Heiße Luft

Das Rituale unserer Politiker sind immer dieselben. Nach aufsehenerregender Asylwerber-Kriminalität versprechen sie rigorose Abschiebungen, die sie gar nicht durchsetzen können. Die Wahrheit ist: Internationales Recht macht Österreich faktisch machtlos! Wir brauchen die grundlegende Neuaufstellung. Die Chronologie der Zitate und Ereignisse spricht für sich. 2018 sagte Vizekanzler Strache: „Wer glaubt, er kann sich bei uns Asyl … „Heiße Luft“ weiterlesen

Außer Kontrolle

Die Situation im Mittelmeer ist weiterhin außer Kontrolle. Bootsflüchtlinge werden immer noch regelmäßig nach Europa befördert. Den Bürgern verkauft man das als „Rettung aus Seenot“. Aber die Realität sieht anders aus: Würden sich alle NGOs an geltendes Seerecht halten, wäre die Mittelmeerroute längst geschlossen und wohl auch das Sterben beendet. Die „Rettungskette“ ist bekannt: Hundertausende … „Außer Kontrolle“ weiterlesen

Ziehen wir die Notbremse!

Binnen 48 Stunden wurden 6000 Migranten aus selbstverschuldeter Seenot im Mittelmeer vor Libyen gerettet und von EU-Wassertaxis nach Italien befördert. Eine Million warten in libyschen Häfen auf die Überfahrt. 400 Millionen Afrikaner und Araber wollen rasch in die EU. Unsere Regierung ist laut Verfassung verpflichtet, die Notbremse zu ziehen! Die EU-Grenzschutzagentur Frontex und private Hilfsorganisationen … „Ziehen wir die Notbremse!“ weiterlesen