Im Treibsand

Die EU hat neue Sanktionen gegen Syrien verhängt. Und zwar wegen eines Giftgasangriffes, von dem niemand weiß, wer ihn eigentlich verübt hat. Diese Politik nützt radikalen Islamisten und schadet Europa – mit unabsehbaren Folgen.  Die amateurhafte Außenpolitik der EU-Bürokraten stürzt Europa zunehmend ins Chaos. Es rächt sich eben, dass fast nur zweit- und drittklassige Politiker … „Im Treibsand“ weiterlesen

„Zur Selbstzerstörung sind wir nicht verpflichtet!“

Die Situation im Mittelmeer ist völlig außer Kontrolle. In Italien erreicht der Ansturm afrikanischer und arabischer Bootsflüchtlinge neue Rekorde. Sehenden Auges unternimmt die EU nichts, um die Mittelmeeroute zu schließen. Im Gegenteil. Sie spielt Wassertaxi. Unsere Regierung hat die Pflicht, Österreichs Souveränität zu schützen! Nichts ist leichter, als eine Seegrenze zu überwachen: Drohnen, Radar, Satelliten, … „„Zur Selbstzerstörung sind wir nicht verpflichtet!““ weiterlesen

Alle Macht den Bürgern!

Nach dem Wahlsonntag haben die Bürger keine Mitsprache mehr. Parteien, Funktionäre und Günstlinge haben dann wieder fünf Jahre lang das Sagen. Daran krankt Österreich. Wie sagte Benjamin Franklin, einer der Gründungsväter der USA: „Gott hilft denen, die sich selber helfen.“ Deshalb muss die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild in unsere Verfassung! Wie schafft man es, … „Alle Macht den Bürgern!“ weiterlesen

„AGENDA 2017“

Im Herbst gibt es Neuwahlen. Wer dann in der Regierung sitzt, ist völlig offen. Klar ist, dass es so nicht weitergehen kann. Unser Land geht sonst den Bach runter. Hier die offene Punkte-Liste für unsere noch unbekannte Regierung. Die Umsetzung oder Nichtumsetzung dieser „Agenda 2017“ wird entscheiden, ob Österreich zum Traum oder Albtraum wird. Österreich … „„AGENDA 2017““ weiterlesen

Das Gebot der Stunde

Brüssel, Nizza, Berlin, Paris, London, Stockholm, Manchester und wieder London. Das sind die Anschlagsorte des islamistischen Terrors nur der letzten 12 Monate. Dümmliche Twitter-Botschaften von Politikern wie „Wir sind London“ helfen niemanden. Das ist ein Krieg. Der Rechtsstaat muss zurückschlagen. Mit gnadenloser Härte.  Es gibt Nachrichten, die wir niemals als neue Normalität akzeptieren dürfen: etwa, … „Das Gebot der Stunde“ weiterlesen

„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2

Der EuGH gefährdet Europa. Durch politische Urteile zerstört er systematisch die Rechte der EU- Mitgliedsstaaten. Die Richter des EuGH behaupten nun: Österreich hätte keine Mitsprache bei CETA und TTIP – die EU könne Freihandelsabkommen ohne Einverständnis der Mitgliedsstaaten abschließen. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es auf den Punkt: „Der … „„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2“ weiterlesen

Ziehen wir die Notbremse!

Binnen 48 Stunden wurden 6000 Migranten aus selbstverschuldeter Seenot im Mittelmeer vor Libyen gerettet und von EU-Wassertaxis nach Italien befördert. Eine Million warten in libyschen Häfen auf die Überfahrt. 400 Millionen Afrikaner und Araber wollen rasch in die EU. Unsere Regierung ist laut Verfassung verpflichtet, die Notbremse zu ziehen! Die EU-Grenzschutzagentur Frontex und private Hilfsorganisationen … „Ziehen wir die Notbremse!“ weiterlesen

Der falsche Weg

In Afrika und dem Nahen Osten sitzen über 400 Millionen Menschen auf gepackten Koffern. Sie wollen über das Mittelmeer nach Europa einreisen. Doch statt die Außengrenzen auf See zu sichern, befördert die EU afrikanische Migranten mit „Wassertaxis“ nach Italien. Den Bürgern verkauft man das als „Seenotrettung“.  Vor ein paar Tagen meldete der ORF: „Mehr als … „Der falsche Weg“ weiterlesen

Der Plan B

Das Geld wird immer weniger wert. Immer mehr Menschen in Österreich kommen kaum noch über die Runden. Man hatte uns versprochen, der Euro würde so hart wie der Schilling werden. Doch stattdessen entwickelte er sich zum Nachfolger der italienischen Lira. Die Eurozone muss reformiert werden – bevor es zum Crash kommt! Österreichischen Pensionisten droht die … „Der Plan B“ weiterlesen

Die Völkerwanderung

„Es werden viel, viel größere Ströme kommen“, erklärt nun auch der Chef des Deutschland-Büros der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Wenn Europa jetzt nicht handelt, ist es verloren. Afrika hat etwa eine Milliarde Einwohner. 25% von ihnen wollen schon heute nach Europa. Laut UN-Schätzung werden im Jahr 2050 sogar zwei Milliarden überwiegend junge Afrikaner rund … „Die Völkerwanderung“ weiterlesen