Rechtsbruch und Staatsversagen

ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab rechnet heuer mit dem Rekordwert von 50.000 Asylanträgen, obwohl Österreich nur von sicheren Ländern umringt ist. In Deutschland findet der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes deutliche Worte: „Rechtsbruch und Staatsversagen“. Integrationsministerin Susanne Raab schätzt, dass bis Jahresende 50.000 Asylanträge in Österreich gestellt werden. Die meisten kämen von Syrern und Afghanen. Die Ukraine-Flüchtlinge sind … „Rechtsbruch und Staatsversagen“ weiterlesen

„Das ist jemand, der keinen Sprachverstand hat!“

Die Wiener Linien haben den Begriff „Schwarzfahren“ verbannt. Es heißt nur noch „Fahrgäste ohne gültiges Ticket“. Warum? Das ist schwer zu erschließen. Bei den Wiener Linien verwendet man ab sofort das Wort „Schwarzfahren“ nicht mehr. Sämtliche Plakate, auf denen das „neue Unwort“ zu lesen war, wurden mit Feuereifer ausgetauscht. Auf der Wiener-Linien-Homepage fand man den … „„Das ist jemand, der keinen Sprachverstand hat!““ weiterlesen

„Die Warnung“

Prof. Hans-Jürgen Papier – ehemaliger Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichtes – hat sein neuestes Buch, „Die Warnung“, vorgelegt. Darin rechnet er mit der Asylpolitik von Angela Merkel und ihren Amtskollegen in der EU ab. Er spricht von „Rechtsbruch“, „politischer Willkür“ und „Kapitulation des Rechtsstaates“. Hans-Jürgen Papier ist nicht irgendwer in Deutschland. Er war Präsident des Bundesverfassungsgerichts … „„Die Warnung““ weiterlesen