Das Mercosur-Abkommen

Die EU plant ein weiteres Freihandelsabkommen – diesmal mit Südamerika. Das Abkommen heißt „Mercosur“. Der Deal lautet: Die EU liefert Autos zollfrei nach Südamerika und genehmigt als Gegenleistung dafür die massenhafte Einfuhr von Billig-Fleisch nach Europa, dessen Qualität nicht kontrolliert wird. Mit einem Wort: „Deutsche Autos gegen Gammelfleisch für uns alle.“ Nach CETA steht das … „Das Mercosur-Abkommen“ weiterlesen

Die verratenen Wähler

Die FPÖ hat eines ihrer wichtigsten Wahlversprechen gebrochen: Es wird keine Volksabstimmung über das Freihandelsabkommen CETA geben. Mehr noch: Die FPÖ will CETA jetzt bedingungslos umsetzen und hat in einer parlamentarischen Abstimmung sogar ihr „Nein“ zu den gefürchteten Konzern-Schiedsgerichten aufgegeben. Damit hat man Zigtausende Wähler verraten. Regieren ist ein Kompromiss – keine Frage. Aber Wähler-Verrat … „Die verratenen Wähler“ weiterlesen

Verlieren kann auch ein Gewinn sein

Die Wähler haben Bevormunder, Besserwisser und politisch Korrekte satt. Die Grünen sind aus dem Parlament geflogen. Was sind eigentlich die Themen wirklich guter grüner Politik? Direkte Demokratie, Frauenrechte, Natur- und Tierschutz. Kampf für ein gesundes Leben und gegen die Klima-Katastrophe. Ökologische Marktwirtgschaft statt Kapitalismus. Bekämpfung der Fluchtursachen in Afrika und im Nahen Osten statt Völkerwanderung. … „Verlieren kann auch ein Gewinn sein“ weiterlesen

CETA – TTIP durch die Hintertür

Mit einem billigen Trick will die EU-Kommission das Freihandelsabkommen mit Kanada („CETA“) ohne Zustimmung der nationalen Parlamente beschließen. CETA verschafft Investoren ähnliche Rechte wie das umstrittene EU-US Handelsabkommen TTIP, weshalb es als dessen „Blaupause“ gilt. Aus Österreichs Regierung regt sich Widerstand. Das Abkommen hat 1500 Seiten. Es wurde über Monate von internationalen Anwaltskanzleien in trickreichem … „CETA – TTIP durch die Hintertür“ weiterlesen