen und ausbaden. Unterstützt wird das Trio von Kommissionspräsident Juncker. Die EU hat vier Sorgenkinder: Sie heißen Merkel, Hollande, Renzi und Juncker. Sie alle haben bei den … „„Trio infernal““ weiterlesen