Das Problem bleibt ungelöst

Die Aufgriffe auf der Westbalkanroute und im zentralen Mittelmeer Richtung EU sind stark angestiegen. Auch wenn das Corona-Virus die Schlagzeilen beherrscht, sollten wir uns dringend einigen Tatsachen zum Thema „Migration und Flucht“ stellen! Die Zahl der Migranten und Flüchtlinge Richtung EU schwillt wieder massiv an Nach kurzem Abebben aufgrund der Corona-Pandemie haben die Behörden einen … „Das Problem bleibt ungelöst“ weiterlesen

„Asyl-Shopping“

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat wieder ein verfehltes Urteil gefällt, das die EU aus den Angeln heben könnte. „Asyl-Shopping“ ist laut Genfer Konvention verboten. Asylwerber dürfen sich das Zufluchtsland nicht aussuchen. Doch das hat der EuGH faktisch geändert. Die Folgen sind wohl unabsehbar. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es … „„Asyl-Shopping““ weiterlesen

In der Zwickmühle

Innenminister Kickl will  nun das Asylrecht verschärfen. „Mir reicht`s…Eine Straftat soll reichen“, sagt er. Bei einer Verurteilung soll es zur Aberkennung des Asylstatus und zur Abschiebung kommen. Klingt einfach – ist aber kaum umsetzbar. Internationale Verträge machen das so gut wie unmöglich. Es ist Zeit, sich unbequemen  Wahrheiten zu stellen. Vizekanzler Strache sagte im März … „In der Zwickmühle“ weiterlesen

Eine Mogelpackung

Die deutsche Regierung hat ein neues Einwanderungsgesetz beschlossen. Es orientiert sich angeblich am Vorbild USA. Das Gesetz ist eine Mogelpackung. Die Völkerwanderung geht weiter. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat bekannt gegeben, dass sich Deutschland aufgrund des Familiennachzuges auf Hunderttausende weitere Flüchtlinge aus Syrien einstellen muss. Experten sagen sogar noch „viel, viel größere Ströme“ … „Eine Mogelpackung“ weiterlesen

Zwei Messerattacken pro Tag!

Innerhalb weniger Tage kam es zu mehreren blutigen Messerattacken. Die Täter waren ein abgelehnter afghanischer Asylwerber und ein islamistischer Österreicher mit ägyptischen Wurzeln. Der eine löschte fast eine Familie aus – der andere wollte einen Wachsoldaten töten. Beide Fälle zeigen die totale Hilflosigkeit unserer Regierung. Die Zahl der Messerangriffe ist um 300% gestiegen.  2016 gab … „Zwei Messerattacken pro Tag!“ weiterlesen

„Der Bau der Wiener Mauer“

Rund um das Bundeskanzleramt und die Präsidentschaftskanzlei wird eine 67 Meter lange Stahlbetonmauer errichtet. Sie soll die Staatsspitze vor Terroranschlägen schützen. Während man die Bürger im Stich lässt, verschanzen sich die Politiker. Die Sicherheitslage ist dramatisch schlecht: Es gibt etwa 300 islamistische Gefährder in Österreich. Das sind Personen, denen die Polizei jederzeit terroristische Anschläge zutraut. … „„Der Bau der Wiener Mauer““ weiterlesen