„Polen. Wir verteidigen Europa.“

Polens Ministerpräsident veröffentlichte eine Videobotschaft. Er sprach im Zusammenhang mit dem Flüchtlingschaos an der polnisch-weißrussischen Grenze von einem „hybriden Krieg“, der gegen die EU geführt wird. „Heute heißt die Zielscheibe Polen, aber schon morgen heißt sie Deutschland, Belgien, Frankreich oder Spanien“. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki veröffentlichte eine in englischer Sprache gehaltene Videobotschaft mit dem … „„Polen. Wir verteidigen Europa.““ weiterlesen

Die Gerechtigkeitsdebatte

Für Minister Mückstein ist eine Reichen- und Erbschaftssteuer denkbar. Den Grünen ist die Besteuerung offenbar nicht hoch genug. Sie unterscheiden nicht zwischen hausgemachter und importierter Armut. Die Grünen sollten sich in der Gerechtigkeitsdebatte dem Tabuthema „Migration“ widmen. Ein Arbeitnehmer arbeitet von Anfang Jänner bis Ende Juni ausschließlich für den Staat. In Österreich wird sogar ein Durchschnittsverdiener … „Die Gerechtigkeitsdebatte“ weiterlesen

„Die Warnung“

Prof. Hans-Jürgen Papier – ehemaliger Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichtes – hat sein neuestes Buch, „Die Warnung“, vorgelegt. Darin rechnet er mit der Asylpolitik von Angela Merkel und ihren Amtskollegen in der EU ab. Er spricht von „Rechtsbruch“, „politischer Willkür“ und „Kapitulation des Rechtsstaates“. Hans-Jürgen Papier ist nicht irgendwer in Deutschland. Er war Präsident des Bundesverfassungsgerichts … „„Die Warnung““ weiterlesen