„Kapitulation des Rechtsstaates“

6000 Menschen stürmten innerhalb eines Tages die spanische Enklave Ceuta.  Europa steht vor einer gewaltigen Flüchtlingskrise. Eine Wiederholung des Jahres 2015 würde die EU ins Chaos stürzen. Denn die Hauptlast tragen nicht die Mittelmeerländer, sondern Nettozahler und Sozialstaaten wie Österreich. Bis zu 790 Millionen Afrikaner wollen nach Europa oder in die USA. Das zeigt eine Studie … „„Kapitulation des Rechtsstaates““ weiterlesen

„Die Warnung“

Prof. Hans-Jürgen Papier – ehemaliger Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichtes – hat sein neuestes Buch, „Die Warnung“, vorgelegt. Darin rechnet er mit der Asylpolitik von Angela Merkel und ihren Amtskollegen in der EU ab. Er spricht von „Rechtsbruch“, „politischer Willkür“ und „Kapitulation des Rechtsstaates“. Hans-Jürgen Papier ist nicht irgendwer in Deutschland. Er war Präsident des Bundesverfassungsgerichts … „„Die Warnung““ weiterlesen