Eine moralische Instanz?

Die USA sind aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgetreten. Klingt schlimm – war aber völlig richtig. „Im Menschenrechtsrat haben jene Staaten die Mehrheit, die die Menschenrechte am meisten verletzen“, sagte der UN-Sonderberichterstatter über Folter schon 2010. Mehr noch: Der UN-Menschenrechtsrat ist zur Plattform der Anti-Israel-Lobby verkommen. Die 47 Mitglieder des UN-Menschenrechtsrates werden alle drei Jahre von der … „Eine moralische Instanz?“ weiterlesen

Die Türkei am Rande des Bürgerkriegs?

Ein neues Gesetz könnte schon bald zum Bürgerkrieg in der Türkei führen: Präsident Erdogan stellt per Notdekret jeden Bürger straffrei, der „gegen die Fortsetzung des Putsches vom Juli 2016“ Handlungen setzt. Mit einem Wort: Zivilisten könnten zur Verteidigung des Regimes zu Gewalt und Lynchjustiz greifen. Der dilettantische Putschversuch in der Türkei im Juli 2016, die … „Die Türkei am Rande des Bürgerkriegs?“ weiterlesen