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Terroranschläge, Sex-Attacken und explodierende Kriminalität in Wien sprechen eine deutliche Sprache: Unser Rechtsstaat muss nun mit voller Härte durchgreifen. Dazu muss die Regierung die Gesetze verschärfen.
Seit einem Jahr hat sich die innere Sicherheitslage dramatisch verschlechtert: Zu Sylvester kam es zu Attacken eines brutalen Sex-Mobs in Innsbruck. In Salzburg verteilten Polizisten Handalarmgeräte an Frauen. In Schwimmbädern werden Sicherheitsdienste benötigt. Wiens Polizeipräsident rät, dass „Frauen nachts generell in Begleitung unterwegs sein sollten“. Meldungen, wie jene von neun Irakern, die eine 28-jährige vergewaltigten, häufen sich. In der Bundeshauptstadt liefern sich Afghanen und Tschetschenen offen Bandenkriege und verhöhnen Polizei und Gericht. Weihnachtsmärkte, Flughäfen und Bahnhöfe sind wegen islamistischer Terroristen nicht mehr sicher. In Graz randalierte ein 23-jähriger afghanischer Staatsbürger, schrie „Allahu Akbar“ und verletzte einen Polizisten. Einen Haftantrag gegen den Mann gab es nicht.
Unser Rechtsstaat stößt zunehmend an seine Grenzen. Diese kriminellen Taten sind keine „Naturkatastrophen“, die wir ab nun als allgemeines Lebensrisiko in Kauf nehmen müssen. Es sind Auswüchse einer falschen Politik. Unser Rechtsstaat muss sich rechtzeitig wehren und die freie Gesellschaft verteidigen. Hier die wichtigsten Aufgaben für unsere nach wie vor untätige Regierung:
- Die Strafen für Gewalt- und Sexualverbrecher müssen drastisch erhöht werden. Es ist mit langjähriger unbedingter Haft ohne vorzeitige Entlassungsmöglichkeit und bei kriminellen Asylwerbern mit dem sofortigen Verlust des Asylstatuts, Abschiebungen und lebenslangen Einreiseverboten vorzugehen.
- Es ist die gesetzliche Grundlage zu schaffen, dass ein IS-Sympathisant oder jemand, der randaliert, die Polizei attackiert und „Allahu Akbar“ schreit, als potentieller Gefährder sofort aus dem Verkehr gezogen werden kann. Vorbild ist einmal mehr der moderne, wehrhafte Staat Israel: Dort kann künftig über IS- Sympathisanten und potentielle Gefährder Adminstrativhaft verhängt werden.
- Sollten sich die jeweiligen Herkunftsländer weigern, ihre straffälligen oder sonst ausgewiesenen Staatsangehörigen zurückzunehmen, sind gegen diese Länder Handels- und Wirtschaftssanktionen zu verhängen. Jede Form der Entwicklungshilfe müsste eingefroren und diese Haltung von Österreich auch in der EU vertreten werden.
- Das Staatsbürgerschaftsrecht muss reformiert werden. Wer die Scharia etablieren will, Juden hasst oder den heiligen Krieg gegen Ungläubige befürwortet, soll nicht stimmberechtigtes Mitglied unserer Gesellschaft werden können.
- Solange die Grundversorgung samt Zuschüssen ein Vielfaches des Durchschnittslohnes im Herkunftsland ist, wird Österreich weiter Magnet für massenhafte Asylanträge von Personen etwa aus afrikanisch-arabischem Kulturkreis bleiben. So entstehen soziale Brennpunkte. Die Geldleistungen sind daher spürbar herabzusetzen und im Wesentlichen auf Sachleistungen (Essen, Wohngelegenheit) umzustellen.
- Die Grenzen sind zu sichern. Asylverfahren sind beschleunigt und unter Beachtung internationaler Abkommen durchzuführen. Das bedeutet: Jeder, der über einen sicheren Drittstaat nach Österreich eingereist ist, ist umgehend dorthin zurückzubringen.
Wie sagte schon Goethe: „Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muss die Gegend verlassen, in denen sie gelten.“
Jeder Mensch mit gesundem Menschenverstand würde diese Forderungen unterschreiben – auch mir wird es wie den Postern hier ein Rätsel bleiben warum unsere Regierung nicht so handelt.
