Wie viel EU braucht Europa?

„Nach den EU-Parlamentswahlen im Mai wird Europa ein anderes Gesicht haben. Wir werden die EU neu gründen“, sagte Italiens Vizepremier Luigi Di Maio. Nach dem Brexit kündigt sich das nächste gewaltige Politbeben in der EU an. Die Bürger sind unzufrieden und wollen Veränderung. Die Ära Juncker-Merkel geht dem Ende zu. Jean-Claude Juncker verkörpert für viele … „Wie viel EU braucht Europa?“ weiterlesen

Eine Mogelpackung

Die deutsche Regierung hat ein neues Einwanderungsgesetz beschlossen. Es orientiert sich angeblich am Vorbild USA. Das Gesetz ist eine Mogelpackung. Die Völkerwanderung geht weiter. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat bekannt gegeben, dass sich Deutschland aufgrund des Familiennachzuges auf Hunderttausende weitere Flüchtlinge aus Syrien einstellen muss. Experten sagen sogar noch „viel, viel größere Ströme“ … „Eine Mogelpackung“ weiterlesen

Machtrausch der Elite

„Wenn man künftig befürchten muss, dass Treffen von EU-Ministern oder Regierungschefs heimlich gefilmt werden, kann dort nie wieder eine ehrliche Diskussion stattfinden“, so Luxemburgs Außenminister Asselborn. Die Aussage ist ungeheuerlich. „Ehrlich diskutiert“ wird nur hinter verschlossenen Türen. Was die Bürger wissen dürfen, entscheidet die politische Elite.   Das mangelnde Demokratieverständnis und die Unverfrorenheit der Eurokraten … „Machtrausch der Elite“ weiterlesen

Viel Lärm um nichts

„Einigung um 4.34 Uhr: EU verschärft Asylpolitik!“ – „EU-Gipfel verschärft Asylpolitik“ – „EU-Länder einigen sich auf Asylverschärfungen“. So lauteten die Schlagzeilen über den EU-Asyl-Gipfel. Nichts davon stimmt. Der EU-Asyl-Gipfel war ein einziges Fiasko. Es ist immer dieselbe Masche: EU-Asyl-Gipfel finden nie unter der Woche zu einer normalen Tageszeit statt. Jedes Mal werden nächtliche Krisensitzungen bis … „Viel Lärm um nichts“ weiterlesen

Sechs Märchen zur Flüchtlingskrise

Die Diskussion in der Flüchtlingspolitik ist auf Irrationalitäten, Falschannahmen und Märchen aufgebaut. Hier die gängigsten.    „Wir schaffen das“ – auch wenn die EU-Außengrenzen offen sind wie Scheunentore. Neueste Umfragen in afrikanischen Ländern zeigen, dass bis zu zwei Drittel der Einwohner auswandern wollen. Die Bevölkerung in Afrika explodiert förmlich. Jedes Jahr gibt es dort um … „Sechs Märchen zur Flüchtlingskrise“ weiterlesen

Nur heiße Luft

An der 23. UN-Weltklimakonferenz in Bonn nahmen 30.000 Vertreter von 195 Staaten und NGOs teil. 4.500 Helfer waren vor Ort. Die Kosten betrugen 100 Millionen Euro. Doch statt die Erde vor Überhitzung und Untergang zu retten, versank der Klimagipfel in einem skurrilen Desaster. Es war die größte Konferenz, die jemals in Deutschland stattgefunden hat. Es … „Nur heiße Luft“ weiterlesen

Der wahre Skandal

Tagelang herrschte über den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen größte Aufregung. Politiker und Journalisten überschlugen sich in ihrer Empörung über US-Präsident Trump. Dabei gibt hier nur einen Skandal: Und der heißt nicht Trump, sondern Pariser Klimaschutzabkommen. Das Abkommen ist ein tragisch-komischer Witz! Die Bilder der Pariser Klimakonferenz sind unvergesslich und gingen um die … „Der wahre Skandal“ weiterlesen

„An ihren Taten sollt ihr sie messen!“

Ausgerechnet Angela Merkel will nun mit scharfen Tönen gegen Flüchtlinge im Bundestagswahlkampf 2017 punkten. In Österreich kopiert Kanzlerkandidat Kurz wöchentlich FPÖ-Forderungen und kritisiert das, was er selbst zuvor in der Regierung  mitbeschlossen hat. Überall dasselbe Phänomen: Man verkauft uns für blöd. Laut Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ will ausgerechnet Angela Merkel mit einer harten Linie … „„An ihren Taten sollt ihr sie messen!““ weiterlesen

Der Plan B

Das Geld wird immer weniger wert. Immer mehr Menschen in Österreich kommen kaum noch über die Runden. Man hatte uns versprochen, der Euro würde so hart wie der Schilling werden. Doch stattdessen entwickelte er sich zum Nachfolger der italienischen Lira. Die Eurozone muss reformiert werden – bevor es zum Crash kommt! Österreichischen Pensionisten droht die … „Der Plan B“ weiterlesen

Sie nennen es „Rettung“

Spätestens zur Jahresmitte geht Griechenland erneut das Geld aus. Athen fordert von den EU-Steuerzahlern jetzt wieder Milliarden. Reformzusagen hat die Regierung von Alexis Tsipras nicht eingehalten. Jeder weiß, „Griechenland ist so nicht zu retten.“ Und dennoch: Athen wird auch diesmal unser Geld bekommen. Das mittlerweile dritte Griechenland-Rettungspaket wurde erst im August 2015 verabschiedet. Als Gegenleistung … „Sie nennen es „Rettung““ weiterlesen