Eine Regierung ohne Opposition

Die Grünen verlieren jede Landtagswahl. Als abgehobene Verbots-, Besserwisser- und Multikulti-Partei sind sie aus dem Parlament geflogen. Dabei wäre grüne Opposition, die gegen CETA und für direkte Demokratie, Umwelt- und Tierschutz kämpft, wichtiger denn je. Denn dafür gibt es in der Regierung keine Stimme! Die Grünen haben in Serie jede Landtagswahl verloren. Als abgehobene Verbots-, … „Eine Regierung ohne Opposition“ weiterlesen

Der Wille der Mehrheit

Wenn eines Tages die Mehrheit für die Einführung von Scharia und Kopftuchzwang stimmt, dann werden Scharia und Kopftuch eingeführt. Darüber sollte man sich keine Illusionen machen. Denn Demokratie ist die Entscheidung der Mehrheit – sonst nichts. Unsere Gesellschaft kann ohne jüdisch-christliche Grundwerte nicht existieren. Das zeigt ein einfaches Beispiel: Demokratie ist immer die Entscheidung der … „Der Wille der Mehrheit“ weiterlesen

Der Parteienfilz

„Ich kann nicht einfach zuschauen, wenn Geld vergeudet wird“, „Lösungen sind nahezu unmöglich“ – „Es fehlt der politische Wille, das System zu ändern“. Die Chefin von 22 Sozialversicherungsträgern Ulrike Rabmer-Koller trat nach nur einem Jahr zurück. Treffender konnte sie den widerlichen Parteienfilz nicht charakterisieren. Im Klartext: In Österreich existieren 22 Sozialversicherungsträger. Sie haben mehr als … „Der Parteienfilz“ weiterlesen