Unser Land zerreißt

Rekordansturm auf unsere Grenzen, Rekordinflation, Rekordverschuldung, Altersarmut, Gaslieferungsstopp, Bauwahnsinn, Desaster an den Schulen: Der etablierte Politikbetrieb fährt Österreich gegen die Wand. Österreichs etablierter Politikbetrieb ist reformunfähig und fährt unser Land gegen die Wand. Es brennt an allen Ecken und Enden: Unsere Grenzen sind einem Rekordansturm ausgesetzt. Alleine dieses Jahr werden rund 70.000-80.000 Asylanträge gestellt, obwohl … „Unser Land zerreißt“ weiterlesen

„Kapitulation des Rechtsstaates“

6000 Menschen stürmten innerhalb eines Tages die spanische Enklave Ceuta.  Europa steht vor einer gewaltigen Flüchtlingskrise. Eine Wiederholung des Jahres 2015 würde die EU ins Chaos stürzen. Denn die Hauptlast tragen nicht die Mittelmeerländer, sondern Nettozahler und Sozialstaaten wie Österreich. Bis zu 790 Millionen Afrikaner wollen nach Europa oder in die USA. Das zeigt eine Studie … „„Kapitulation des Rechtsstaates““ weiterlesen

Im Sturm der Zeit

Europa droht eine neue Flüchtlingswelle. Tunesien, Algerien und Libyen stehen vor dem Abgrund. Die Lage in Subsahara-Afrika ist katastrophal. Sobald es die Temperaturen zulassen und das Mittelmeer ruhiger wird, werden sich Unzählige auf den Weg nach Europa machen. Die EU hat aus 2015 nichts gelernt und ist völlig unvorbereitet. In Tunesien, Algerien und Libyensitzen Millionen … „Im Sturm der Zeit“ weiterlesen

Polemik

In der ORF-Pressestunde vom letzten Sonntag bezog Wiens Bürgermeister Michael Ludwig zum „Asylstreit“ Stellung. Aus seiner Sicht sollen nur „die Gfraster“ abgeschoben werden. Was markig und volksnah klingt, ist bloß Polemik: Österreich sind die Hände gebunden. Egal was Ihnen Politiker erzählen: Österreich kann in Sachen illegaler Massenzuwanderung unter Missbrauch des Asylrechts und Asylwerber-Kriminalität wenig ausrichten. … „Polemik“ weiterlesen

„Die offene Tür ist keine Option“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den „Asyl- und Migrationspakt“ vorgestellt. Das Abkommen ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht. Früher oder später wird die EU eine europäische Form des „Australischen Modells“ etablieren müssen. Die EU-Kommission hat ihren „Asyl- und Migrationspakt“ präsentiert. Gleich vorweg: Das Papier ist im Ergebnis wertlos. Der „Asyl- … „„Die offene Tür ist keine Option““ weiterlesen

„Eine Nation in Gefahr“

Vor Kurzem erschien das „Times-Uni-Ranking 2020“. Es ist die wichtigste Rangliste für Hochschulen weltweit. Österreichs Universitäten sind wieder weit abgeschlagen und belegen miserable Plätze. Wir sind dabei, den Kampf um die Zukunft zu verlieren. Die Universität Wien liegt im „Times-Uni-Ranking 2020“ nur auf Rang 134. Alle anderen Österreichischen Hochschulen belegen Plätze irgendwo zwischen 200-800. Das … „„Eine Nation in Gefahr““ weiterlesen

„Asyl-Shopping“

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat wieder ein verfehltes Urteil gefällt, das die EU aus den Angeln heben könnte. „Asyl-Shopping“ ist laut Genfer Konvention verboten. Asylwerber dürfen sich das Zufluchtsland nicht aussuchen. Doch das hat der EuGH faktisch geändert. Die Folgen sind wohl unabsehbar. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es … „„Asyl-Shopping““ weiterlesen

Ein Schlusslicht ohne Noten

In den Volksschulen sollen die Schulnoten wiedereingeführt werden. Noch-Bildungsministerin Hammerschmid fürchtet, dass Österreich deshalb „zu einem internationalen Schlusslicht“ werden könnte. Ihre Furcht ist unbegründet: Wir sind schon das internationale Schlusslicht. Österreichs Schulsystem liegt am Boden. 40% der Schüler können am Ende der Volksschule nicht sinnerfassend lesen. Das ergab die „Standardüberprüfung in Deutsch für die 4. … „Ein Schlusslicht ohne Noten“ weiterlesen

„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2

Der EuGH gefährdet Europa. Durch politische Urteile zerstört er systematisch die Rechte der EU- Mitgliedsstaaten. Die Richter des EuGH behaupten nun: Österreich hätte keine Mitsprache bei CETA und TTIP – die EU könne Freihandelsabkommen ohne Einverständnis der Mitgliedsstaaten abschließen. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es auf den Punkt: „Der … „„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2“ weiterlesen