„Leere Versprechungen“

Die wirkungslos verhallenden Volksbegehren zu CETA und Anti-Rauchen zeigen es deutlich: Die Bürger haben auch weiterhin keine Mitsprache. Das Regierungsprogramm ist insofern purer Etikettenschwindel: Es wird bei uns keine direkte Demokratie nach Schweizer Modell geben. Direkte Demokratie nach Schweizer Modell ist leicht erklärt: Wenn 50.000-100.000 Schweizer es verlangen, dann muss über jedes Gesetz, jeden Staatsvertrag … „„Leere Versprechungen““ weiterlesen

Der Wille der Mehrheit

Wenn eines Tages die Mehrheit für die Einführung von Scharia und Kopftuchzwang stimmt, dann werden Scharia und Kopftuch eingeführt. Darüber sollte man sich keine Illusionen machen. Denn Demokratie ist die Entscheidung der Mehrheit – sonst nichts. Unsere Gesellschaft kann ohne jüdisch-christliche Grundwerte nicht existieren. Das zeigt ein einfaches Beispiel: Demokratie ist immer die Entscheidung der … „Der Wille der Mehrheit“ weiterlesen