Was denken diese Menschen?
Warum sehen sie die Gefahr nicht?
Warum beschützen sie uns nicht?
Warum haben sie so großes Interesse an dieser Zuwanderung?
WARUM TUN SIE NICHT, DAS WAS DIE BEVÖLKERUNG VON IHNEN ERWARTET – SONDERN DAS GEGENTEIL??
Ich freue mich jeden Sonntag auf Ihre Stimme, die sich so erfrischend mutig von den zwanghaften Bezeugungen geheuchelten und verlogenen Mitgefühls für unsere armen „Schutzsuchenden“ abhebt, mit denen unsere Politiker und angepassten Medien uns täglich bis zum Überdruss auf die Nerven gehen. Wenn man nur ein bisschen Menschenkenntnis hat, dann weiss man, dass diese plötzliche übergroße Nächstenliebe nicht echt ist, sondern nur der menschlichen Feigheit entspringt, aus der Reihe zu tanzen und sich dadurch ausserhalb des Schutzes der Herde zu stellen. Unsere Politiker profitieren massiv von dieser Urangst des Menschen und sind auch selbst darin gefangen. Kein Politiker wagt es, sich vom Zwang zum „Wiedergutmachen“ zu befreien und endlich aus der „Mea culpa“ Box heraus zu springen. So wird zwanghaft eine Politik verfolgt, die ganz Europa in eine gefährliche Lage gestürzt hat und die inzwischen kein denkender Mensch mehr versteht. Symptomatisch für diese Arroganz der Politiker gegenüber dem Willen des Volkes ist ein Ausspruch, den ich kürzlich aus dem Munde eines Bürgermeisters gehört habe: „Was wollen denn die Leute? Wir sind gewählt und jetzt entscheiden wir!“ Da haben wir’s also, d.h. haltet den Mund, in ein paar Jahren könnt Ihr wieder Eure Meinung an der Wahlurne abgeben, bis dahin machen wir, was wir wollen!
Ich freue mich jeden Sonntag auf Ihren Artikel, immer auf den Punkt gebracht. Aber, gerade Sie als Anwalt müssten doch wissen, wie schwer es ist, solche Leute in U-Haft zu nehmen. Kein Gericht der Welt würde da mehr nachkommen.? Dauernd müssen Haftverhandlungen durchgeführt werden, damit ja keine Frist versäumt wird und diese armen Hascherl eventuell zu lang sitzen. Wird einmal ein Termin übersehen, was ja leider Gottes bei dieser Unmenge an ausländischen Mitbürgern, die – auch nach Ihrer Meinung – inhaftiert werden sollen, vorkommen kann, müssen die sofort enthaftet werden. In der Praxis das alles umzusetzen, ist schier unmöglich. Da bräuchten wir noch einige Vollzugsanstalten, viel mehr Justizwachebeamte und in der Justizverwaltung. Das wird es nicht spielen. Leider.
Leider habe ich immer öfter das Gefühl, dass die Regierung uns gar nicht vor diesen Gefahren beschützen möchte. Dies ist alles geplant und war ja voraussehbar. Wenn sich nicht bald etwas tut, werden wir „das Fußvolk“ noch die Rechnung bezahlen müssen.
Ähnliches Unruhestiften, hat es ja schon öfters auf Erden gegeben und war nur leider mit viel Leid und Schmerz verbunden.
Profitieren werden immer die Oberen, die machen sich dann wieder aus dem Staub.
Kann mich den beiden Kommentaren nur voll und ganz anschliessen.
EU mit ihren realitätsfernen Oberen ein großes Hindernis.
Kurz wäre auch als Innenminister ganz gut, denk ich
Auch kommende Regierungen werden damit Probleme haben, da die allgegenwärtige EU diesen Plänen nie zustimmen würde. Warum sich diese so für Terroristen Mörder und Vergewaltiger einsetzt und stark macht, wird mir immer ein Rätsel bleiben.
Das klingt alles wunderbar! Nur bei der derzeitigen Regierung hört sich das an wie der Wunschzettel ans Christkind 🙁