Direkte Demokratie

Im Herbst kommt es zu Neuwahlen. Es sind keine Wahlen wie andere auch. Wir stimmen darüber ab, ob Österreich vom lebenswerten, mittelständischen Land zum „EU-Entwicklungsland“ verkommt. Oder wir schaffen die Wende: Es ist Zeit für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Österreich krankt daran, dass es nur alle fünf Jahre Demokratie gibt – nämlich am Wahltag. … „Direkte Demokratie“ weiterlesen

„An ihren Taten sollt ihr sie messen!“

Ausgerechnet Angela Merkel will nun mit scharfen Tönen gegen Flüchtlinge im Bundestagswahlkampf 2017 punkten. In Österreich kopiert Kanzlerkandidat Kurz wöchentlich FPÖ-Forderungen und kritisiert das, was er selbst zuvor in der Regierung  mitbeschlossen hat. Überall dasselbe Phänomen: Man verkauft uns für blöd. Laut Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ will ausgerechnet Angela Merkel mit einer harten Linie … „„An ihren Taten sollt ihr sie messen!““ weiterlesen

Der große Fehlschluss

Tag eins nach der Bundespräsidentenwahl: Der ORF erhöht die Zwangsgebühren, im neuen Fremdenrechtspaket gibt es plötzlich keine Obergrenze für Asylanträge mehr und die PISA-Studie zeigt den dramatischen Bildungsabsturz der Schüler. Unsere Regierung scheint da etwas falsch verstanden zu haben. Österreich hat 9% Arbeitslosigkeit, faktisch kein Wirtschaftswachstum mehr und eine zerstrittene Regierung, die seit Monaten nur … „Der große Fehlschluss“ weiterlesen