„AGENDA 2017“

Im Herbst gibt es Neuwahlen. Wer dann in der Regierung sitzt, ist völlig offen. Klar ist, dass es so nicht weitergehen kann. Unser Land geht sonst den Bach runter. Hier die offene Punkte-Liste für unsere noch unbekannte Regierung. Die Umsetzung oder Nichtumsetzung dieser „Agenda 2017“ wird entscheiden, ob Österreich zum Traum oder Albtraum wird. Österreich … „„AGENDA 2017““ weiterlesen

Das Gebot der Stunde

Brüssel, Nizza, Berlin, Paris, London, Stockholm, Manchester und wieder London. Das sind die Anschlagsorte des islamistischen Terrors nur der letzten 12 Monate. Dümmliche Twitter-Botschaften von Politikern wie „Wir sind London“ helfen niemanden. Das ist ein Krieg. Der Rechtsstaat muss zurückschlagen. Mit gnadenloser Härte.  Es gibt Nachrichten, die wir niemals als neue Normalität akzeptieren dürfen: etwa, … „Das Gebot der Stunde“ weiterlesen

„Ein einmaliger Vorfall“

Ein Asylwerber vergewaltigte brutal einen 10-jährigen Buben im Hallenbad. Der Oberste Gerichtshof senkte die Strafe von sieben auf nur vier Jahre. Die Begründung: „Man dürfe hier nicht das Augenmaß verlieren“ – es sei bloß bei einem „ einmaligen Vorfall“ geblieben. Das Gegenteil stimmt. Die Strafe hätte nicht hart genug sein können! Der Fall erregte großes … „„Ein einmaliger Vorfall““ weiterlesen

„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2

Der EuGH gefährdet Europa. Durch politische Urteile zerstört er systematisch die Rechte der EU- Mitgliedsstaaten. Die Richter des EuGH behaupten nun: Österreich hätte keine Mitsprache bei CETA und TTIP – die EU könne Freihandelsabkommen ohne Einverständnis der Mitgliedsstaaten abschließen. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es auf den Punkt: „Der … „„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2“ weiterlesen

Direkte Demokratie

Im Herbst kommt es zu Neuwahlen. Es sind keine Wahlen wie andere auch. Wir stimmen darüber ab, ob Österreich vom lebenswerten, mittelständischen Land zum „EU-Entwicklungsland“ verkommt. Oder wir schaffen die Wende: Es ist Zeit für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Österreich krankt daran, dass es nur alle fünf Jahre Demokratie gibt – nämlich am Wahltag. … „Direkte Demokratie“ weiterlesen

Ziehen wir die Notbremse!

Binnen 48 Stunden wurden 6000 Migranten aus selbstverschuldeter Seenot im Mittelmeer vor Libyen gerettet und von EU-Wassertaxis nach Italien befördert. Eine Million warten in libyschen Häfen auf die Überfahrt. 400 Millionen Afrikaner und Araber wollen rasch in die EU. Unsere Regierung ist laut Verfassung verpflichtet, die Notbremse zu ziehen! Die EU-Grenzschutzagentur Frontex und private Hilfsorganisationen … „Ziehen wir die Notbremse!“ weiterlesen

Die Verarmung des Mittelstandes

Der österreichische Mittelstand bricht dramatisch weg. In nur wenigen Jahren werden wir „südamerikanische Verhältnisse“ haben: Ein paar reiche Oligarchen, keine Mittelschicht, der Großteil der Bevölkerung kann sich nichts leisten und hat keine Aufstiegschancen. Die Bildung ist schlecht und die Kriminalität hoch. Wir brauchen die Wende! Unser Land geht systematisch den Bach runter: Österreich ist trotz … „Die Verarmung des Mittelstandes“ weiterlesen

Der Parteienfilz

„Ich kann nicht einfach zuschauen, wenn Geld vergeudet wird“, „Lösungen sind nahezu unmöglich“ – „Es fehlt der politische Wille, das System zu ändern“. Die Chefin von 22 Sozialversicherungsträgern Ulrike Rabmer-Koller trat nach nur einem Jahr zurück. Treffender konnte sie den widerlichen Parteienfilz nicht charakterisieren. Im Klartext: In Österreich existieren 22 Sozialversicherungsträger. Sie haben mehr als … „Der Parteienfilz“ weiterlesen

Der falsche Weg

In Afrika und dem Nahen Osten sitzen über 400 Millionen Menschen auf gepackten Koffern. Sie wollen über das Mittelmeer nach Europa einreisen. Doch statt die Außengrenzen auf See zu sichern, befördert die EU afrikanische Migranten mit „Wassertaxis“ nach Italien. Den Bürgern verkauft man das als „Seenotrettung“.  Vor ein paar Tagen meldete der ORF: „Mehr als … „Der falsche Weg“ weiterlesen

„Journalismus ist, etwas zu veröffentlichen, was die Mächtigen nicht wollen“

Im Herbst gibt es vorgezogene Neuwahlen. Die Regierung verdoppelt nun die staatliche Presseförderung. Zeitungen sollen für brave Hofberichterstattung, Wohlverhalten und politisch-korrekte Inhalte belohnt werden. Bezahlen müssen das die Bürger durch Zwangsgebühren.   Das ist in anderen westlichen Ländern völlig undenkbar. Im Herbst kommt es zu vorgezogenen Neuwahlen und unsere Regierung verdoppelt noch rasch die staatliche Presseförderung; … „„Journalismus ist, etwas zu veröffentlichen, was die Mächtigen nicht wollen““ weiterlesen