Terrorgefahr

Fliehende Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ sind für die USA kein Sicherheitsproblem, „denn sie flüchten nach Europa!“ Das hat Donald Trump anlässlich einer Pressekonferenz zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien gesagt. Hunderte IS-Kämpfer sind bereits aus kurdischen Gefängnissen entflohen. Europa droht nun eine beispiellose Welle von Terroranschlägen.  Rund 800 Kämpfer und Unterstützer der Terrormiliz „Islamischer … „Terrorgefahr“ weiterlesen

Doppelmoral

Saudi-Arabien ist 2018 zum größten Waffenimporteur der Welt aufgestiegen. 12% aller Lieferungen weltweit gehen an die Öl-Monarchie. Kein Land hat einen größeren Waffenhunger. Beliefert werden die Saudis von den USA und EU-Staaten. Und wie es der Zufall so will, hat die EU Saudi-Arabien jetzt von der „Schwarzen Liste gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung“ gestrichen. Nahost-Experte Peter … „Doppelmoral“ weiterlesen

Europas Weg in den Selbstmord

Die EU mischt sich jetzt in den Syrien-Krieg ein. Und zwar wegen eines angeblichen Giftgas-Angriffes, der vermutlich nie stattgefunden hat. Die EU-Außenbeauftragte Federica Moherini fordert in einem außenpolitischen Amoklauf öffentlich den Sturz von Präsident Assad und droht Russland. Das ist Europas Weg in den Selbstmord.   Am 7. April meldeten Aktivisten der Organisation „Weißhelme“ eine … „Europas Weg in den Selbstmord“ weiterlesen

Die innere Sicherheit

Terroranschläge, Sex-Attacken und explodierende Kriminalität in Wien sprechen eine deutliche Sprache: Unser Rechtsstaat muss nun mit voller Härte durchgreifen. Dazu muss die Regierung die Gesetze verschärfen.  Seit einem Jahr hat sich die innere Sicherheitslage dramatisch verschlechtert: Zu Sylvester kam es zu Attacken eines brutalen Sex-Mobs in Innsbruck. In Salzburg verteilten Polizisten Handalarmgeräte an Frauen. In … „Die innere Sicherheit“ weiterlesen