„Wenn es ernst wird, muss man lügen“

Luxemburgs Außenminister Asselborn kritisiert wieder Österreich. Diesmal behauptet er: „Österreich hat während seiner EU-Präsidentschaft systematisch alles ausgeklammert, was mit europäischer Solidarität und Verantwortung zu tun hat“. Doch wie sieht es mit Luxemburgs Solidarität aus? Großkonzerne bezahlten dort weniger als 1% Steuer – zum gigantischen Schaden von uns allen! Luxemburgs sozialistischer Außenminister Jean Asselborn ist noch … „„Wenn es ernst wird, muss man lügen““ weiterlesen

Machtrausch der Elite

„Wenn man künftig befürchten muss, dass Treffen von EU-Ministern oder Regierungschefs heimlich gefilmt werden, kann dort nie wieder eine ehrliche Diskussion stattfinden“, so Luxemburgs Außenminister Asselborn. Die Aussage ist ungeheuerlich. „Ehrlich diskutiert“ wird nur hinter verschlossenen Türen. Was die Bürger wissen dürfen, entscheidet die politische Elite.   Das mangelnde Demokratieverständnis und die Unverfrorenheit der Eurokraten … „Machtrausch der Elite“ weiterlesen

Sechs Märchen zur Flüchtlingskrise

Die Diskussion in der Flüchtlingspolitik ist auf Irrationalitäten, Falschannahmen und Märchen aufgebaut. Hier die gängigsten.    „Wir schaffen das“ – auch wenn die EU-Außengrenzen offen sind wie Scheunentore. Neueste Umfragen in afrikanischen Ländern zeigen, dass bis zu zwei Drittel der Einwohner auswandern wollen. Die Bevölkerung in Afrika explodiert förmlich. Jedes Jahr gibt es dort um … „Sechs Märchen zur Flüchtlingskrise“ weiterlesen