Eine moralische Instanz?

Die USA sind aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgetreten. Klingt schlimm – war aber völlig richtig. „Im Menschenrechtsrat haben jene Staaten die Mehrheit, die die Menschenrechte am meisten verletzen“, sagte der UN-Sonderberichterstatter über Folter schon 2010. Mehr noch: Der UN-Menschenrechtsrat ist zur Plattform der Anti-Israel-Lobby verkommen. Die 47 Mitglieder des UN-Menschenrechtsrates werden alle drei Jahre von der … „Eine moralische Instanz?“ weiterlesen

„Der Giuliani-Plan“

Es vergeht keine Woche ohne den Terror, den Jugendbanden in unseren Großstädten verbreiten. Das ist eine neue Welle der Gewalt. Unsere Regierung ist hilflos und überfordert. Es ist an der Zeit, dass Polizei und Justiz zum Schutz der Bürger auf Null-Toleranz-Politik umschalten.  Letzen Sonntag schlugen ein Afghane, ein Araber und 13 ihrer per Handy herbeigerufenen … „„Der Giuliani-Plan““ weiterlesen

Die innere Sicherheit

Terroranschläge, Sex-Attacken und explodierende Kriminalität in Wien sprechen eine deutliche Sprache: Unser Rechtsstaat muss nun mit voller Härte durchgreifen. Dazu muss die Regierung die Gesetze verschärfen.  Seit einem Jahr hat sich die innere Sicherheitslage dramatisch verschlechtert: Zu Sylvester kam es zu Attacken eines brutalen Sex-Mobs in Innsbruck. In Salzburg verteilten Polizisten Handalarmgeräte an Frauen. In … „Die innere Sicherheit“ weiterlesen