„Zur Selbstzerstörung sind wir nicht verpflichtet!“

Die Situation im Mittelmeer ist völlig außer Kontrolle. In Italien erreicht der Ansturm afrikanischer und arabischer Bootsflüchtlinge neue Rekorde. Sehenden Auges unternimmt die EU nichts, um die Mittelmeeroute zu schließen. Im Gegenteil. Sie spielt Wassertaxi. Unsere Regierung hat die Pflicht, Österreichs Souveränität zu schützen!

Nichts ist leichter, als eine Seegrenze zu überwachen: Drohnen, Radar, Satelliten, GPS-Peilsysteme, Schnellbote und Hubschrauber. Es wäre ein Leichtes, Schlepperboote am Auslaufen zu hindern oder sie auf See sofort abzufangen. Würde man alle Bootsflüchtlinge wieder an den Strand zurückbringen („Australisches Modell“), dann wäre das Geschäft der Schlepper zerstört. Denn kein Mensch zahlt 1500 Dollar für einen Platz im Schlauchboot, wenn er weiss, dass er 15 Minuten später von der Marine abgefangen und wieder an seinen Ausgangsort zurückgebracht wird. Das ist übrigens der einzige Weg, um das Ertrinken im Mittelmeer zu stoppen.

Doch die Wirklichkeit sieht anders aus: Die EU-Küstenwache Frontex und NGOs befördern weiter Zigtausende Migranten aus Afrika mit Wassertaxis nach Europa. An einem Spitzentag wurden 8500 Bootsflüchtlinge von EU-Schiffen nach Italien übergesetzt. Zuletzt waren es 10.000 binnen 48 Stunden! Hundertausende warten in lybischen Häfen auf die Überfahrt. Über 400 Millionen – vor allem junge Männer – aus zerfallenden afrikanischen und arabischen Staaten wollen in die EU.

Den Bürgern verkauft man die Völkerwanderung als „Rettung aus Seenot“. Dabei läuft das Ganze nach einem perfekt eingespielten System ab: Hundertausende großteils Armutsflüchtlinge reisen an die lybische Küste. Dort setzen Schlepper jeweils 100-150 Personen in ein Schlauchboot. Jeder Passagier bezahlt vorab 1500 Dollar. Einer bekommt ein Satellitentelefon, in dem die Nummer von Frontex eingespeichert ist. Kaum auf See, ruft er auftragsgemäß bei Frontex an und gibt „SOS“. Die EU-Schiffe eilen herbei, nehmen die Bootsflüchtlinge auf und befördern sie in das 480 Kilometer entfernte Italien. Wie Taxiunternehmen. Dort angekommen, taucht die Hälfte der „Geretteten“ sofort unter. Denn ihre Ziele sind Deutschland, Schweden und Österreich.

Die Leute wissen: In Österreich braucht man nur einen Asylantrag zu stellen und erhält sofort volle Grundversorgung samt Zuschüssen und Krankenversicherung. Fast jeder, der es zu uns schafft, kann nicht mehr abgeschoben werden. Idiotische Gesetze wie die EU-Grundrechte-Charta führen dazu, dass sogar Mörder, Vergewaltiger, Kinderschänder und Drogenhändler in Österreich bleiben dürfen, wenn ihnen im Herkunftsland „erniedrigende Behandlung droht“. Wer seinen Pass wegwirft, kann nicht abgeschoben werden. Die meisten afrikanischen und arabischen Migranten sind im Grunde Analphabeten. Laut Finanzministerium werden 90% zu Sozialfällen. Im Falle des Familiennachzuges steigt ihre Zahl auf das Drei- bis Fünffache. Das erschüttert unser Land in seinen Grundfesten.

Für Österreich bedeutet das Folgendes: Solange die Mittelmeeroute nicht geschlossen ist, muss unsere Regierung die Grenzen sichern. Sie verstößt damit nicht gegen EU-Verträge. Denn unsere Rechtsordnung fußt auf dem römischen Recht. „Ultra posse nemo obligatur“ lautet der alte Grundsatz. Übersetzt bedeutet das: „EU-Recht hin oder her – Zur Selbstzerstörung sind wir nicht verpflichtet.“

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