Europas Weg in den Selbstmord

Die EU mischt sich jetzt in den Syrien-Krieg ein. Und zwar wegen eines angeblichen Giftgas-Angriffes, der vermutlich nie stattgefunden hat. Die EU-Außenbeauftragte Federica Moherini fordert in einem außenpolitischen Amoklauf öffentlich den Sturz von Präsident Assad und droht Russland. Das ist Europas Weg in den Selbstmord.   Am 7. April meldeten Aktivisten der Organisation „Weißhelme“ eine … „Europas Weg in den Selbstmord“ weiterlesen

Was wurde aus…?

„Mehr direkte Demokratie und Selbstbestimmung statt CETA- und TTIP-Diktate!“ – „Das Volk muss mit entscheiden können und darf nicht länger zum Bittsteller degradiert werden!“ – „Verbotsgesetz für politischen Islam!“ – „ORF –Zwangsgebühren abschaffen!“ Nach 100 Tagen Türkis-Blau lohnt sich der Blick darauf, was aus den Versprechen der Regierungsparteien geworden ist. Was ist mit den dringendsten … „Was wurde aus…?“ weiterlesen

Ein unumkehrbarer Schaden für Österreich

Unsere Regierung will noch vor dem Sommer CETA im Parlament beschließen lassen. Die Abgeordneten von ÖVP und FPÖ wollen allen Ernstes mit „JA“ dafür stimmen, dass multinationale Konzerne Österreich vor privaten Schiedsgerichten auf Zahlungen in Milliardenhöhe verklagen können. Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache wollen noch vor dem Sommer das umstrittene Freihandelsabkommen CETA im Parlament beschließen … „Ein unumkehrbarer Schaden für Österreich“ weiterlesen

Zwei Messerattacken pro Tag!

Innerhalb weniger Tage kam es zu mehreren blutigen Messerattacken. Die Täter waren ein abgelehnter afghanischer Asylwerber und ein islamistischer Österreicher mit ägyptischen Wurzeln. Der eine löschte fast eine Familie aus – der andere wollte einen Wachsoldaten töten. Beide Fälle zeigen die totale Hilflosigkeit unserer Regierung. Die Zahl der Messerangriffe ist um 300% gestiegen.  2016 gab … „Zwei Messerattacken pro Tag!“ weiterlesen

„Leere Versprechungen“

Die wirkungslos verhallenden Volksbegehren zu CETA und Anti-Rauchen zeigen es deutlich: Die Bürger haben auch weiterhin keine Mitsprache. Das Regierungsprogramm ist insofern purer Etikettenschwindel: Es wird bei uns keine direkte Demokratie nach Schweizer Modell geben. Direkte Demokratie nach Schweizer Modell ist leicht erklärt: Wenn 50.000-100.000 Schweizer es verlangen, dann muss über jedes Gesetz, jeden Staatsvertrag … „„Leere Versprechungen““ weiterlesen

NEIN zu Konzernklagen und Schiedsgerichten

SPÖ-Chef Kern hat der KRONE bestätigt, dass die SPÖ im Parlament gegen CETA stimmen wird. Eine Mehrheit von 51% reicht aus, um die gefürchteten Konzernklagen und Schiedsgerichte zu Fall zu bringen. Die FPÖ kann ihr Wahlversprechen nun einlösen und gemeinsam mit der SPÖ die schlimmsten Auswüchse von CETA verhindern! Etwa 80% der Österreicher lehnen CETA … „NEIN zu Konzernklagen und Schiedsgerichten“ weiterlesen

Das Mercosur-Abkommen

Die EU plant ein weiteres Freihandelsabkommen – diesmal mit Südamerika. Das Abkommen heißt „Mercosur“. Der Deal lautet: Die EU liefert Autos zollfrei nach Südamerika und genehmigt als Gegenleistung dafür die massenhafte Einfuhr von Billig-Fleisch nach Europa, dessen Qualität nicht kontrolliert wird. Mit einem Wort: „Deutsche Autos gegen Gammelfleisch für uns alle.“ Nach CETA steht das … „Das Mercosur-Abkommen“ weiterlesen

Die verratenen Wähler

Die FPÖ hat eines ihrer wichtigsten Wahlversprechen gebrochen: Es wird keine Volksabstimmung über das Freihandelsabkommen CETA geben. Mehr noch: Die FPÖ will CETA jetzt bedingungslos umsetzen und hat in einer parlamentarischen Abstimmung sogar ihr „Nein“ zu den gefürchteten Konzern-Schiedsgerichten aufgegeben. Damit hat man Zigtausende Wähler verraten. Regieren ist ein Kompromiss – keine Frage. Aber Wähler-Verrat … „Die verratenen Wähler“ weiterlesen

Europa auf dem Weg zur Transferunion

Die EU-Kommission will ab Sommer 2018 die „Transferunion“ schaffen. Das heißt, jedes Land soll für die Schulden des anderen haften. Es ist dann egal, ob wir in Österreich Sparpakete schnüren, Steuern senken, Reformen umsetzen, oder wer die Wahlen gewinnt. Unser Volksvermögen wird an Banken, Pleitestaaten und Spekulanten umverteilt. Die EU-Kommission unter der Führung von Jean-Claude … „Europa auf dem Weg zur Transferunion“ weiterlesen

Asyl für alle!

Das EU-Parlament will das Asylrecht zerstörerisch ausweiten: Jeder Mensch weltweit, der behauptet, weitschichtige Verwandte in Österreich zu haben, soll bei uns Asylwerber werden dürfen. Sollte dieses Gesetz beschlossen werden, wäre dies das Ende Österreichs, wie wir es kennen. Auf unser Land könnte ein noch nicht da gewesener Ansturm von Asylwerbern aus aller Welt  zukommen. Denn … „Asyl für alle!“ weiterlesen