„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2

Der EuGH gefährdet Europa. Durch politische Urteile zerstört er systematisch die Rechte der EU- Mitgliedsstaaten. Die Richter des EuGH behaupten nun: Österreich hätte keine Mitsprache bei CETA und TTIP – die EU könne Freihandelsabkommen ohne Einverständnis der Mitgliedsstaaten abschließen. Prof. Roman Herzog – ehemaliger deutscher Bundespräsident und Verfassungsrichter – brachte es auf den Punkt: „Der … „„Der EuGH muss gestoppt werden!“ – Teil 2“ weiterlesen

„An ihren Taten sollt ihr sie messen!“

Ausgerechnet Angela Merkel will nun mit scharfen Tönen gegen Flüchtlinge im Bundestagswahlkampf 2017 punkten. In Österreich kopiert Kanzlerkandidat Kurz wöchentlich FPÖ-Forderungen und kritisiert das, was er selbst zuvor in der Regierung  mitbeschlossen hat. Überall dasselbe Phänomen: Man verkauft uns für blöd. Laut Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ will ausgerechnet Angela Merkel mit einer harten Linie … „„An ihren Taten sollt ihr sie messen!““ weiterlesen

Die stille Revolution

Der Sieg Donald Trumps war die Niederlage des etablierten Politikbetriebes. Die Menschen haben die Einheitspartei der Hochmütigen, Heuchler und politisch Korrekten satt. Nicht Trump verführte die Massen, sondern die Massen bemächtigten sich seiner in einer „stillen Revolution“. Was haben die Schweiz, Großbritannien und die USA gemeinsam? Sie zählen zu den ältesten Demokratien der Welt. Es … „Die stille Revolution“ weiterlesen

Der Kampf um die Zukunft

Die Welt formiert sich neu. Sie richtet sich bereits auf das nun kommende Zeitalter aus. Es ist kein Zufall, dass wir gerade jetzt über CETA und TTIP verhandeln. Denn das sind keine „bloßen Handelsverträge“ – das sind moderne Kampfmittel und geostrategische Instrumente im globalen Ringen um die Neuordnung der Welt. Die Nachkriegsära ist endgültig vorbei … „Der Kampf um die Zukunft“ weiterlesen

CETA – TTIP durch die Hintertür

Mit einem billigen Trick will die EU-Kommission das Freihandelsabkommen mit Kanada („CETA“) ohne Zustimmung der nationalen Parlamente beschließen. CETA verschafft Investoren ähnliche Rechte wie das umstrittene EU-US Handelsabkommen TTIP, weshalb es als dessen „Blaupause“ gilt. Aus Österreichs Regierung regt sich Widerstand. Das Abkommen hat 1500 Seiten. Es wurde über Monate von internationalen Anwaltskanzleien in trickreichem … „CETA – TTIP durch die Hintertür“ weiterlesen

Das verschwundene TTIP-Gutachten

Die britische Regierung gab bei der renommierten „London School of Economics“ ein Gutachten zum Freihandelsabkommen TTIP in Auftrag. Das Ergebnis fiel vernichtend aus: „TTIP birgt viele Risiken und bringt keinen Nutzen“. Die britische Regierung ließ das Gutachten rasch in einer Schublade verschwinden und warb in der EU weiter für das Abkommen. Der Skandal steht stellvertretend … „Das verschwundene TTIP-Gutachten“ weiterlesen