Seit dem Ansturm auf Polens Grenze ist das Flüchtlingsthema wieder in den Fokus gerückt. Die Diskussion wird von „Märchen“ beherrscht. Die gängigsten sollen hier dargestellt und widerlegt werden.  

Märchen Nr. 1: „Wir schaffen das“.

Bis zu 790 Millionen Afrikaner wollen nach Europa oder in die USA. Das zeigt eine Studie des renommierten PEW-Institutes. Hinzu kommt: Die Bevölkerung in Afrika explodiert. Jedes Jahr gibt es dort um 25 Millionen mehr Menschen. Würde Österreich eine Million Afrikaner aufnehmen, dann gleicht das der Bevölkerungsüberschuss in Afrika in 14 Tagen wieder aus! Auch im Nahen Osten und Afghanistan sitzen Millionen Menschen auf gepackten Koffern mit dem Reiseziel Europa. Laut unserem Finanzministerium (Stand: 2016) beträgt die jährliche Nettobelastung pro Flüchtling 16.200 Euro. Würde Österreich demnach beispielsweise 6000 „Geflüchtete“ aufnehmen, dann kostet das den Staat rund 100 Millionen Euro pro Jahr. 90 % der Flüchtlinge sind – so damals Finanzminister Schelling – auf dem Arbeitsmarkt kurzfristig nicht integrierbar.

Märchen Nr. 2: „Europa braucht Massenzuwanderung, weil unsere Gesellschaft überaltert.“

Diesen Satz hört man von Politikern immer wieder. Doch eine Studie der Elite-Universität „London School of Economics“ beweist das Gegenteil: Eine Gesellschaft wird durch Massenzuwanderung nicht jünger – sie wächst bloß. Wer denkt, seine Pension sei durch Migration gesichert, irrt gewaltig. Es gibt am Ende zwar mehr Menschen im Land, aber der Anteil von Jungen und Alten, Arbeitstätigen und Nichtarbeitstätigen, bleibt gleich. Die negativen Effekte der Überalterung wie die Unfinanzierbarkeit unseres Pensions- und Gesundheitssystems kann die Massenzuwanderung nicht lösen.

Märchen Nr. 3: Straffällige Asylwerber kann man leicht abschieben

Wir dürfen nicht einmal Schwerkriminelle wie Mörder, Vergewaltiger oder Drogenhändler abschieben, wenn ihnen in ihrem Herkunftsland auch nur „erniedrigende Behandlung“ ernsthaft droht (Art. 19 EU-Grundrechte-Charta). Zudem nehmen zahlreiche Länder ihre Staatsangehörigen nicht zurück.

Märchen Nr. 4: „Man kann die Flüchtlinge problemlos auf alle EU-Länder verteilen“

Das stimmt nicht. Die Zuteilung von Flüchtlingen an EU-Staaten, die kein „faires“ Verfahren führen oder im Bereich Nahrung, Hygiene und Unterbringung die Standards nicht erfüllen, ist rechtlich nicht zulässig (so der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte). Eine Aufteilung auf Griechenland, Malta, Zypern, Kroatien, Italien, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, die Slowakei, Polen, Tschechien und die baltischen Staaten wäre wohl nach der EU-Grundrechte-Charta rechtswidrig. Frankreich hat zugemacht, Schweden und Dänemark sperren sich. Es bleiben wohl fünf EU-Länder übrig, die zugeteilte Flüchtlinge nehmen könnten: Deutschland, Österreich, Holland, Finnland und Belgien.

Märchen Nr. 5: „Ich sehe auf Europa keine neue Flüchtlingswelle zukommen“

(Zitat: Bundespräsident Van der Bellen, 13.6.2018). Ohne Worte.