Wie viel EU braucht Europa?

„Nach den EU-Parlamentswahlen im Mai wird Europa ein anderes Gesicht haben. Wir werden die EU neu gründen“, sagte Italiens Vizepremier Luigi Di Maio. Nach dem Brexit kündigt sich das nächste gewaltige Politbeben in der EU an. Die Bürger sind unzufrieden und wollen Veränderung. Die Ära Juncker-Merkel geht dem Ende zu. Jean-Claude Juncker verkörpert für viele … „Wie viel EU braucht Europa?“ weiterlesen

„Leere Versprechungen“

Die wirkungslos verhallenden Volksbegehren zu CETA und Anti-Rauchen zeigen es deutlich: Die Bürger haben auch weiterhin keine Mitsprache. Das Regierungsprogramm ist insofern purer Etikettenschwindel: Es wird bei uns keine direkte Demokratie nach Schweizer Modell geben. Direkte Demokratie nach Schweizer Modell ist leicht erklärt: Wenn 50.000-100.000 Schweizer es verlangen, dann muss über jedes Gesetz, jeden Staatsvertrag … „„Leere Versprechungen““ weiterlesen

Europa auf dem Weg zur Transferunion

Die EU-Kommission will ab Sommer 2018 die „Transferunion“ schaffen. Das heißt, jedes Land soll für die Schulden des anderen haften. Es ist dann egal, ob wir in Österreich Sparpakete schnüren, Steuern senken, Reformen umsetzen, oder wer die Wahlen gewinnt. Unser Volksvermögen wird an Banken, Pleitestaaten und Spekulanten umverteilt. Die EU-Kommission unter der Führung von Jean-Claude … „Europa auf dem Weg zur Transferunion“ weiterlesen

„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2

Der EuGH gefährdet Europa. Durch politische Urteile zerstört er systematisch die Rechte der EU- Mitgliedsstaaten. Die Richter des EuGH behaupten nun: Österreich hätte keine Mitsprache bei CETA und TTIP – die EU könne Freihandelsabkommen ohne Einverständnis der Mitgliedsstaaten abschließen. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es auf den Punkt: „Der … „„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2“ weiterlesen

Banken-Crash 2.0

Die EU steht am Vorabend einer gewaltigen Bankenkrise. Der Absturz der „Deutschen Bank“ droht zu Europas „Lehmann-Pleite“ zu werden. Brüssel hat aus der Finanzkrise 2008 nichts gelernt und marschiert geradewegs in den Crash. Dafür bezahlen werden einmal mehr die Steuerzahler. Die „Deutsche Bank“ steht vor dem Abgrund und droht Europa in eine neue gewaltige Finanzkrise … „Banken-Crash 2.0“ weiterlesen

Das stinkt ja zum Himmel

Europa steht vor einer neuen Krise: Italiens marode Banken sitzen auf faulen Krediten von 360 Milliarden Euro. Der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) – Italo-Banker Mario Draghi – fordert jetzt die Rettung auf Kosten der EU-Steuerzahler. Sie sollen die faulen Kredite am Ende kaufen. Es wird nun aberwitzig. Die italienischen Banken stehen vor dem selbstverschuldeten … „Das stinkt ja zum Himmel“ weiterlesen

EZB im Kaufrausch

Die Europäische Zentralbank kauft – zeitlich unbegrenzt – um monatlich 80 Milliarden Euro Anleihen von Schulden-Staaten und wackligen Banken. Ab Juni will sie auch Anleihen von privaten Firmen erwerben. Sogar von solchen, die nicht einmal im Euro-Raum beheimatet sind und eine schwache Bonität haben. Für sie alle soll nun der EU-Steuerzahler haften. Der Wahnsinn hat … „EZB im Kaufrausch“ weiterlesen

Schöne neue Welt?

Der Krieg gegen das Bargeld nimmt immer bizarrere Formen an. EU-Kommissar Oettinger behauptet nun, dass „das Bargeld ausstirbt“ – obwohl 85 Prozent aller Zahlungen weltweit in Cash abgewickelt werden. Und die geplante Abschaffung des 500-Euro-Scheins durch die Europäische Zentralbank (EZB) kostet mindestens eine halbe Milliarde Euro. Die Abschaffung des Bargeldes wird auf allen Ebenen vorangetrieben. … „Schöne neue Welt?“ weiterlesen

Der große Coup

„Bargeld braucht nur noch Deine Oma – und der Bankräuber“, „Bargeld ist das Blut in den Adern der Kriminalität“. Bargeldlose Zahlung ist „Smart-Cash“ (= kluges Geld). Mit dümmlichen Werbebotschaften wie diesen wird in der EU die Abschaffung des Bargeldes propagiert. Doch ausgerechnet jetzt hat sich ein peinlicher Vorfall enormen Ausmaßes ereignet: Hacker haben in einem … „Der große Coup“ weiterlesen

Themen, die bewegten…

…von Flüchtlings-Politik bis zur EZB-Geldschwemme, der Abschaffung des Bargeldes, dem Schul-Desaster und gläsernen Bürgern. Es kam so, wie von uns vorausgesagt: Die Zwangsehe Ausgerechnet Ministerpräsident Erdogan soll gegen Geld, Visa-Freiheit und EU-Beitritt die Flüchtlingsfrage für Europa lösen. Man muss nicht „Eurojust“ – die Justizbehörde der EU – sein, um wie diese festzustellen, dass „sich die … „Themen, die bewegten…“ weiterlesen