„AGENDA 2017“

Im Herbst gibt es Neuwahlen. Wer dann in der Regierung sitzt, ist völlig offen. Klar ist, dass es so nicht weitergehen kann. Unser Land geht sonst den Bach runter. Hier die offene Punkte-Liste für unsere noch unbekannte Regierung. Die Umsetzung oder Nichtumsetzung dieser „Agenda 2017“ wird entscheiden, ob Österreich zum Traum oder Albtraum wird. Österreich … „„AGENDA 2017““ weiterlesen

Das Gebot der Stunde

Brüssel, Nizza, Berlin, Paris, London, Stockholm, Manchester und wieder London. Das sind die Anschlagsorte des islamistischen Terrors nur der letzten 12 Monate. Dümmliche Twitter-Botschaften von Politikern wie „Wir sind London“ helfen niemanden. Das ist ein Krieg. Der Rechtsstaat muss zurückschlagen. Mit gnadenloser Härte.  Es gibt Nachrichten, die wir niemals als neue Normalität akzeptieren dürfen: etwa, … „Das Gebot der Stunde“ weiterlesen

„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2

Der EuGH gefährdet Europa. Durch politische Urteile zerstört er systematisch die Rechte der EU- Mitgliedsstaaten. Die Richter des EuGH behaupten nun: Österreich hätte keine Mitsprache bei CETA und TTIP – die EU könne Freihandelsabkommen ohne Einverständnis der Mitgliedsstaaten abschließen. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es auf den Punkt: „Der … „„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2“ weiterlesen

Ziehen wir die Notbremse!

Binnen 48 Stunden wurden 6000 Migranten aus selbstverschuldeter Seenot im Mittelmeer vor Libyen gerettet und von EU-Wassertaxis nach Italien befördert. Eine Million warten in libyschen Häfen auf die Überfahrt. 400 Millionen Afrikaner und Araber wollen rasch in die EU. Unsere Regierung ist laut Verfassung verpflichtet, die Notbremse zu ziehen! Die EU-Grenzschutzagentur Frontex und private Hilfsorganisationen … „Ziehen wir die Notbremse!“ weiterlesen

Der falsche Weg

In Afrika und dem Nahen Osten sitzen über 400 Millionen Menschen auf gepackten Koffern. Sie wollen über das Mittelmeer nach Europa einreisen. Doch statt die Außengrenzen auf See zu sichern, befördert die EU afrikanische Migranten mit „Wassertaxis“ nach Italien. Den Bürgern verkauft man das als „Seenotrettung“.  Vor ein paar Tagen meldete der ORF: „Mehr als … „Der falsche Weg“ weiterlesen

Der Plan B

Das Geld wird immer weniger wert. Immer mehr Menschen in Österreich kommen kaum noch über die Runden. Man hatte uns versprochen, der Euro würde so hart wie der Schilling werden. Doch stattdessen entwickelte er sich zum Nachfolger der italienischen Lira. Die Eurozone muss reformiert werden – bevor es zum Crash kommt! Österreichischen Pensionisten droht die … „Der Plan B“ weiterlesen

Die Völkerwanderung

„Es werden viel, viel größere Ströme kommen“, erklärt nun auch der Chef des Deutschland-Büros der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Wenn Europa jetzt nicht handelt, ist es verloren. Afrika hat etwa eine Milliarde Einwohner. 25% von ihnen wollen schon heute nach Europa. Laut UN-Schätzung werden im Jahr 2050 sogar zwei Milliarden überwiegend junge Afrikaner rund … „Die Völkerwanderung“ weiterlesen

Sie nennen es „Rettung“

Spätestens zur Jahresmitte geht Griechenland erneut das Geld aus. Athen fordert von den EU-Steuerzahlern jetzt wieder Milliarden. Reformzusagen hat die Regierung von Alexis Tsipras nicht eingehalten. Jeder weiß, „Griechenland ist so nicht zu retten.“ Und dennoch: Athen wird auch diesmal unser Geld bekommen. Das mittlerweile dritte Griechenland-Rettungspaket wurde erst im August 2015 verabschiedet. Als Gegenleistung … „Sie nennen es „Rettung““ weiterlesen

Für Europa wird es brandgefährlich

Die Münchner Sicherheitskonferenz brachte es zutage: Die weltpolitische Lage droht zu eskalieren. Die NATO war in den letzten 50 Jahren noch nie so nahe an einem Krieg  mit Russland. Für Europa wird es nun brandgefährlich. Deutlicher konnte die Symbolik zum Ernst der Lage nicht sein: Russlands Präsident Putin sagte seine Teilnahme an der Münchener Sicherheitskonferenz … „Für Europa wird es brandgefährlich“ weiterlesen

„Der EuGH muss gestoppt werden“

Der Europäische Gerichtshof könnte schon bald ein Urteil fällen, das Deutschland, Schweden und Österreich zerstören würde. Denn dort wird gefordert: Jeder Mensch auf der Welt – dem Folter oder auch nur erniedrigende Behandlung droht – soll das Recht haben, ein Visum für ein EU-Land seiner Wahl zu erhalten. Die Vorgeschichte zur heraufdämmernden Katastrophe ist rasch … „„Der EuGH muss gestoppt werden““ weiterlesen