Situationselastisch

„Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“. So könnte man die Rücktrittsrede von SPÖ-Chef Kern zusammenfassen. Aus aktuellem Anlass nun alle Knaller-Zitate unserer „situationselastischen“ Spitzenpolitiker. Noch-SPÖ-Chef Kern: „Ich strebe keine europaweite Kandidatur als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der EU-Wahl im Mai 2019 an“ [Kern im Mai 2018. Vor knapp zwei Wochen verkündet er das Gegenteil: … „Situationselastisch“ weiterlesen

Viel Lärm um nichts

„Einigung um 4.34 Uhr: EU verschärft Asylpolitik!“ – „EU-Gipfel verschärft Asylpolitik“ – „EU-Länder einigen sich auf Asylverschärfungen“. So lauteten die Schlagzeilen über den EU-Asyl-Gipfel. Nichts davon stimmt. Der EU-Asyl-Gipfel war ein einziges Fiasko. Es ist immer dieselbe Masche: EU-Asyl-Gipfel finden nie unter der Woche zu einer normalen Tageszeit statt. Jedes Mal werden nächtliche Krisensitzungen bis … „Viel Lärm um nichts“ weiterlesen

Was wurde aus…?

„Mehr direkte Demokratie und Selbstbestimmung statt CETA- und TTIP-Diktate!“ – „Das Volk muss mit entscheiden können und darf nicht länger zum Bittsteller degradiert werden!“ – „Verbotsgesetz für politischen Islam!“ – „ORF –Zwangsgebühren abschaffen!“ Nach 100 Tagen Türkis-Blau lohnt sich der Blick darauf, was aus den Versprechen der Regierungsparteien geworden ist. Was ist mit den dringendsten … „Was wurde aus…?“ weiterlesen

„Leere Versprechungen“

Die wirkungslos verhallenden Volksbegehren zu CETA und Anti-Rauchen zeigen es deutlich: Die Bürger haben auch weiterhin keine Mitsprache. Das Regierungsprogramm ist insofern purer Etikettenschwindel: Es wird bei uns keine direkte Demokratie nach Schweizer Modell geben. Direkte Demokratie nach Schweizer Modell ist leicht erklärt: Wenn 50.000-100.000 Schweizer es verlangen, dann muss über jedes Gesetz, jeden Staatsvertrag … „„Leere Versprechungen““ weiterlesen

Das Mercosur-Abkommen

Die EU plant ein weiteres Freihandelsabkommen – diesmal mit Südamerika. Das Abkommen heißt „Mercosur“. Der Deal lautet: Die EU liefert Autos zollfrei nach Südamerika und genehmigt als Gegenleistung dafür die massenhafte Einfuhr von Billig-Fleisch nach Europa, dessen Qualität nicht kontrolliert wird. Mit einem Wort: „Deutsche Autos gegen Gammelfleisch für uns alle.“ Nach CETA steht das … „Das Mercosur-Abkommen“ weiterlesen

„Wer in der Demokratie schläft, erwacht in der Diktatur“

Die EU-Kommission bereitet mit den Finanz-Eliten die Abschaffung des Bargeldes vor. Derzeit verhält man sich ruhig, da Brüssel die Wahlen in Deutschland und Österreich abwarten will. Danach soll es Schlag auf Schlag gehen. Die Abschaffung des Bargeldes wird auf allen Ebenen vorangetrieben. Begleitet wird dies von einer Propaganda, die einer Gehirnwäsche gleicht. EU-Kommissar Oettinger behauptet … „„Wer in der Demokratie schläft, erwacht in der Diktatur““ weiterlesen

Im Treibsand

Die EU hat neue Sanktionen gegen Syrien verhängt. Und zwar wegen eines Giftgasangriffes, von dem niemand weiß, wer ihn eigentlich verübt hat. Diese Politik nützt radikalen Islamisten und schadet Europa – mit unabsehbaren Folgen.  Die amateurhafte Außenpolitik der EU-Bürokraten stürzt Europa zunehmend ins Chaos. Es rächt sich eben, dass fast nur zweit- und drittklassige Politiker … „Im Treibsand“ weiterlesen

„AGENDA 2017“

Im Herbst gibt es Neuwahlen. Wer dann in der Regierung sitzt, ist völlig offen. Klar ist, dass es so nicht weitergehen kann. Unser Land geht sonst den Bach runter. Hier die offene Punkte-Liste für unsere noch unbekannte Regierung. Die Umsetzung oder Nichtumsetzung dieser „Agenda 2017“ wird entscheiden, ob Österreich zum Traum oder Albtraum wird. Österreich … „„AGENDA 2017““ weiterlesen

Sie nennen es „Rettung“

Spätestens zur Jahresmitte geht Griechenland erneut das Geld aus. Athen fordert von den EU-Steuerzahlern jetzt wieder Milliarden. Reformzusagen hat die Regierung von Alexis Tsipras nicht eingehalten. Jeder weiß, „Griechenland ist so nicht zu retten.“ Und dennoch: Athen wird auch diesmal unser Geld bekommen. Das mittlerweile dritte Griechenland-Rettungspaket wurde erst im August 2015 verabschiedet. Als Gegenleistung … „Sie nennen es „Rettung““ weiterlesen

Einstein lässt grüßen

Neuigkeiten vom künftigen EU-Mitglied Türkei: Aus allen türkischen Schulbüchern soll die bahnbrechende Evolutionstheorie von Charles Darwin verbannt werden. Der epochale Naturwissenschafter darf nicht einmal mehr zitiert werden. Dies, um die Schüler zu „guten Muslimen“ zu erziehen. Präsident Erdogan will aus seinem Land eine streng islamische Selbstherrschaft machen. Um das durchzusetzen, lässt er bekanntlich Zeitungen schließen, … „Einstein lässt grüßen“ weiterlesen