Unser Land zerreißt

Rekordansturm auf unsere Grenzen, Rekordinflation, Rekordverschuldung, Altersarmut, Gaslieferungsstopp, Bauwahnsinn, Desaster an den Schulen: Der etablierte Politikbetrieb fährt Österreich gegen die Wand. Österreichs etablierter Politikbetrieb ist reformunfähig und fährt unser Land gegen die Wand. Es brennt an allen Ecken und Enden: Unsere Grenzen sind einem Rekordansturm ausgesetzt. Alleine dieses Jahr werden rund 70.000-80.000 Asylanträge gestellt, obwohl … „Unser Land zerreißt“ weiterlesen

Staatsversagen (Teil 2)

Unsere Sicherheitsbehörden rechnen heuer mit 70.000 Asylanträgen. Das ist der zweithöchste Wert seit 2015! Zudem besteht akute Terrorgefahr. Unsere Regierung muss die wichtigste Ausnahmebestimmung des Unionsrechtes in Kraft setzen: Die temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Während der Flüchtlingskrise 2015 wurden in Österreich 90.000 Asylanträge gestellt. Auf diesen Rekordwert bewegen wir uns wieder zu: Unsere Sicherheitsbehörden rechnen … „Staatsversagen (Teil 2)“ weiterlesen

Rechtsbruch und Staatsversagen

ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab rechnet heuer mit dem Rekordwert von 50.000 Asylanträgen, obwohl Österreich nur von sicheren Ländern umringt ist. In Deutschland findet der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes deutliche Worte: „Rechtsbruch und Staatsversagen“. Integrationsministerin Susanne Raab schätzt, dass bis Jahresende 50.000 Asylanträge in Österreich gestellt werden. Die meisten kämen von Syrern und Afghanen. Die Ukraine-Flüchtlinge sind … „Rechtsbruch und Staatsversagen“ weiterlesen

Wir müssen unsere Grenzen kontrollieren! (Teil 2)

Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die versucht haben, nach Europa oder in die USA zu gelangen, hat sich 2021 teilweise mehr als verdreifacht.  Vor zwei Wochen titele die Krone: „Migrantenansturm auf EU, USA und Großbritannien“. Zuvor berichtete der ORF: „2021 Rekordzahl an Flüchtlingen über Ärmelkanal“. Und da es ein Plus von 144% an Asylanträgen … „Wir müssen unsere Grenzen kontrollieren! (Teil 2)“ weiterlesen

Wir müssen unsere Grenzen kontrollieren!

Die Anzahl der Asylanträge explodiert: Gegenüber dem Vorjahr gab es ein Plus von 144%! Wann kontrollieren wir endlich unsere Staatsgrenzen? Bis Ende Oktober wurden rund 28.500 Asylanträge in Österreich gestellt. Das ist ein Plus von 144% gegenüber 2020! Die deutlichsten Steigerungen gab es bei den Asylanträgen von Syrern, Afghanen und Marokkanern. Das sind untragbare Zustände! … „Wir müssen unsere Grenzen kontrollieren!“ weiterlesen

Ende der Märchenstunde

Seit dem Ansturm auf Polens Grenze ist das Flüchtlingsthema wieder in den Fokus gerückt. Die Diskussion wird von „Märchen“ beherrscht. Die gängigsten sollen hier dargestellt und widerlegt werden.   Märchen Nr. 1: „Wir schaffen das“. Bis zu 790 Millionen Afrikaner wollen nach Europa oder in die USA. Das zeigt eine Studie des renommierten PEW-Institutes. Hinzu … „Ende der Märchenstunde“ weiterlesen

An Grenzkontrollen führt kein Weg vorbei!

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Abschiebung abgelehnter Asylwerber nach Afghanistan einstweilig gestoppt. Nicht nur der Hindukusch, auch große Teile Nordafrikas versinken im Chaos. Österreichs Antwort muss lauten: Ab jetzt werden Grenzkontrollen eingeführt!  Die Entscheidung des EGMR schlug hohe Wellen: Die Abschiebung eines abgelehnten Asylwerbers von Österreich nach Afghanistan wurde gestoppt. Der EGMR begründete … „An Grenzkontrollen führt kein Weg vorbei!“ weiterlesen

„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen“

Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichte schockierende Zahlen: Jeden Tag werden im Durchschnitt zwei Mädchen oder Frauen von einer Männergruppe vergewaltigt.  Zahlen aus Österreich fehlen, aber die Tendenz ist spürbar. Wir müssen Sexualstraftäter viel härter bestrafen! Das BKA stellte auf Anfrage der BILD Zeitung klar: Im vergangenen Jahr gab es 704 Gruppenvergewaltigungsverfahren in Deutschland. Das bedeutet, … „„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen““ weiterlesen

Heiße Luft

Das Rituale unserer Politiker sind immer dieselben. Nach aufsehenerregender Asylwerber-Kriminalität versprechen sie rigorose Abschiebungen, die sie gar nicht durchsetzen können. Die Wahrheit ist: Internationales Recht macht Österreich faktisch machtlos! Wir brauchen die grundlegende Neuaufstellung. Die Chronologie der Zitate und Ereignisse spricht für sich. 2018 sagte Vizekanzler Strache: „Wer glaubt, er kann sich bei uns Asyl … „Heiße Luft“ weiterlesen

„Asyl-Shopping“

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat wieder ein verfehltes Urteil gefällt, das die EU aus den Angeln heben könnte. „Asyl-Shopping“ ist laut Genfer Konvention verboten. Asylwerber dürfen sich das Zufluchtsland nicht aussuchen. Doch das hat der EuGH faktisch geändert. Die Folgen sind wohl unabsehbar. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es … „„Asyl-Shopping““ weiterlesen