TLTRO-III“- Das Bankenrettungspaket

Die Europäische Zentralbank (EZB) rettet auf Kosten der Steuerzahler Italiens marode Banken. Ab sofort werden Notkredite vergeben. Das Motto lautet weiterhin: „Gewinne von Banken privatisieren und Verluste verstaatlichen“. Das ist die Vollkaskoversicherung für Banker und Spekulanten. Wir Steuerzahler sollen erneut italienische Banken retten. Das hat EZB-Chef Mario Draghi indirekt angekündigt: Die EZB wird ab sofort … „TLTRO-III“- Das Bankenrettungspaket“ weiterlesen

Ohne Brot und ohne Perspektive

Europa droht eine neue Flüchtlingswelle. Algerien mit 40 Millionen Einwohnern steht vor dem Bürgerkrieg und der Re-Islamisierung. Eine Million Algerier sind algerisch-französische Doppelstaatsbürger mit Einreiserecht in die EU. Wenn die vom Westen gestützte, korrupte Marionettenregierung fällt, verliert Europa nicht nur seinen zweitwichtigsten Gaslieferanten, es entsteht auch ein salafistisches Regime gegenüber der europäischen Mittelmeerküste.   Der … „Ohne Brot und ohne Perspektive“ weiterlesen

„Durch das Volk und für das Volk“

Konzerne flüchten in Steueroasen und haben dort teils weniger als 1% Steuer bezahlt. Die Bürger sind zurecht empört. Trotzdem setzt unsere Regierung EU-Vorschriften zur Verhinderung von Gewinnverschiebungen von Konzernen durch Zinstricks ins Ausland nicht um! Mehr noch: Österreichs Regierung will, dass Konzerne auch in Zukunft ihre Gewinne und Steuern nicht veröffentlichen müssen. Es war der … „„Durch das Volk und für das Volk““ weiterlesen

Wie viel EU braucht Europa?

„Nach den EU-Parlamentswahlen im Mai wird Europa ein anderes Gesicht haben. Wir werden die EU neu gründen“, sagte Italiens Vizepremier Luigi Di Maio. Nach dem Brexit kündigt sich das nächste gewaltige Politbeben in der EU an. Die Bürger sind unzufrieden und wollen Veränderung. Die Ära Juncker-Merkel geht dem Ende zu. Jean-Claude Juncker verkörpert für viele … „Wie viel EU braucht Europa?“ weiterlesen

Außer Kontrolle

Die Situation im Mittelmeer ist weiterhin außer Kontrolle. Bootsflüchtlinge werden immer noch regelmäßig nach Europa befördert. Den Bürgern verkauft man das als „Rettung aus Seenot“. Aber die Realität sieht anders aus: Würden sich alle NGOs an geltendes Seerecht halten, wäre die Mittelmeerroute längst geschlossen und wohl auch das Sterben beendet. Die „Rettungskette“ ist bekannt: Hundertausende … „Außer Kontrolle“ weiterlesen

Öl und Macht

Die USA werden Ende 2018 der größte Erdölförderer der Welt sein! Sie werden Saudi Arabien und Russland übertreffen. Nie zuvor waren die USA von fremdem Öl und Gas so unabhängig – nie zuvor traten sie als Verkäufer am globalen Energiemarkt auf. Europa muss sich nun warm anziehen. Denn der Konflikt mit dem Iran und die … „Öl und Macht“ weiterlesen

Sechs Märchen zur Flüchtlingskrise

Die Diskussion in der Flüchtlingspolitik ist auf Irrationalitäten, Falschannahmen und Märchen aufgebaut. Hier die gängigsten.    „Wir schaffen das“ – auch wenn die EU-Außengrenzen offen sind wie Scheunentore. Neueste Umfragen in afrikanischen Ländern zeigen, dass bis zu zwei Drittel der Einwohner auswandern wollen. Die Bevölkerung in Afrika explodiert förmlich. Jedes Jahr gibt es dort um … „Sechs Märchen zur Flüchtlingskrise“ weiterlesen

Die Vogel-Strauß-Politik

Eine neue, gewaltige Flüchtlingswelle aus Afrika und dem Nahen Osten rollt an. Es ist höchste Zeit, sich unbequemen Wahrheiten zu stellen.  In Afrika gibt es alle 100 Tage um sieben Millionen mehr Menschen. Würden wir eine Million Afrikaner bei uns aufnehmen, dann gleicht das der Bevölkerungsüberschuss in 14 Tagen wieder aus! Allein in Nigeria kommen … „Die Vogel-Strauß-Politik“ weiterlesen

Europas Weg in den Selbstmord

Die EU mischt sich jetzt in den Syrien-Krieg ein. Und zwar wegen eines angeblichen Giftgas-Angriffes, der vermutlich nie stattgefunden hat. Die EU-Außenbeauftragte Federica Moherini fordert in einem außenpolitischen Amoklauf öffentlich den Sturz von Präsident Assad und droht Russland. Das ist Europas Weg in den Selbstmord.   Am 7. April meldeten Aktivisten der Organisation „Weißhelme“ eine … „Europas Weg in den Selbstmord“ weiterlesen

„Leere Versprechungen“

Die wirkungslos verhallenden Volksbegehren zu CETA und Anti-Rauchen zeigen es deutlich: Die Bürger haben auch weiterhin keine Mitsprache. Das Regierungsprogramm ist insofern purer Etikettenschwindel: Es wird bei uns keine direkte Demokratie nach Schweizer Modell geben. Direkte Demokratie nach Schweizer Modell ist leicht erklärt: Wenn 50.000-100.000 Schweizer es verlangen, dann muss über jedes Gesetz, jeden Staatsvertrag … „„Leere Versprechungen““ weiterlesen