„Nein, meine Söhne geb’ ich nicht“

Die EU hat mit Zustimmung Österreichs die Gründung einer militärischen Eingreiftruppe beschlossen. Bundespräsident Van der Bellen hält eine österreichische Teilnahme an der Truppe mit der Neutralität vereinbar. Die Sache ist es ein demokratie- und neutralitätspolitischer Skandal! Die EU bekommt eine militärische Eingreiftruppe. Sie soll bereits 2025 einsatzfähig sein. Es handelt sich um Bodentruppen, Luft- und … „„Nein, meine Söhne geb’ ich nicht““ weiterlesen

Land der Sonderbeauftragten

Für Politiker, Ex-Politiker und Politik-Darsteller werden auf Kosten der Steuerzahler Jobs mit kafkaesken Titeln geschaffen. Vom „Vorsitzenden des Beirats für das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018“ bis zur „Bevollmächtigten der Stadt Wien für Daseinsvorsorge und Kommunalwirtschaft“. Kennt die Ungeniertheit der Parteien bald kein Halten mehr? Wer erinnert sich nicht an den „Beauftragten der Stadt Wien für … „Land der Sonderbeauftragten“ weiterlesen

Situationselastisch

„Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“. So könnte man die Rücktrittsrede von SPÖ-Chef Kern zusammenfassen. Aus aktuellem Anlass nun alle Knaller-Zitate unserer „situationselastischen“ Spitzenpolitiker. Noch-SPÖ-Chef Kern: „Ich strebe keine europaweite Kandidatur als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der EU-Wahl im Mai 2019 an“ [Kern im Mai 2018. Vor knapp zwei Wochen verkündet er das Gegenteil: … „Situationselastisch“ weiterlesen

Sechs Märchen zur Flüchtlingskrise

Die Diskussion in der Flüchtlingspolitik ist auf Irrationalitäten, Falschannahmen und Märchen aufgebaut. Hier die gängigsten.    „Wir schaffen das“ – auch wenn die EU-Außengrenzen offen sind wie Scheunentore. Neueste Umfragen in afrikanischen Ländern zeigen, dass bis zu zwei Drittel der Einwohner auswandern wollen. Die Bevölkerung in Afrika explodiert förmlich. Jedes Jahr gibt es dort um … „Sechs Märchen zur Flüchtlingskrise“ weiterlesen

Der große Fehlschluss

Tag eins nach der Bundespräsidentenwahl: Der ORF erhöht die Zwangsgebühren, im neuen Fremdenrechtspaket gibt es plötzlich keine Obergrenze für Asylanträge mehr und die PISA-Studie zeigt den dramatischen Bildungsabsturz der Schüler. Unsere Regierung scheint da etwas falsch verstanden zu haben. Österreich hat 9% Arbeitslosigkeit, faktisch kein Wirtschaftswachstum mehr und eine zerstrittene Regierung, die seit Monaten nur … „Der große Fehlschluss“ weiterlesen