Gefährliche Abhängigkeiten

Die Corona-Krise hat gezeigt, dass unsere Selbstversorgung nicht gewährleistet ist. Wir müssen die Eigenproduktion in überlebenswichtigen Bereichen wieder aufbauen (Medizin, Nahrung, Energie). Österreichs Regierung ist laut Bundesverfassung sogar dazu verpflichtet.

Rund 80% der Wirkstoffe für unsere Medikamente werden in China oder Indien produziert. Es gibt hierfür nur einen Grund: Die Produktion der Wirkstoffe ist dort billiger als in der EU. Würde China den Export von Medikamenten verbieten, dann bräche unser Gesundheitssystem in wohl kürzester Zeit zusammen. Die Apotheken wären leer. Man bekäme wohl kaum noch Antibiotika.

China hat schon einmal ein Exportverbot für Medizinprodukte verhängt, was dazu führte, dass der Welt die chirurgischen Masken ausgingen.

Wir leben in einer globalisierten Welt. Es wäre unrealistisch, sämtliche Industrieproduktionen „heimzuholen“. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied zwischen gesunder wirtschaftlicher Verflechtung und gefährlicher Abhängigkeit.

Was wir aus der Corona-Krise gelernt haben sollten, ist, wie schnell das System kippen kann. Wer hätte vor zehn Wochen gedacht, dass unsere Regierung vor Reisen in die Schweiz, nach Deutschland oder Frankreich warnt? Wer hätte gedacht, dass die deutsche Regierung die Ausfuhr dringend benötigter medizinischer Schutzausrüstung nach Österreich blockiert oder Frankreich alle Vorräte und Produktionsanlagen von Atemschutzmasken beschlagnahmt?

Ein EU-Land nach dem anderen verhängte Exportverbote gegen alle anderen EU-Länder – und zwar in überlebenswichtigen Bereichen! Von europäischer Solidarität war erst dann wieder die Rede, als die eigene Versorgung mit Masken, Schutzanzügen und Beatmungsgeräten abgeschlossen war.

Die Lehre aus Corona ist, dass wir im Notfall auf uns allein gestellt sind. Wir müssen unseren Selbstversorgungsgrad daher drastisch steigern. Das betrifft nicht nur die Notfallmedizin. Österreich ist im Ernstfall nicht in der Lage, die eigene Bevölkerung mit Nahrung zu versorgen. Wir bräuchten längst einen nationalen Aktionsplan zum Schutz bäuerlichen Bodens und zur Regionalisierung der Ernährungskette – wie in Russland oder China. Die Russen etwa wollen bis 2030 rund 2,5 Millionen Hektar Anbaufläche zusätzlich dazugewinnen.

Selbstversorgung ist für das Überleben in der Krise entscheidend. Das trifft auch auf den Energiesektor zu. Nicht auszumalen, wenn tagelang Lichter, Kühlschränke, Herde, Trinkwasserpumpen ausfallen und Computer oder Handys nicht mehr mit Strom versorgt werden können. Österreichs ist auf dieses Szenario skandalös schlecht vorbereitet, weil sich niemand in seiner Gesamtheit zuständig und verantwortlich fühlt.

Unsere Regierung ist gemäß Artikel 9a der Bundesverfassung dazu verpflichtet, die Selbstversorgung des Landes sicherzustellen („wirtschaftliche Landesverteidigung“). Derzeit leben wir nicht in einer vernetzten Wirtschaft, sondern in gefährlichen Abhängigkeiten. Das müssen wir sofort ändern. Eigenproduktion, Selbstversorgung und Unabhängigkeit in überlebenswichtigen Bereichen sind die politischen Aufgaben der Zeit.

Die nächste Krise kommt bestimmt. Die Zeit läuft. Wer erinnert sich nicht an die Worte Michail Gorbatschows: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“

EMPFEHLEN