In der Zwickmühle

Innenminister Kickl will  nun das Asylrecht verschärfen. „Mir reicht`s…Eine Straftat soll reichen“, sagt er. Bei einer Verurteilung soll es zur Aberkennung des Asylstatus und zur Abschiebung kommen. Klingt einfach – ist aber kaum umsetzbar. Internationale Verträge machen das so gut wie unmöglich. Es ist Zeit, sich unbequemen  Wahrheiten zu stellen. Vizekanzler Strache sagte im März … „In der Zwickmühle“ weiterlesen

„Der Giuliani-Plan“

Es vergeht keine Woche ohne den Terror, den Jugendbanden in unseren Großstädten verbreiten. Das ist eine neue Welle der Gewalt. Unsere Regierung ist hilflos und überfordert. Es ist an der Zeit, dass Polizei und Justiz zum Schutz der Bürger auf Null-Toleranz-Politik umschalten.  Letzen Sonntag schlugen ein Afghane, ein Araber und 13 ihrer per Handy herbeigerufenen … „„Der Giuliani-Plan““ weiterlesen